Donnerstag, 30. Juni 2022Der Tag

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

Politik 01.07.22

Westliche Waffen zeigen Wirkung Was die Aufgabe der Schlangeninsel für Russland bedeutet

Russland hat sich heute von der Schlangeninsel zurückgezogen. Für die Ukraine sind solche militärischen Erfolge in den letzten Wochen selten geworden. Zu viele Dörfer und Städte eroberte die russische Armee im Donbass zuletzt, zu oft blieben den ukrainischen Streitkräften nur verlustreiche Rückzugsgefechte.

Bei der Rückeroberung der strategisch wichtigen Schlangeninsel dürften auch Waffenlieferungen aus dem Westen eine wichtige Rolle gespielt haben. Die NATO hat zum Abschluss ihres Gipfels denn auch ihre Ausgabenziele drastisch erhöht. Zugleich zeigte sich der russische Präsident Putin offen für Gespräche über Rüstungskontrolle. Der US-Geheimdienst geht davon aus, dass Russland sich nicht mit dem Donbass zufriedengibt. Passend dazu: Aus Belarus berichten unabhängige Medien, der russische Verbündete verschicke vermehrt Einberufungsbescheide.

Was heute sonst noch wichtig war:

• Belarussen halten Russen auf: Drei "Eisenbahn-Partisanen" droht die Todesstrafe
• "Waffenstillstand jetzt!" Dieser Brief ist eine schreiende Unverschämtheit
• "Bandera war kein Massenmörder": Melynk nimmt umstrittenen Nationalisten in Schutz
• Gefährlichkeit im Vergleich: Ist Omikron wirklich die mildere Variante?
• "Schwierige Zeit": Auch die Queen muss sparen

"Wir wollen das hier nicht tun", sagt ein junger Mann, der an einem van Gogh klebt. "Wir kleben hier an diesem Gemälde - diesem wunderschönen Gemälde - weil wir Angst um unsere Zukunft haben." Er und eine weitere Klimaaktivistin haben sich in einer Londoner Kunstgalerie mit den Händen an einen Rahmen festgeklebt. Der Mann wirft der britischen Regierung vor, "mehr als 40 neue Projekte für fossile Brennstoffe durchzusetzen", was einem Todesurteil für seine Generation gleichkomme. Er habe daher keine andere Wahl. Die Aktivisten klebten übrigens am Van-Gogh-Werk "Blühende Pfirsichbäume".

Für manche ist es Beweis für das enorme Potenzial, das im deutschen Bus- und Bahnverkehr steckt. Andere sehen es als Beleg für dessen strukturelle Verdorbenheit. Das 9-Euro-Ticket für den deutschen Nahverkehr hat in den vergangenen Wochen immer wieder für überfüllte Züge gesorgt, einzelne Bahnen mussten sogar gestoppt und geräumt werden. Für die Jugendorganisation der Grünen sind 30 Prozent mehr ÖPNV-Nutzer ein Hoffnungsschimmer: Sie will das 9-Euro-Ticket verlängern. Mobilität sei eine Frage der gesellschaftlichen Teilhabe und müsse deshalb erschwinglich sein, schreibt die Grüne Jugend in einem Forderungspapier, das ntv vorliegt. Bereits durch die Abschaffung umweltschädlicher Subventionen wie des Dienstwagenprivilegs, des Dieselprivilegs und der Steuerbefreiung für Kerosin sei das zu finanzieren.

Die sehr auf ihre Neutralität bedachte Schweiz ist beim NATO-Gipfel in Madrid kurzzeitig zum Beitrittskandidaten für das Militärbündnis geworden: US-Präsident Joe Biden schilderte bei einer Pressekonferenz, wie es zu der historischen Entscheidung gekommen war, Finnland und Schweden in die NATO aufzunehmen. In einer Situation habe der finnische Präsident Sauli Niinistö vorgeschlagen, "die Regierungschefin der Schweiz wegen ihrer Beitrittsbestrebungen anzurufen", sagte Biden.

Der US-Präsident bemerkte seinen Versprecher sofort. "Die Schweiz, mein Gott... Ich habe offensichtlich wirklich sehr große Lust, die Nato zu erweitern", scherzte er und fügte hinzu, er habe natürlich "Schweden" sagen wollen.

Ratgeber 30.06.22

Verbraucher aufgepasst Das ändert sich im Juli

Noch ist er einstellig: Bei 9,45 Euro rangiert der Mindestlohn derzeit. Siebeneinhalb Jahre nach seiner Einführung in Deutschland steigt die Lohnuntergrenze auf über zehn Euro: Ab Morgen gilt ein Mindestlohn von 10,45 Euro pro Stunde. Diese Anhebung hatte die mit Arbeitgebern und Gewerkschaften besetzte Mindestlohnkommission bereits im Sommer 2020 beschlossen. Seit Anfang 2021 war der Satz in vier Stufen nach oben geklettert. Anfang Oktober wird der gesetzliche Mindestlohn auf zwölf Euro angehoben.

Politik 30.06.22

Gesetzentwurf für Ende 2022 geplant Expertenrat befürwortet Cannabis-Legalisierung

Das wichtigste gleichmal vorneweg: Legales Cannabis wird es in Deutschland "frühestens im nächsten Jahr" geben. Das sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in der Sendung "RTL Direkt". Lauterbach betonte aber, dass die "Vorzüge" einer Cannabis-Legalisierung unter der Voraussetzung der Kontrolle und Qualitätssicherung mittlerweile "klar überwiegen". Zudem sagte der SPD-Politiker, dass er damit rechne, dass eine Legalisierung den Schwarzmarkt bekämpfen könne. Dies sei empirisch belegt: "Wenn Erwachsene sich den Konsum leisten können, indem sie das Haschisch legal kaufen, dann bricht der Schwarzmarkt ein."

"Das Virus wird nicht verschwinden, nur weil Länder aufhören, es zu überwachen". Das sitzt. Hans Kluge, der WHO-Regionaldirektor für Europa, warnt vor einer Corona-Sommerwelle. Die Weltgesundheitsorganisation beobachtet eine Verdreifachung der Infektionsfälle auf dem europäischen Kontinent – binnen weniger Wochen. Grund sei die hochansteckende Omikron-Subvariante BA.5. Die höchsten Infektionsraten wurden dabei aus Österreich, Zypern, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Luxemburg und Portugal gemeldet.

Die Menschen sollten sich bei Atemwegssymptomen weiter isolieren, ihre Impfungen auf dem neuesten Stand halten und in belebten Orten Mundschutz tragen. Wichtig sei es auch, das Virus weiter nachzuverfolgen, sonst blieben neue Übertragungsmuster und Mutationen zu lange unentdeckt, sagte Kluge.

Ab Oktober gibt es in Frankreich keine vegetarischen Würste und Steaks mehr. Zumindest nicht unter diesen Namen. Per Dekret will die Regierung dafür sorgen, dass Fleisch- und Fischprodukte deutlich von vegetarischen Alternativen zu trennen sind. Bezeichnungen wie Steak oder Wurst, die üblicherweise für Fleischprodukte verwendet werden, sollen nicht mehr für nicht-tierische Nahrungsmittel genutzt werden dürfen. Frankreich ist das erste Land in der EU, das eine solche Beschränkung einführt. Das EU-Parlament hatte 2020 entschieden, dass Fleischersatz-Produkte weiterhin als Burger, Steak oder Wurst gelabelt werden dürfen. Bei den Bezeichnungen Milch, Käse und Butter ist das anders: Nicht-tierische Produkte müssen hier klar erkennbar sein - sie bekommen dann Namen wie "Soja-Drink".

Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat sich an die Hersteller von Corona-Impfstoffen gewendet: Sie sollten die bereits auf Omikron angepassten Vakzine auch in Hinblick auf die Sublinien BA.4 und BA.5 modifizieren. Man hoffe, diese Impfstoffe seien dann im Herbst als Booster einsatzbereit. Das sagte die FDA nach einer Beratung.

Politik 28.06.22

Untersuchung zum Kapitolsturm Zeugin: Trump forderte Zugang für bewaffnete Anhänger

Die Kongressabgeordnete Liz Cheney ist eine Außenseiterin bei den US-Republikanern. Allein schon, weil sie den ehemaligen Präsidenten Donald Trump offen kritisiert. Einen Tag nach der letzten brisanten Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Kapitolsturm sagt die Tochter des Ex-Vizepräsidenten Dick Cheney: Trump sei "eine innenpolitische Bedrohung, mit der wir noch nie konfrontiert waren". Die Vize-Vorsitzende des U-Ausschusses warnte ihre republikanischen Parteifreunde, es sei unmöglich, sowohl Trump als auch der amerikanischen Verfassung gegenüber loyal zu sein.

Sieben Jahre sind seit den Pariser Terroranschlägen vergangen. Im Konzertsaal Bataclan, in Pariser Straßencafés und am Stade de France hatten die islamistischen Angreifer insgesamt 130 Menschen getötet. Gestern bekam der Hauptangeklagte vor einem Pariser Gericht lebenslänglich, einen Tag später ist in Belgien unter anderem dessen Cousin verurteilt worden: Gegen Abid Aberkane wurde eine dreijährige Haftstrafe auf Bewährung verhängt. Er ist der Cousin des einzigen Überlebenden der Paris-Attentäter Salah Abdeslam. Ihm hatte Aberkane auf der Flucht vor der Polizei geholfen und ihn in Brüssel versteckt.

Insgesamt waren 14 mutmaßliche Komplizen angeklagt, darunter eine Frau. Vier von ihnen wurden freigesprochen, ein Angeklagter wurde zu gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Gegen andere Angeklagte wurden Strafen von bis zu 30 Monaten Haft verhängt.

In Afghanistan halten die Taliban eine große Ratsversammlung ab. Zu dem Treffen kamen nach offiziellen Angaben mehrere Tausend Männer. Dabei sollten politische Themen von nationaler Bedeutung diskutiert werden, sagte Taliban-Sprecher Mudschahid. Beobachter gehen davon aus, dass auch über Frauenrechte geredet wird. Allerdings ohne weibliche Beteiligung. Die Taliban sehen das anders - Frauen wären indirekt eingebunden: "Frauen, sie alle sind unsere Mütter. Sie alle sind unsere Schwestern. Wir respektieren sie voll und ganz. Wenn ihre Söhne involviert sind, sind sie hier auch gewissermaßen involviert", sagte Vize-Premierminister Abdul Salam Hanafi dem Staatssender RTA. Seit der Rückkehr der Taliban an die Macht wurden Frauen in ihren Freiheiten extrem eingeschränkt.

Rückschlag für US-Präsident Joe Biden im Kampf gegen den Klimawandel: Das höchste US-Gericht hat Bidens Regierung bei der Umweltpolitik einen Felsbrocken in den Weg gelegt. Laut Supreme Court ist die US-Umweltbehörde Epa nicht befugt, weitreichende Regeln und Vorschriften für Treibhausgasemissionen festzulegen. Hintergrund ist eine Klage der Kohlelobby.

Wenn es nach Biden geht, soll Strom in den USA bis 2035 ohne CO2-Ausstoß erzeugt werden. Spätestens 2050 soll das Land netto kein Kohlendioxid mehr produzieren. Die Umsetzung dieser Ziele wird nun noch schwieriger. Die aktuelle Entscheidung kommt wenig überraschend - unter dem früheren US-Präsidenten Donald Trump ist der Supreme Court weit nach rechts gerückt.

Die Deutsche-Post-Tochter DHL hat vorgelegt, Hermes zieht nun nach. Der Paketdienstleister dreht an der Preisschraube: Online frankierte Päckchen, die man im Paketshop abgibt und die bis zur Haustür des Empfängers geliefert werden, sind ab dem 1. August teurer. Sie sollen dann 4,50 Euro kosten. Das wären 20 Cent mehr als bisher. Damit sind sie künftig gleich teuer wie Päckchen, die man beim Paketshop abgibt. Teurer wird auch Sperrgut, wie Autoreifen oder Stoßstangen - und der Versand von Koffern.

Er ist der neue schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister - und das bisher ohne Parteizugehörigkeit und ohne deutschen Pass: Claus Ruhe Madsen denkt nun aber darüber nach, zusätzlich zur dänischen Staatsbürgerschaft die deutsche anzunehmen. Bisher habe es dafür keinen Anlass gegeben, sagte der frühere Rostocker Oberbürgermeister der "Bild". "Jetzt lasse ich es mir aber durch den Kopf gehen."

Als richtiger Politiker in Deutschland müsse man sich irgendwann auch zu diesem Volk bekennen. Für ihn wäre das ein angemessenes Zeichen, "trotzdem muss man da die eine oder andere Nacht drüber schlafen können", sagte Madsen. Er überlegt nach eigenen Worten auch, in die CDU einzutreten, die ihn für das Amt nominiert hat.

Der Mindestlohn hat in Deutschland vielen Beschäftigten höhere Löhne gebracht - negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt gab es kaum. Das sagt die von der Bundesregierung eingesetzte Mindestlohnkommission. Sie hatte mehrere Studien zu den Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns in Auftrag gegeben. Die zeigen demnach Folgendes: Nach der Einführung des Mindestlohns habe es in betroffenen Betrieben leichte negative Effekte auf die Beschäftigung gegeben. Bei den dann folgenden Mindestlohnerhöhungen gab es die nicht mehr. Gleichzeitig habe die Lohnungleichheit seit der Einführung des Mindestlohns abgenommen.

Das Amtsgericht Frankfurt hat da unter Umständen etwas losgetreten: Die Richter verurteilten einen SUV-Fahrer für das Überfahren einer roten Ampel zu einer 350-Euro-Strafe plus einem Monat Fahrverbot. Im Bußgeldkatalog sind 200 Euro Strafe vorgesehen. Begründung für den Aufschlag: Durch die kastenförmige, hohe Form der Geländewagen sei das Verletzungsrisiko etwa für Fußgänger wesentlich größer gewesen.

Der Fußgängerverband Fuss findet das gut: Im Vergleich zu kleineren Autos sei die Frontpartie bei SUVs hoch und senkrecht. "Bei einem niedrigen Fahrzeug mit einer runden Front kann man sich zumindest noch ein wenig abrollen", erklärte Verbandssprecher Roland Stimpel. Der Verband zählt auch die Hersteller an: "Bei der Konstruktion von Autos sollte man aber nicht nur auf die Bedürfnisse des Autofahrers achten, sondern auch auf die Sicherheitsbedürfnisse aller anderen, die auf der Straße unterwegs sind."

An den Flughäfen sind stundenlange Wartezeiten und abgesagte Flüge derzeit keine Besonderheit. Die Bundespolizei fordert Reisende angesichts der Personalprobleme im Luftverkehr zur Mithilfe auf. Der Vizepräsident der Bundespolizeidirektion Hannover, Michael Schuol, sagte, viele Menschen hätten "verlernt zu fliegen". Er appellierte an die Reisenden, vor allem ihr Handgepäck schon vorher auf verbotene Gegenstände und die vorgegebenen Mengen für Flüssigkeit zu prüfen. Es sei zudem "nicht hilfreich", wegen hoher Gepäckgebühren mehrere Handgepäckstücke mitzunehmen, dann dauere alles noch länger.

Wirtschaft 30.06.22

Mangel in Gastro und Flughäfen Dahin sind die Arbeitskräfte abgewandert

Die größte Schokoladenfabrik der Welt steht in Belgien, wo sonst? Aus dem kleinen Ort Wieze liefert der Schweizer Schokolade- und Kakaohersteller Barry Callebaut an Lebensmittelriesen wie Nestle, Mondelez, Unilever und Hershy. So weit, so absehbar. Weniger erwartbar: Am Montag musste das Unternehmen eine Verunreinigung mit Salmonellen entdecken. Quelle der Kontamination soll ein in der Schokoladeproduktion verwendetes Lecithin sein. Der Konzern will die Ursache der Verunreinigung nun sorgfältig untersuchen, die Anlagen dann reinigen und wieder in Betrieb nehmen. Händler wurden gebeten, ausgelieferte Produkte zurückzuhalten, erklärte das Unternehmen.

Ferdinand Marcos Jr. ist der neue philippinische Präsident. Bei seiner Antrittsrede versprach er, dass er für alle Filipinos da sein werde. Gleichzeitig würdigte er das Erbe seines Vaters - der regierte einst mit Mord und Folter, politische Gegner verschwanden oft spurlos. Marcos Jr. sagte, er werde seinem Vater nacheifern.

"Ich kannte einmal einen Mann, der sah, wie wenig seit der Unabhängigkeit in einem Land mit Menschen erreicht worden war, die das größte Potenzial hatten. Und doch waren sie arm. Aber er hat es geschafft. Manchmal mit der nötigen Unterstützung, manchmal ohne. So wird es auch bei seinem Sohn sein. Von mir werden Sie keine Ausreden hören", sagte er.

Mitten in der Nacht werden die Bewohner Soachas in Kolumbien von stinkendem Schaum überrascht, der in ihre Wohnungen dringt. Mehr als 30 Häuser sind betroffen, die Straßen sind in bizarre Schaumberge gehüllt. Laut Medienberichten ist ein Abwasserkanal Quelle des Phänomens.

Panorama 30.06.22

Übel riechendes Phänomen Giftige Schaumwelle dringt in Häuser in Kolumbien ein

Deutschland hat zuletzt weniger Erdgas verbraucht als im Vorjahr. Der Verbrauch bis Ende Mai sank um 14,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Das liegt laut Branchenverband BDEW "maßgeblich" am milden Frühjahr. Gas wird hierzulande vor allem zum Heizen eingesetzt.

BDEW-Hauptgeschäftsführerin Kerstin Andreae erklärte, es sei davon auszugehen, dass der Gasverbrauch auch wegen der steigenden Gaspreise weiter zurückgehe. "Aber auch die wirtschaftliche Eintrübung, Appelle zum Energiesparen oder persönlich motivierte Einspareffekte spielen eine Rolle."

Liebe Leserinnen und Leser,

meine Kollegin Lea Verstl hat sich in die Berliner Nachmittagssonne verabschiedet. Mein Name ist Lukas Wessling, ich übernehme an dieser Stelle und begleite Sie bis in den späten Abend.

Ein in der vergangenen Woche gestorbenes Kitakind aus Bochum ist offenbar an Speiseresten erstickt. Das 18 Monate alte Kind erlitt am Dienstag vergangener Woche erhebliche Atemnot während des Mittagsschlafs, woraufhin die Kitabetreuung sofort erste Hilfe leistete und den Notruf wählte, wie Staatsanwaltschaft und Polizei heute gemeinsam mitteilten. Trotz intensiver medizinischer Behandlung starb der Junge am Freitag in einem Krankenhaus.

Staatsanwaltschaft und Polizei hatten unverzüglich Ermittlungen eingeleitet. Eine rechtsmedizinische Untersuchung habe nun ergeben, dass der kleine Junge erstickt sei. Die Ermittler stünden in engem Kontakt mit den Angehörigen, der Einrichtung und den Eltern der anderen Kitakinder.

Für medizinisches Personal besteht keine Pflicht, Behandlungsfehler zu melden. Die Prüfer von Krankenkassen sind auf Patientenbeschwerden angewiesen, um Vorfällen nachzugehen. Im vergangenen Jahr haben sie 3222 Behandlungsfehler mit einem Schaden für die Patienten bestätigt. Das waren rund 300 weniger als im Jahr davor, wie der Medizinische Dienst berichtete. Dabei erfassten die Experten auch 130 Fälle von vermeidbaren unerwünschten Vorfällen wie Patienten- und Seitenverwechslungen, Medikationsfehler oder vergessene Fremdkörper nach Operationen.

Der Medizinische Dienst forderte erneut, dass solche schwerwiegenden, aber gut vermeidbaren Ereignisse - sogenannte Never Events - verpflichtend gemeldet werden. "Never Events sind seltene Einzelereignisse", erklärte MD-Geschäftsführer Stefan Gronemeyer. "Sie spielen jedoch eine besondere Rolle in der Sicherheitskultur." Daher sei die Einführung einer bundesweiten Meldepflicht für eine klar definierte Auswahl solcher Ereignisse notwendig.

Insgesamt gingen die Gutachter des Medizinischen Dienstes Bund im vergangenen Jahr 13.050 Fällen von Patientenbeschwerden und Vorwürfen über mögliche Behandlungsfehler nach. In etwa jedem vierten Fall (3220) wiesen die Gutachter einen Behandlungsfehler mit Schaden nach. In jedem fünften Fall (2709) war der Fehler auch Ursache des erlittenen Schadens. Das ist wichtig für die Betroffenen, denn nur dann bestehen Chancen auf Schadenersatz. Die Experten gehen allerdings von einer hohen Dunkelziffer aus.

Ein lautes Schnarchen am Telefonhörer hat im rheinland-pfälzischen Straßenhaus die Polizei auf den Plan gerufen. Eine Frau rief im Schlaf versehentlich eine Bekannte an, wie die Polizei in Neuwied mitteilte. Diese hörte am Telefon lediglich ein starkes Röcheln. Weil sie eine akute Atemnot vermutete, rief sie die Polizei. Vor Ort klingelten die Beamten mehrmals erfolglos an der Tür.

Als sie wegen des vermuteten medizinischen Notfalls gerade mit Gewalt die Tür öffnen wollten, erschien die Frau "quicklebendig" an der Haustür. Schließlich konnte der versehentliche Anruf rekonstruiert werden. Das Schnarchen der Frau ins Mikrofon wurde von ihrer Bekannten als "Überlebenskampf" gedeutet. Die Polizei und die ebenfalls alarmierten Rettungssanitäter konnten ihren Einsatz daraufhin beenden.

Wirtschaft 22.06.22

"Substanz der Wirtschaft" gefährdet Lindner warnt vor "drei bis fünf Jahren" der Knappheit

In der Ampelregierung droht wieder einmal Streit. SPD und Grüne wollen angesichts steigender Preise möglichst schnell ein drittes Entlastungspaket schnüren. FDP-Chef Christian Lindner ist aber anderer Meinung. Der Bundesfinanzminister stellt weitere Entlastungen erst im kommenden Jahr in Aussicht. "Neue Haushaltsmittel stehen in diesem Jahr nicht mehr zur Verfügung", sagte Lindner der "Wirtschaftswoche". Die Maßnahmen der bereits beschlossenen Entlastungspakete seien bis auf den Tankrabatt und das 9-Euro-Ticket noch gar nicht angekommen. "Eine vierköpfige Familie, in der beide Elternteile arbeiten, wird mit EEG-Umlage, Kinderbonus und Arbeitnehmerzuschuss allein mit über 1000 Euro entlastet. Das kommt alles erst. Wir sollten es erst einmal wirken lassen."

Lindner sagte weiter: "Es wird 2023 ein weiteres Entlastungspaket geben. Die Regelsätze der Grundsicherung werden in jedem Fall nach oben angepasst - das hilft denen, die es ganz besonders nötig haben. Dann wird es auch für alle fleißigen Steuerzahler bei der kalten Progression eine Entlastung geben. Der Finanzminister darf nach meiner festen Überzeugung nicht der Profiteur der Inflation sein." Als "kalte Progression" bezeichnet man eine Art schleichende Steuererhöhung, wenn zum Beispiel eine Gehaltserhöhung komplett durch die Inflation aufgefressen wird, aber dennoch zu einer höheren Besteuerung führt.

Ein als Verdächtiger einer Straftat geltender Mann hat in Berlin zwei Polizeiwagen gerammt, um sich einer Kontrolle zu entziehen. Beim Versuch einer Überprüfung habe der mutmaßliche Straftäter am Mittwochabend im Bezirk Spandau den Rückwärtsgang eingelegt und zwei Polizeiwagen gerammt, teilte die Berliner Polizei heute mit. Anschließend sei er geflohen.

Da nur noch ein Einsatzwagen fahrbereit war, konnte nur eine Streife den Mann verfolgen. Dieser habe sein Auto dann abgestellt und sei unerkannt durch einen Park entkommen. Die Polizei beschlagnahmte das Fahrzeug des Manns. Drei Polizisten erlitten durch die Zusammenstöße so schwere Verletzungen, dass sie ihren Dienst beenden und sich ärztlich behandeln lassen mussten.

Als Kind sei sie nie mit einer Fünf auf dem Zeugnis nach Hause gekommen, sagt Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger. "Ich kann mich nicht erinnern, dass das vorgekommen ist", erzählt sie im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur. Später im Studium der Volkswirtschaftslehre seien aber Grundstudium und Zwischenprüfung hart gewesen. "In Statistik lag der Notendurchschnitt bei 4,3 und da lag ich auch genau drin."

Das Lieblingsfach der FDP-Politikerin in der Schule war Gemeinschaftskunde und an einen Biologielehrer kann sie sich besonders gut erinnern: "Der war klein und untersetzt und hat uns erklärt: Die effizienteste Form in der Physik ist die Kugel und deswegen würde er auch anstreben, so zu sein. Seither weiß ich, dass die effizienteste Form eine Kugel ist." Mal gespickt, abgeschrieben oder die Schule geschwänzt? Diese Fragen beantwortet die heutige Bundesbildungsministerin zwar mit "niemals" und "natürlich nicht", allerdings nicht im bierernsten Ton, sondern auch begleitet von einem Lachen. Das lässt Interpretationsspielraum.

Rentner müssen für immer mehr Leistungen im Ruhestand Einkommensteuer zahlen. Im vergangenen Jahr zählten knapp 65 Prozent der gesetzlichen, privaten oder betrieblichen Renten zu den steuerpflichtigen Einkünften - insgesamt im Umfang von 227 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Der Anteil stieg damit seit 2015 um 9,7 Prozentpunkte.

Hintergrund ist die Neuregelung der Besteuerung von Alterseinkünften von 2005. Seitdem steigt der steuerpflichtige Anteil der Renten für die jeweiligen Neurentner von damals 50 Prozent um jährlich zwei Prozentpunkte. Im Jahr 2040 werden hundert Prozent erreicht sein. Umgekehrt können Berufstätige in jüngeren Jahren immer mehr Ausgaben zur Altersvorsorge von der Steuer absetzen.

Ihre Babys sollen britische Abgeordnete besser nicht ins Unterhaus, in Ausschüsse oder die Westminster Hall bringen, wenn sie dort die Abläufe verfolgen oder sich einbringen wollen, heißt es in einer Weisung des zuständigen Ausschusses. Es dürfe allerdings eine Art "Ermessensspielraum" geben, der von den jeweiligen Vorsitzenden "sparsam" angewandt werden solle.

Die Regeln waren auf Bitten des Unterhaussprechers Lindsay Hoyle neu geprüft worden, nachdem die Labour-Abgeordnete Stella Creasy sich über eine mahnende Mail der Parlamentsverwaltung empört hatte. Sie hatte zuvor vereinzelt ihr Baby mitgebracht und war sogar für dessen gutes Benehmen gelobt worden. Die Politikerin rief dazu auf, mehr Teilhabe für Abgeordnete mit kleinen Kindern zu ermöglichen. Nach der Veröffentlichung der neuen Weisung kritisierte Creasy, der zuständige Ausschuss habe dafür keinerlei externe Meinungen eingeholt. "Veränderung kommt nur zustande, wenn wir denen zuhören, die sich außerhalb des Status quo befinden", sagte sie.

Politik 29.06.22

Razzia in Stuttgart "Querdenken"-Gründer Ballweg wohl festgenommen

Der Gründer der sogenannten Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, sitzt nach seiner Festnahme nun wegen Fluchtgefahr in Untersuchungshaft. Der Haftbefehl gegen einen am Mittwoch wegen des Verdachts auf Betrug und Geldwäsche Festgenommenen sei in Vollzug gesetzt worden, teilte die Polizei in Stuttgart nun mit, ohne Ballwegs Namen zu nennen. Es habe konkrete Anhaltspunkte dafür gegeben, dass er mit seinem Vermögen ins Ausland fliehen wollte.

Der ehemalige Unternehmer wird verdächtigt, seit Mai 2020 durch öffentliche Aufrufe finanzielle Zuwendungen eingeworben und hierbei die Geldgeber über die beabsichtigte Verwendung getäuscht zu haben. Einen höheren sechsstelligen Betrag soll er zweckwidrig für sich selbst verwendet haben. Am Mittwoch wurden das Wohnhaus und Geschäftsräume des 47-Jährigen in Stuttgart durchsucht. Es werde weiter ermittelt, teilte die Polizei nun mit.

Unterhaltung 29.06.22

Abtreibungsurteil diskutiert Meghan: Prinz Harry ist ein "Feminist"

Hat Herzogin Meghan Mitarbeiter gemobbt, als sie noch in London residierte? Die internen Untersuchungen zu diesen Vorwürfen sind abgeschlossen. Nun hat der Buckingham-Palast Reformen im Verwaltungsapparat umgesetzt. Einzelheiten zu den vollzogenen Änderungen würden aber nicht bekannt gegeben, um die Privatsphäre der Beteiligten zu schützen, sagte eine Quelle aus dem britischen Königshaus. "Die Empfehlungen wurden in die Richtlinien und Verfahren aufgenommen, wo immer es angebracht war, und die Richtlinien und Verfahren wurden geändert."

Der Buckingham-Palast hatte im vergangenen Jahr eine Untersuchung eingeleitet und Aussagen von Mitarbeitern über ihre Erfahrungen mit der Arbeit für Meghan gesammelt, als diese noch zusammen mit ihrem Mann, Prinz Harry, in London lebte. Anlass waren Enthüllungen der "Times", die im März 2021 berichtet hatte, dass der frühere Kommunikationssekretär des Paares, Jason Knauf, im Oktober 2018 eine Beschwerde wegen Mobbings gegen Assistenten eingereicht habe. Die Vorwürfe richteten sich offenbar gegen Herzogin Meghan.

Panorama 29.06.22

Schüsse auf offener Straße Bewaffnete rauben Geldtransporter in Berlin aus

Nach dem aufsehenerregenden Überfall auf einen Geldtransporter in Berlin sind die Täter weiter auf der Flucht. Die Polizei konnte am Morgen zunächst noch keinen Fahndungserfolg vermelden. Unbekannte hatten den Transporter am Mittwochvormittag vor einer Bankfiliale in Berlin-Wilmersdorf überfallen und waren mit ihrer Beute entkommen. Am Tatort hatten sie vier leicht Verletzte zurückgelassen: eine Wachfrau, einen Wachmann sowie zwei Mitarbeiterinnen der Bankfiliale. Die Polizei rückte mit 90 Kräften zum Tatort im Westteil der Innenstadt aus. Die Bankfiliale befindet sich etwa zwei Kilometer vom Kurfürstendamm entfernt. Welchen Hintergrund die Täter hatten und wie viel Geld sie erbeuteten, ist bislang nicht bekannt. Die Kriminalpolizei ermittelt.

Um seine politische Position zu Corona-Impfungen von Kleinkindern zu verteidigen, schreckt Republikaner Ted Cruz nicht vor Streit mit der "Sesamstraße" zurück. Die TV-Sendung hatte am Dienstag für die Impfung von Kindern geworben. In einem Tweet der Figur "Elmo", einer Puppe mit rotem Fell, hieß es: "Elmo hat heute seine Corona-Impfung bekommen, genau wie Elmos Mama und Papa. Elmos Papa hatte viele Fragen, aber Elmos Arzt hat gesagt, die Impfung helfe dabei, dass Elmo gesund bleibt - so wie alle Freunde von Elmo und seine Familie."

Der texanische Senator Cruz schrieb daraufhin: "Vielen Dank, Sesamstraße, dass ihr Eltern erlaubt, Fragen zu stellen. Und dann lasst ihr Elmo aggressiv für die Impfung von Unter-5-Jährigen werben. Aber bringt keine wissenschaftlichen Beweise dafür." Der "Washington Post" zufolge ist es auch nicht das erste Mal, dass sich der konservative Politiker mit einer Puppe der "Sesamstraße" anlegt. Im vergangenen Jahr habe er die Figur Bibo - ein großer, gelber Vogel - kritisiert, als dieser seine Impfung erhalten habe.

Panorama 30.06.22

Wetter vorerst unberechenbar Lage in Kärnten ist nach Unwettern weiterhin dramatisch

Bei Erdrutschen nach heftigen Regenfällen in Österreich kommt mindestens ein Mensch ums Leben. Die Aufräumarbeiten nach der Sturmflut gestalten sich schwierig. In Kärnten sind viele Ortschaften von der Außenwelt abgeschnitten.

Jean Pütz hat sich nach einer Krebs-Operation zurückgemeldet. Mitte Juni hatte er in einem Video auf Facebook seinen Fans kurz geschildert, warum der Eingriff nötig wurde. Dort erklärte er, dass er "nächste Woche unters Messer komme". Der Hut, den er in dem Clip zum Thema Wasserstoff trägt, habe "eine Bewandtnis", sagte er kurz zur Einleitung. Er zeigte in dem Video ein Pflaster an seiner Stirn. An dieser Stelle habe sich "ein Krebs eingenistet", so der TV-Star, "zwar ein harmloser, aber er muss operiert werden".

Der Moderator, der einst mit der Sendereihe "Hobbythek" berühmt wurde, fügte hinzu: "Halten Sie mir die Daumen, dass das ohne Weiteres über die Bühne geht." Nach der Operation verriet Jean Pütz nun der "Bild"-Zeitung: "Ein 1,5 Zentimeter großes Hautstück musste unter Vollnarkose rausgeschnitten werden." Der 85-Jährige sagte weiter: "Ich habe jetzt einen Dachschaden. Die Narbe ist mir aber egal, ich bin geheilt. Schönheit brauche ich im Alter nicht."

Auch auf den stillen Örtchen in Deutschland wird getippt und gescrollt. Eine Umfrage des Cybersicherheitsunternehmens NordVPN ergab kürzlich, dass 55 Prozent der Erwachsenen in Deutschland ihr Handy sogar mit auf die Toilette nehmen. In Zeiten übermäßiger Handy-Nutzung rät der Internetsuchtforscher Hans-Jürgen Rumpf zu einem bewussten Umgang mit dem Smartphone. Rumpf sagt dazu, dass die Handynutzung auf dem Lokus kein schädliches Verhalten sein müsse. Jedoch dürfte die Rate der Internetsucht-Gefährdeten bei den Klo-Scrollern höher sein als bei denjenigen, die ohne Mobiltelefon auf Toilette gehen.

Alles in allem rät Rumpf, das Handy öfter wegzulegen, etwa beim Essen, in der Zeit vorm Schlafengehen oder beim Toilettengang. Wer testen möchte, ob er oder sie zu viel online ist, kann das in der von Professor Rumpf mitentwickelten "smart@net"-App tun (scavis.net/smartnet-app). "Hier gibt es auch Tipps, wie man seine Onlinezeit wirksam reduzieren kann", sagt der Internetsuchtforscher.

Es war ein bewegender Moment im Hause Windsor: Der britische Thronfolger Prinz Charles hat zum ersten Mal seine ein Jahr alte Enkeltochter Lilibet in die Arme schließen können. Das berichtete die britische Nachrichtenagentur PA unter Berufung auf Palastkreise. Das Treffen vor einigen Tagen sei "sehr emotional" gewesen. Charles und seine Frau, Herzogin Camilla, seien überglücklich gewesen, die Kleine und Bruder Archie sowie die Eltern Prinz Harry und Herzogin Meghan zu sehen.

Harry und Meghan hatten sich 2020 aus dem engeren Kreis der Königsfamilie losgesagt und waren auf die andere Seite des Atlantiks gezogen. Sie leben mit den Kindern im US-Bundesstaat Kalifornien. Das Paar hatte schwere Vorwürfe gegen die Royals erhoben. Wegen der Pandemie und aus anderen Gründen waren die beiden längere Zeit nicht in Großbritannien. Zum 70. Thronjubiläum von Queen Elizabeth II. Anfang Juni reisten sie aber mitsamt Kindern zurück.

Guten Morgen!

Wer sich in Teststationen oder Apotheken auf Corona testen lassen will, muss von heute an drei Euro zuzahlen. Eine neue Verordnung der Bundesregierung macht Schluss mit dem Gratis-Bürgertest. Doch keine Regel ohne Ausnahme: Weiterhin kostenlos testen lassen dürfen sich unter anderem Risikogruppen, Haushaltsangehörige von Infizierten, Bewohner und Besucher von Pflegeheimen oder Genesene, die einen Negativnachweis brauchen. Der Bund rechnet mit Minderausgaben von 2,3 Milliarden Euro bis Jahresende. Wird diese Rechnung aufgehen? Mediziner warnen, die neue Praxis öffne Manipulation Tür und Tor.

Ansonsten werden diese Themen den Tag bestimmen:

• Zum Abschluss des NATO-Gipfels in Madrid steht der Kampf gegen Terrorismus im Fokus. Bei dem Treffen in der spanischen Hauptstadt soll es um die Herausforderungen gehen, die von Gebieten südlich der Allianz ausgehen.
• Inmitten von Diskussionen um seine angekündigte Teilnahme am G20-Gipfel im Herbst in Indonesien will Kremlchef Wladimir Putin seinen indonesischen Kollegen Joko Widodo in Moskau empfangen.
• Das Ölkartell Opec+ trifft sich heute, um bei einer Online-Konferenz über eine mögliche weitere Steigerung der Produktion im August zu entscheiden.
• Die Bundesagentur für Arbeit wird bei der Vorlage ihrer Juni-Statistik aller Voraussicht nach erstmals seit Monaten wieder steigende Arbeitslosenzahlen verkünden. Erstmals gelten Ukraine-Flüchtlinge im Juni offiziell als Hartz-IV-Empfänger und haben damit Anspruch auf Unterstützung aus dem Haushalt der Bundesagentur für Arbeit.
• Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat vor erneuten breiten Schulschließungen zur Eindämmung des Coronavirus gewarnt. "Im Ergebnis waren die flächendeckenden Schulschließungen ein Fehler, den wir nicht wiederholen dürfen", sagte die FDP-Politikerin.

Mein Name ist Lea Verstl und ich darf Sie durch diesen Vormittag begleiten. Sie haben Fragen, Anregungen oder Kritik? Schreiben Sie mir gerne: dertag@n-tv.de

Lea Verstl ist Nachrichten-Redakteurin bei ntv.de und schreibt für den "Tag".

Folgen:

Wetter 30.06.22

Teils heftige Gewitter und Unwetter Vor schönem Wochenende wird's noch mal ungemütlich

Während am Donnerstag sich die Wolken aus dem Osten verabschieden, ziehen im Süden und Südwesten neue auf. Die haben Starkregen und Hagel im Gepäck, örtlich herrscht sogar Unwettergefahr. Dazu wird es bei 25 bis 32 Grad schwülwarm bis heiß, an der Ostsee ist es bei 22 Grad etwas angenehmer.

Eine 20 Jahre alte Frau ist in New York erschossen worden, während sie ein etwa dreimonatiges Baby im Kinderwagen schob. Der Vorfall ereignete sich am Mittwochabend (Ortszeit) auf der Upper East Side Manhattans, wie die Polizei mitteilte. Der Täter - ein Mann im schwarzen Kapuzenpulli - habe einen einzigen Schuss abgefeuert und sei daraufhin geflohen. Die Frau sei wenig später in einem Krankenhaus für tot erklärt worden. Das Baby sei unverletzt. Die Polizei habe die Ermittlungen aufgenommen, die Hintergründe der Tat waren zunächst aber unbekannt.

"Wir haben heute Abend eine 20-jährige Frau auf der Upper East Side verloren", schrieb Bürgermeister Eric Adams auf Twitter. "Mehr Waffen in unserer Stadt bedeuten mehr verlorene Leben." Einige US-Medien berichteten, bei der toten Frau handele es sich um die Mutter des Kindes. Die Polizei äußerte sich zunächst aber nicht zur Identität des Opfers. Den Berichten zufolge schoss der Täter der Frau von hinten in den Kopf.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Morgen mit 668,6 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 646,3 gelegen (Vorwoche: 532,9; Vormonat: 189,0). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 132.671 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 119.360) und 83 Todesfälle (Vorwoche: 98) innerhalb eines Tages.

Allerdings liefern die Daten kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht erfasster Fälle aus - vor allem deshalb, weil bei Weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen. Mehrere Bundesländer übermitteln am Wochenende keine oder unvollständige Daten an das RKI.