Dienstag, 01. Dezember 2015Der Tag

Heute mit Markus Lippold und Roland Peters
23:32 Uhr

Das war heute wichtig

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Die Fregatte "Hamburg", die Teil des internationalen Anti-IS-Verbunds werden könnte, ist bereits seit Juli im Mittelmeer im Einsatz.

(Foto: dpa)

Sehr geehrte Leser, hier noch einmal für Sie zusammengefasst, was am Dienstag, den 1. Dezember wichtig war:

Ich wünsche Ihnen eine erholsame Nacht.

22:25 Uhr

Steinmeier: Nato-Russland-Rat wieder einsetzen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier will riskante internationale Situationen entschärfen - und plädiert für eine Wiederaufnahme der Treffen des Nato-Russland-Rates.

  • Wenn es Möglichkeiten gebe, Risiken "in einer risikoreichen Welt" durch den Austausch von  Informationen zu vermindern, müssten sie genutzt werden, sagte er.
  • "Dazu könnte auch der Nato-Russland-Rat gehören, auf welcher Ebene auch immer er dann stattfindet." Er erwarte zu diesem Thema eine kontroverse Diskussion mit seinen Kollegen, sagte Steinmeier.
  • In Osteuropa wäre nach Steinmeiers Worten besonders ein Austausch über Militärübungen nötig.
21:52 Uhr

48-Jähriger stirbt bei SEK-Einsatz der Polizei in Erfurt

Ein 48-Jähriger droht mit Selbstmord, nachdem ihm seine Wohnung in Erfurt gekündigt wurde und verbarrikadiert sich. Das Spezialeinsatzkommando (SEK) der Polizei rückt an - jetzt ist der Mann tot.

  • Als die SEK-Männer die Wohnung stürmten, sei der Mann mit einem Beil auf sie losgegangen, teilte die Polizei mit. Ein Polizist sei dabei an der Hand verletzt worden.
  • Der 48-Jährige wurde von einem Schuss getroffen und ins Krankenhaus gebracht worden. Dort erlag er wenig später seinen Verletzungen.
  • Woran er genau starb, solle nun die Rechtsmedizin klären.
21:24 Uhr

Milizen in Irak sagen US-Spezialkräften den Kampf an

Die geplante Entsendung von US-Spezialkräften in den Irak für Razzien, Befreiung von Geiseln und Ergreifung von IS-Führern stößt bei den dortigen schiitischen Milizen auf massive Ablehnung.

  • "Wir haben früher gegen sie gekämpft und wir sind bereit, den Kampf wieder aufzunehmen", sagte ein Sprecher der Gruppe Kata'ib Hisbollah. Die neuen US-Kräfte würden ein vorrangiges Angriffsziel für seine Miliz.
  • Ähnlich äußerten sich die vom Iran unterstützte Badr-Organisation und die Gruppe Asaib Ahl al-Hak.

US-Verteidigungsminister Ashton Carter hatte im Kampf gegen die von Sunniten dominierte Islamisten-Miliz IS die Entsendung eines Expeditionskorps aus Spezialkräften in den Irak angekündigt.

21:08 Uhr

Steinmeier: Syrien-Einsatz kein Weg ohne Rückkehr

Beim Nato-Außenministertreffen in Brüssel äußerte sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ausführlich zum geplanten Syrien-Mandat der Bundeswehr. Die Abstimmung im Bundestag ist für Freitag geplant.

Dem Mandatsentwurf zufolge sollen die deutschen Soldaten unter anderem ...

  • ... mit Tornados Aufklärungseinsätze fliegen.
  • ... mit einer Fregatte helfen, einen französischen Flugzeugträger zu beschützen.
  • ... Luftbetankung von Kampfjets unterstützen.

Das Mandat für den dann größten aktuellen Auslandseinsatz der Bundeswehr mit bis zu 1200 Soldaten soll zunächst für ein Jahr bis Ende Dezember 2016 gelten.

20:32 Uhr

Schweizer Initiative will Banken-Kreditvergabe einschränken

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Hat die Initiative Erfolg, hätte das weit reichende Folgen für das Bankensystem der Schweiz.

(Foto: REUTERS)

In der Schweiz könnte es zu einer Volksabstimmung über eine grundlegende Reform des Geldsystems kommen - denn das aktuelle ist nach Meinung des Vereins "Monetäre Modernisierung" eines der Gründe für Finanzkrisen.

  • Der Verein hat bei der Regierung in Bern mehr als 110.000 Unterschriften von Menschen eingereicht, die eine Initiative zur Einführung des sogenannten Vollgeldes unterstützen: Damit soll erreicht werden, dass nur die Schweizerische Nationalbank (SNB) neben Münzen und Banknoten auch elektronisches Geld erzeugen darf.
  • Im derzeitigen Finanzsystem müssen Banken nur einen Bruchteil der Summen, die sie als Kredite verleihen, als Zentralbankgeld verfügbar haben. Dieses besteht zum größten Teil nur elektronisch auf Konten - also nur als Zahlungsversprechen. So kann das Kreditvolumen der Banken die Menge an Zentralbankgeld um ein Vielfaches übersteigen.

Bevor es möglicherweise in einigen Jahren zu einer Volksabstimmung kommen kann, muss die Schweizerische Bundeskanzlei die Rechtmäßigkeit der Unterschriften prüfen.

20:03 Uhr

Chicago entlässt Polizeichef nach Video-Veröffentlichung

Nach der Veröffentlichung von brutalen Videoaufnahmen tödlicher Polizeischüsse auf einen afroamerikanischen Teenager ist der Polizeichef der US-Metropole Chicago entlassen worden.

  • Bürgermeister Rahm Emanuel sagte, das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Polizei der Stadt sei "erschüttert und erodiert". Es sei an der Zeit für eine "neue Führung, um die Herausforderungen anzugehen". Darum habe er den bisherigen Polizeichef Garry McCarthy um den Rücktritt gebeten.
  • Die Behörden in Chicago hatten vergangene Woche ein Video vom Oktober 2014 veröffentlicht, auf dem zu sehen ist, wie der weiße Polizist Jason Van Dyke den 17-jährigen Laquan McDonald mit 16 Schüssen niederstreckte.
  • Van Dyke fühlte sich nach Angaben seiner Anwälte bedroht von McDonald, der ein kleines Messer mit sich geführt haben soll. Die Staatsanwaltschaft sah aber keine Anzeichen für Notwehr und klagte den Polizisten wegen Mordes an.

Am Montag kam Van Dyke gegen eine Kaution von 1,5 Millionen Dollar vorläufig frei.

19:26 Uhr

Mieter klagt in Karlsruhe gegen Spion-Rauchmelder

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Ein Rauchmelder mit Sprachaufnahmefunktion? Nicht in Ordnung, findet ein Mieter aus Köln. (Symbolbild)

(Foto: dpa)

Spione in den eigenen vier Wänden? Das Bundesverfassungsgericht prüft derzeit, ob Mieter den Einbau von datensammelnden Funk-Rauchmeldern in ihrer Wohnung dulden müssen. Geklagt hat ein Mieter aus Köln. Er wehrt sich dagegen, dass seine Wohnungsbaugesellschaft solche Geräte im Flur sowie in Wohn-und Schlafzimmer installieren lassen will.

  • "Der Einbau eines solchen High-Tech-Geräts verstößt gegen seine Grundrechte wie dem auf Unverletzlichkeit der Wohnung", sagt der Anwalt des Mieters.
  • Das Gerät misst demnach nicht nur möglichen Rauch in der Wohnung. Es kann mittels Funk und Ultraschall sein Umfeld überwachen. Die Daten würden gespeichert und könnten weitergegeben werden. Die Geräte könnten auch Bewegungsprofile erstellen oder Gespräche aufnehmen.

Bis Ende 2016 müssen Wohnungen in Nordrhein-Westfalen mit Rauchmeldern ausgestattet sein.

18:45 Uhr

Ärzte: Assad bombardiert gezielt Krankenhaus in Homs

Syriens Regime hat nach Angaben der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen ein Krankenhaus nahe der zentralsyrischen Stadt Homs bombardiert.

  • Die syrische Luftwaffe habe den Ort Al-Safarana am Samstag vier Mal mit international geächteten Fassbomben angegriffen und dabei sieben Menschen getötet, teilte die Organisation mit. Das Krankenhaus sei teilweise zerstört worden. Zudem würden 47 Menschen verletzt, die Hälfte von ihnen Kinder unter 15 Jahren.
  • Laut MSF bombardierte die Luftwaffe zunächst ein bewohntes Gebiet. Ein weiterer Angriff etwa 40 Minuten später habe den Haupteingang der Klinik getroffen, als in dem Krankenhaus gerade die Verletzten des ersten Angriffs versorgt worden seien. Dieser Doppelangriff zeige "ein Maß an berechneter Zerstörung, das kaum vorstellbar sei", erklärten die Ärzte.

Fassbomben sind mit Sprengstoff und Metallteilen gefüllte Metallbehälter, die eine besonders breite Streuung haben.

18:06 Uhr

Russland baut neue Militärstützpunkte

Vor dem Hintergrund eines seit Jahrzehnten währenden Territorialstreits mit Japan hat Russland mit der Einrichtung neuer Militärstützpunkte auf den Inseln Iturup und Kunashir begonnen. Die Bauarbeiten hätten begonnen, insgesamt sollten 392 Gebäude in Fertigbauweise errichtet werden, sagte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu.

Die vier südlichsten Kurilen-Inseln werden von Japan als Nord-Territorium beansprucht. Sie wurden gegen Ende des Zweiten Weltkriegs von Sowjettruppen erobert. Auf den felsigen Kurilen-Inseln leben 19.000 Russen.

17:35 Uhr

Dortmunder Zoo rätselt über mysteriöse Todesfälle

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Diese Artgenossen im Dortmunder Zoo hatten Glück - sie leben noch.

(Foto: AP)

Was geschieht da nur im Ruhrgebiet? Drei Wochen nach dem Tod der Seelöwin "Holly" meldet der Dortmunder Zoo erneut den ungeklärten Tod eines Tieres. "Der Verlust trifft einen ins Herz", sagt der Zoodirektor. Das ist geschehen:

  • Ein Humboldtpinguin wurde mit Kopfverletzungen tot aufgefunden - im Flamingogehege. Zwei weitere Pinguine werden vermisst. Der Zoo lässt den Tierkörper jetzt untersuchen. Die Pfleger können sich nicht erklären, wie die Tiere ihr Gehege verlassen konnten.
  • Anfang November war Seelöwin "Holly" unter bislang ungeklärten Umständen tot aufgefunden worden.
  • Der Zoo hat den Verdacht, dass das 21 Jahre alte Tier von einem Eindringling erschlagen wurde. Nach Polizeiermittlungen hat sich dieser Verdacht aber nicht erhärtet.

Der Zoo schließt einen Unfall aus und hat die Sicherheitsmaßnahmen verschärft. Falls Sie etwas gesehen haben sollten, können Sie sich telefonisch an den Kriminaldauerdienst wenden: 0231 / 1 32 74 41.

17:25 Uhr

HRW fordert Klage gegen George W. Bush

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Unter der Präsidentschafts George W. Bush wurden die "erweiterten Verhörmethoden" eingeführt.

(Foto: AP)

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat die Anklage des früheren US-Präsidenten George W. Bush und zahlreicher Mitglieder seiner Regierung wegen der Folter von Terrorverdächtigen gefordert.

  • Es gebe ausreichend Beweise, um Strafverfahren wegen "Verschwörung zur Folter und anderer Verbrechen" einzuleiten.
  • Neben Bush nennt HRW unter anderem den damaligen Vizepräsidenten Dick Cheney, Ex-Justizminister John Ashcroft und den früheren CIA-Direktor George Tenet. Auch die Psychologen James Mitchell und Bruce Jessen, die hinter den "erweiterten Verhörmethoden" stehen, müssten sich für ihre Taten verantworten.

Basis der Forderung ist der Senatsbericht über die CIA, der vor einem Jahr veröffentlicht wurde. Die Taten seien nicht verjährt und könnten noch immer verfolgt werden, so HRW.

Hier lesen Sie mehr zum Thema.

17:09 Uhr

Explosion nahe Istanbuler Metrostation

In der türkischen Metropole Istanbul hat es eine schwere Explosion gegeben. Die Detonation habe sich im europäischen Stadtteil Bayrampasa in der Nähe einer Metrostation ereignet, berichtete der Sender CNN Türk. Der Zugverkehr sei vorübergehend eingestellt worden.

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16:52 Uhr

Deutschland schickt mehr Soldaten nach Afghanistan

Für ihre Auslandseinsätze braucht die Bundeswehr neue Ausrüstung - hier im Bild ein Schützenpanzer des Typs "Marder".

Seit fast 14 Jahren ist die Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz.

(Foto: dpa)

Die Nato hat den geplanten Truppenabzug aus Afghanistan wegen der angespannten Sicherheitslage im Land vorerst gestoppt.

  • Die Außenminister der Bündnisstaaten beschlossen, den Einsatz am Hindukusch im nächsten Jahr mit nahezu unverändertem Aufwand fortzuführen. Rund 12.000 Soldaten werden damit die afghanischen Sicherheitskräfte beraten und ausbilden.
  • Deutschland weitet sein Engagement sogar wieder aus und will sich mit bis zu 980 Bundeswehrsoldaten beteiligen.
  • Zuletzt waren insgesamt 13.110 Soldaten für die "Resolute Support Mission" gemeldet - davon 850 Bundeswehrsoldaten.

Deutschland und die USA hatten für 2016 eigentlich einen weitreichenden Truppenabzug geplant. Heftige Angriffe radikalislamischer Taliban-Rebellen auf Städte wie Kundus führten zuletzt aber zu einem Umdenken.

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16:33 Uhr

Russland nennt Details der Sanktionen gegen Türkei

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Derzeit nicht gut auf die Türkei zu sprechen: Russlands Präsident Wladimir Putin.

(Foto: imago/ITAR-TASS)

Moskau hat Details seiner Reaktion auf den Abschuss seines Kampfjets bekanntgegeben. Russland verbietet demnach vom 1. Januar 2016 an unter anderem …

  • die Einfuhr von Hühner- und Putenfleisch, Tomaten, Apfelsinen, Weintrauben und Salz aus der Türkei.
  • Ebenfalls am Neujahrstag tritt eine Visapflicht für Türken in Kraft.
  • Zudem stellt Russland - bis auf die Heimreisen russischer Touristen - auch alle Charterflüge mit der Türkei ein.

Zuletzt reisten jährlich etwa vier Millionen Russen, vor allem Touristen, in die Türkei. Damit waren sie die größte Gruppe nach den Deutschen.

16:20 Uhr

Arbeitsgericht: Nachfahren erben auch Urlaubstage

Erben können vom Urlaubsanspruch eines verstorbenen Angehörigen profitieren? Ist das moralisch nicht fragwürdig? Abgesehen davon:

  • Nach Auffassung des Berliner Arbeitsgerichts haben Erben nach dem Tod eines Arbeitnehmers einen Abgeltungsanspruch und können sich dessen Urlaubstage auszahlen lassen.
  • Die Richter berufen sich auf eine EU-Richtlinie, wonach der Urlaub bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch eine finanzielle Vergütung ersetzt wird. Für das Berliner Gericht zählt dazu auch ein Todesfall.

Geklagt hatten die Erben einer Frau, die bei ihrem Tod einen Urlaubsanspruch von 33 Tagen hatte. Das Bundesarbeitsgericht hatte vor einigen Jahren das Gegenteil entschieden. Gegen das Berliner Urteil kann noch Berufung eingelegt werden.

15:51 Uhr

Ex-SS-Sanitäter muss öffentlich vor Gericht

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Schienen in den Tod: Das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau.

(Foto: picture alliance / dpa)

Ein 95-jähriger ehemaliger SS-Sanitäter wird wegen Beihilfe zum Mord in mindestens 3681 Fällen vor Gericht gestellt - das hat das Oberlandesgerichts (OLG) Mecklenburg-Vorpommerns entschieden.

  • Der Angeschuldigte sei trotz seines hohen Alters eingeschränkt verhandlungsfähig.
  • Das OLG hob einen gegenteiligen Beschluss des zuständigen Landgerichts Neubrandenburg auf, das den Prozess wegen des Gesundheitszustands des Mannes nicht eröffnen wollte. Dagegen hatte die Staatsanwaltschaft Beschwerde eingelegt.
  • Die öffentliche Verhandlung sei dem Angeklagten zuzumuten, zumal ihm drei Verteidiger zur Seite stehen und die Beweisaufnahme sich darauf beschränken werde, Urkunden und frühere Zeugenaussagen zu verlesen.

Der ehemalige SS-Mann war im Sommer 1944 als Angehöriger der SS-Sanitätsstaffel im Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau tätig. Laut Anklage der Staatsanwaltschaft Schwerin wusste er, dass es sich um ein Vernichtungslager handelte.

15:22 Uhr

Neue Maßnahmen im Asylverfahren verzögern sich

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(Foto: dpa)

Das Maßnahmenpaket zum Asylverfahren ist zwar von den Koalitionsspitzen vereinbart, aber im Detail gibt es Unstimmigkeiten zwischen Union und SPD. Deshalb wird es nach Einschätzung von Kanzlerin Angela Merkel nicht wie ursprünglich geplant zum 1. Januar in Kraft treten.

  • Aus "prozeduralen Gründen" sei dieser Zeitplan nach jetzigem Stand nicht einzuhalten, sagte Merkel. Dafür wäre in der laufenden Woche ein Kabinettsbeschluss nötig gewesen. "Die Beratungen dauern an", sagte die Kanzlerin.
  • Die Bundesregierung will unter anderem bestimmte Flüchtlingsgruppen künftig in "besonderen Aufnahmeeinrichtungen" unterbringen und deren Asylanträge dort im Schnellverfahren abwickeln.
  • Vorgesehen sind außerdem Einschränkungen beim Familiennachzug für bestimmte Schutzsuchende und schärfere Vorgaben bei Abschiebungen.

Differenzen gibt es vor allem in der Frage des Familiennachzugs und der Gesundheitsversorgung schwangerer und schwer kranker Flüchtlinge. Union und SPD geben sich gegenseitig die Schuld für die Verzögerung.

Hier lesen Sie mehr über die Probleme des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, hier über die Anzahl der Hilfesuchenden.

14:57 Uhr

Polizei nimmt Verdächtigen wegen Paris-Attentaten fest

Französische Ermittler haben Mohmed S. im Großraum Paris gefasst und in Polizeigewahrsam genommen. Bei dem 25-Jährigen handelt es sich um einen Bekannten des Mannes, der dem mutmaßlichen Anschlagsdrahtzieher Abdelhamid Abaaoud in einer Wohnung in der Pariser Vorstadt Saint-Denis Unterschlupf gewährt hatte.

Abaaouds Cousine Hasna Aitboulahcen soll das Versteck gesucht haben. Bereitgestellt wurde es von Jawad Bendaoud. Der Festgenommene soll den Kontakt zwischen Aitboulahcen und Bendaoud hergestellt haben.

14:39 Uhr

Lottogewinner holt mehr als 30 Millionen Euro ab

Gleich geht es für mich in den Feierabend und Kollege Roland Peters übernimmt. Vorher habe ich aber noch diese Meldung für Sie:

  • Zwei Wochen nach dem mit 32,6 Millionen Euro größten Einzelgewinn der baden-württembergischen Lottogeschichte hat sich der Glückspilz aus dem Raum Heilbronn gemeldet.
  • "Bis wir wieder klar denken können, braucht es sicher noch einige Wochen. Diese Summe ist so unvorstellbar groß und schwer zu begreifen", sagt der Mann laut einer Mitteilung.
  • Ein Teil des Geldes soll gespendet werden.

Geknackt wurde der Jackpot übrigens am 13. November - einem Freitag.

14:15 Uhr

Regierung gibt Details zu "Tornado"-Einsatz bekannt

Zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr gibt es die ersten genaueren Informationen:

  • Basis für den Einsatz gegen den Islamischen Staat in Syrien soll das türkische Incirlik sein, teilt der Sprecher des Verteidigungsministeriums mit.
  • Von dort sollen ab Anfang Januar insgesamt sechs "Tornado"-Flugzeuge zu Aufklärungsflügen starten. Das gilt auch für Maschinen zur Luftbetankung von Kampfjets anderer Staaten.
  • Die Infrastruktur dafür wird schon jetzt Schritt für Schritt aufgebaut.

Heute hat die Bundesregierung dem Einsatz zugestimmt, am Freitag entscheidet der Bundestag.

13:59 Uhr

13-Jährige bringt Baby zur Welt

Während des Unterrichts klagt eine indische Schülerin der neunten Klasse über Bauchschmerzen. Der Lehrer schickt sie mit einer Klassenkameradin auf die Toilette. Dort bringt die 13-Jährige ein Baby zur Welt. Danach werden das Mädchen und ihr Baby in ein Krankenhaus gebracht. Beide seien bei guter Gesundheit. Als Vater komme ein junger Mann infrage, der den Teenager regelmäßig zur Schule begleitet habe, berichten Medien.

13:40 Uhr

Poroschenko begnadigt gefangenen russischen Major

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Ein Mann steht vor seinem zerstörten Haus in der Nähe des ebenfalls völlig zerschossenen Flughafens von Donezk.

(Foto: dpa)

Der Ukraine-Konflikt geht weiter, egal ob die Welt derzeit über Syrien oder die Anschläge von Paris spricht. Immerhin gibt es mal eine gute Nachricht aus der Region:

  • Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ordnet die Freilassung eines festgenommenen russischen Majors an.
  • Dieser war im September zu 14 Jahren Haft wegen der "Teilnahme am Aggressionskrieg gegen die Ukraine" verurteilt worden.
  • Zuvor hatten auch die Separatisten einen ukrainischen Offizier freigelassen. Der Fallschirmjäger war bei den Kämpfen am Donezker Flughafen im August in Gefangenschaft geraten.

Unglücklich sind die ukrainischen Streitkräfte übrigens über ihre Ausrüstung aus den USA.

13:26 Uhr

Nato verstärkt Luftverteidigung der Türkei

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Ziel des Treffens der Nato-Außenminister soll auch sein, die Spannungen mit Russland zu entschärfen, sagt Stoltenberg.

(Foto: dpa)

Der russisch-türkische Streit um den Abschuss eines Kampfjets hat viele Politiker in Europa aufgeschreckt. Wie reagiert die Nato?

  • "Wir werden an weiteren Maßnahmen arbeiten, um die Sicherheit der Türkei zu gewährleisten", sagt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor dem Treffen der Außenminister des Bündnisses in Brüssel.
  • Dabei gehe es auch um die Verbesserung der Luftabwehr, fügt er an.
  • Doch der Nato-Chef macht auch klar, dass dies sei keine direkte Reaktion auf den Abschuss des russischen Kampfjets durch die Türkei sei.
13:14 Uhr

Amnesty: Lage in Katar ist eine Schande für Fifa

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Bauarbeiter auf einer Baustelle im katarischen Doha.

(Foto: dpa)

Angesichts von Fifa- und DFB-Skandal ist die Kritik an den Arbeitsbedingungen in Katar vor der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 etwas in Vergessenheit geraten. Dabei ist die Lage dort alles andere als gut.

  • Amnesty International übt erneut scharfe Kritik an den Arbeitsbedingungen von Migranten auf den Baustellen in Katar.
  • Die Menschenrechtsverletzungen seien eine "Schande" für die Fifa und Katar, heißt es in einer Mitteilung.
  • Das Land habe trotz anderslautender Versprechen fast nichts getan, um die Ausbeutung zu beenden.
12:52 Uhr

Schweden will Flüchtlinge loswerden

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Flüchtlinge erhalten im September am Bahnhof von Stockholm Anweisungen. Nun will das Land einige der Ankommenden weitergeben.

(Foto: dpa)

Schweden gehört zu den EU-Staaten, die viele Flüchtlinge aufnehmen. Doch Stockholm will einige von ihnen weiterleiten:

  • Das Land beantragt, den Umsiedlungsmechanismus der EU nutzen zu könne, um einen Teil der Flüchtlinge in andere EU-Staaten zu schicken.
  • "Wir verstehen das vollkommen und bereiten entsprechende Vorschläge vor", sagt EU-Flüchtlingskommmissar Dimitris Avramopoulos.
  • Mit dem Umsiedlungsmechanismus sollten ursprünglich Italien und Griechenland entlastet werden, wo besonders viele Flüchtlinge EU-Boden betreten.

Hier lesen Sie, wo all die Flüchtlinge bleiben, die auf dem Weg nach Mittel- und Nordeuropa auf neue Hindernisse stoßen.

12:43 Uhr

Deutsche benutzen besonders viel Reinigungsmittel

IKW - dahinter verbirgt sich der Industrieverband Körperpflege- und Waschmittel. Klingt interessant, oder? Nicht so? Dafür vermeldet er Rekorde:

  • 17,9 Milliarden Euro dürften Konsumenten bis zum Jahresende für Cremes, Parfüm und Haarfarbe, aber auch für Geschirrspülmittel und Waschpulver ausgeben, schätzt der Verband.
  • Das wären 2,4 Prozent oder 417 Millionen Euro mehr als 2014.
  • Und noch ein interessanter Fakt: Im Schnitt geben Deutsche im Jahr 211 Euro für Kosmetik und Putzmittel aus - deutlich mehr als der Durchschnittseuropäer mit 173 Euro.
12:29 Uhr

Russische Sanktionen ziehen weite Kreise

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Vor genau einem Jahr empfing der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (r.) seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin im neuen Präsidentenpalast in Ankara.

(Foto: imago/Xinhua)

Der Streit zwischen Russland und der Türkei geht weiter. Immer neue Maßnahmen werden bekannt - mit weitreichenden Folgen:

  • Die Nachrichtenagentur Ria Nowosti meldet, dass Russland Studierende aus dem akademischen Austauschprogramm mit der Türkei abzieht. Dies habe das russische Bildungsministerium mitgeteilt.
  • Laut der gleichen Agentur wird das russisch-türkische Wissenschaftszentrum an der Margarita-Rudomino-Bibliothek für fremdsprachige Literatur in Moskau geschlossen. Kurse der osmanischen Sprache würden ausgesetzt, Vorlesungen und Konferenzen abgesagt.
  • Allerdings treffen die russischen Sanktionen auch die eigene Wirtschaft: Nach Angaben der Tourismusbehörden in Moskau beträgt der Verlust durch stornierte Hotelbuchungen und Flüge in die Türkei etwa eine Milliarde Rubel (rund 14,2 Mio. Euro).

Wladimir Putin ist übrigens Person der Woche in unserer wöchentlichen Kolumne.

12:07 Uhr

Bundeswehr-Hubschrauber haben weiter Probleme

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Ein Tiger beim Einsatz in Afghanistan im Jahr 2012.

(Foto: picture alliance / dpa)

Die Bundeswehr zieht in Nahost in den Kampf-Einsatz (manch einer nennt es auch Krieg). Aber da war doch was, oder?

  • Laut dem "Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr" gibt es weiter massive Probleme mit der Einsatzbereitschaft der Hubschrauber.
  • "Die Lage der fliegenden Systeme bleibt unbefriedigend", schreibt Generalinspekteur Volker Wieker in dem Bericht.
  • Dem Bericht zufolge hapert es beim Transporthubschrauber NH90 und beim Kampfhubschrauber Tiger etwa an Ersatzteilen.
11:26 Uhr

Studenten ziehen für Bauern blank

Australiens Bauern leiden unter einer Dürre. Studenten der Tiermedizin wollen helfen. Und wie.

  • Die Nachwuchs-Tierärzte produzieren einen Kalender, in denen 65 Studentinnen und Studenten nackt posieren.
  • Zu sehen sind auch ein paar strategisch platzierte Tiere.
  • "Es macht Spaß, mit so etwas Geld zu sammeln - auch wenn Dürre eine sehr ernste Angelegenheit ist", sagt einer der Organisatoren.

Mobil-Nutzer klicken bitte hier.

11:06 Uhr

Bombenattrappe in geplantem Flüchtlingsheim

Unbekannte spielen offenbar mit der Angst vor Terroranschlägen - auf eine Flüchtlingsunterkunft:

  • Der Wachschutz eines noch unbelegten Flüchtlingsheims in Zwickau entdeckt eine Art Rohr und alarmiert die Polizei.
  • Sprengstoffexperten untersuchen den verdächtigen Gegenstand, geben aber Entwarnung. Es handelt sich um eine Attrappe.
  • Der ehemalige Baumarkt ist bereits zur Unterbringung von Flüchtlingen hergerichtet, aber noch nicht bewohnt.

10:40 Uhr

Bericht klärt Ursache für AirAsia-Absturz

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Helfer bergen Wrackteile der verunglückten Maschine.

(Foto: dpa)

Vor fast einem Jahr starben beim Absturz von Flug QZ8501 von AirAsia 162 Menschen. Nun legen die Ermittler einen Untersuchungsbericht vor:

  • Demnach führten ein Computerproblem und Fehlentscheidungen der Piloten zum dem Absturz auf dem Weg von Surabaya in Indonesien nach Singapur.
  • Ein Fehler in einem Bordcomputer habe zum Abschalten des Autopiloten geführt, heißt es.
  • "Die anschließenden Maßnahmen der Crew führten dazu, dass die Maschine nicht mehr kontrolliert werden konnte."
10:12 Uhr

Jeder Zehnte braucht Hilfe vom Staat

Selbst wenn man eine Arbeit hat und Geld verdient - manch einer ist trotzdem auf staatliche Unterstützung angewiesen. Wie immer mehr Menschen in Deutschland auch:

  • Fast jeder Zehnte war Ende 2014 auf soziale Leistungen zur Mindestsicherung angewiesen, teilt das Statistische Bundesamt mit.
  • 2014 stieg die Zahl der Empfänger gegenüber dem Vorjahr von 9,1 auf 9,3 Prozent der Bevölkerung beziehungsweise von 7,38 Millionen auf 7,55 Millionen Menschen.
  • Dazu zählen etwa Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Leistungen für Asylbewerber.
09:47 Uhr

Grüne: Syrien-Einsatz fehlt die Rechtsgrundlage

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Der Mandatstext wurde von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier eingebracht.

(Foto: dpa)

Das Kabinett hat gerade den Bundeswehr-Einsatz in Syrien beschlossen. Die Zustimmung des Bundestags gilt als sicher. Die Opposition übt aber scharfe Kritik:

  • Grünen-Chefin Simone Peter bemängelt die Rechtsgrundlage des Einsatzes.
  • "Eine UN-Resolution muss da sein, um diesen Einsatz auf fremdem Territorium zu legitimieren", sagt sie in der ARD.
  • Auch dem Völkerrechtler Hans-Joachim Heintze fehlt die eindeutige Rechtsgrundlage: Der UN-Sicherheitsrat habe niemanden ermächtigt, bewaffnete Gewalt gegen Syrien anzuwenden, sagt der Bochumer Universitätsprofessor dem Deutschlandradio Kultur.
09:25 Uhr

Wirtschaft rechnet 2016 mit 200.000 neuen Stellen

Das ist schon mal eine gute Prognose für das kommende Jahr. Oder doch nicht so ganz?

  • Die Wirtschaft erwartet etwa 200.000 neue Arbeitsplätze. Dabei entfallen etwa 80.000 zusätzliche Beschäftigte auf den Bereich der Dienstleister, 50.000 auf den Gesundheits- und Bildungsbereich, 40.000 Stellen auf Handel und Verkehr.
  • Das berichtet die "Saarbrücker Zeitung" unter Berufung auf eine Befragung von 25.000 Unternehmen durch den Deutschen Industrie- und Handelskammertag.
  • Aber: Der Beschäftigungsaufbau falle damit nicht mehr so stark aus wie in konjunkturell vergleichbaren Jahren, sagt DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben.
09:15 Uhr

SPD fordert "echtes" Integrationsministerium

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Derzeitige Integrationsbeauftragte ist Aydan Özoguz (l.) - ihr Amt ist beim Kanzleramt angesiedelt

(Foto: picture alliance / dpa)

Die ankommenden Flüchtlinge stellen die deutsche Verwaltung vor große Probleme. Die Sozialdemokraten wollen deshalb Kompetenzen bündeln:

  • "Ich werbe dafür, dass wir nach der nächsten Bundestagswahl ein echtes Integrationsministerium schaffen, das die Fragen von Zuwanderung und Integration aus einer Hand organisiert", sagt SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel.
  • Demnach soll die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, derzeit ist das Aydan Özoguz von der SPD, ein eigenes Ministerium bekommen.
  • Allerdings fürchtet Schäfer-Gümbel, dass das derzeit mit der CDU nicht durchsetzbar ist.
09:04 Uhr

Sowjetischer Spion Klingberg ist tot

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Klingberg im Jahr 1996.

(Foto: Associated Press)

20 Jahre saß Marcus Klingberg in israelischer Haft, weil er für die Sowjetunion spioniert hatte. Sein Fall sorgte für einen der größten Geheimdienst-Skandale in Israel. Nun ist der Spion tot:

  • Laut israelischer Medienberichte starb er im Alter von 97 Jahren.
  • Klingberg, der 1948 aus der Sowjetunion nach Israel ausgewandert war, wurde 1983 vom Inlandsgeheimdienst Schin Bet verhaftet, weil er sein Wissen über biologische Waffen an die Sowjetunion weitergegeben hatte.
  • Er war nach Angaben von "Haaretz" der ranghöchste russische Spion, der je in Israel gefasst wurde.

Hier ist die ausführliche Meldung.

09:00 Uhr

Schlagzeilen am Morgen

 

08:42 Uhr

Zensur? "New York Times" erscheint mit weißem Fleck

Die "New York Times" ist eine der bekanntesten Zeitungen der Welt - und ist fast überall erhältlich. Leser in Thailand wundern sich heute früh aber über das Titelblatt:

  • Dort prangt statt eines Textes einer großer weißer Fleck , mit einem kurzen Hinweis: "Der Artikel, der hier stand, wurde von unserer Druckerei in Thailand entfernt."
  • Eigentlich sollte dort ein Artikel mit dem Titel "Thailands Wirtschaft und Stimmung auf Sinkflug" stehen.
  • Aus Militärkreisen verlautet, es habe keine Anweisung zur Entfernung des Artikels gegeben. Beobachter gehen von Selbstzensur der Druckerei aus.

Hier finden Sie die ausführliche Meldung.

08:35 Uhr

Gesundheitssystem ungenügend für alte Menschen

Ein schlechtes Zeugnis stellt eine Studie dem deutschen Gesundheitssystem aus - es gehe ungenügend auf die Bedürfnisse älterer Menschen ein:

  • Eine integrierte Pflege, die mehr Hilfe im Alltag biete, könnte häufig teure stationäre Aufenthalte verhindern oder zumindest verkürzen, heißt es.
  • Weil die Akteure im Gesundheitswesen sehr spezialisiert seien, gebe es Doppel- und Dreifachbehandlungen und unnötige Mehrkosten.
  • Die Studie entstand im Auftrag der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC).
08:28 Uhr

Pink ist jetzt Unicef-Botschafterin

Selena Gomez, Harry Belafonte und Dirk Nowitzki haben was gemeinsam? Sie alle sind Unicef-Botschafter. Nun gehört auch Pink zu den Menschen, die für das Kinderhilfswerk auftreten.

  • "Als Mutter empfinde ich es als niederschmetternd zu wissen, dass Kinder leiden, weil sich keine ausreichende Ernährung bekommen", sagt die 36-jährige Sängerin.
  • Als Unicef-Botschafterin wolle sie helfen, die weltweite Mangelernährung zu beenden, sagt sie.
  • Weltweit sind nach Unicef-Angaben 159 Millionen Kinder von Mangelernährung betroffen.

 

08:08 Uhr

56 niederländische Städte verbieten Silvester-Böller

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Schön anzuschauen. Aber: "Langsam aber sicher verschwindet die Toleranz für Feuerwerk", sagt eine Sprecherin des Verbandes der niederländischen Kommunen.

(Foto: dpa)

Man kennt das bereits aus Paris. Nun verbieten aber auch immer mehr niederländische Städte Feuerwerk in der Silvesternacht.

  • Laut einer Umfrage richten 56 Kommunen Böller-freie Zonen ein. Das berichten niederländische Medien.
  • Grund sind Zehntausende Beschwerden und zahlreiche Unfälle beim letzten Jahreswechsel.
  • Betroffen sind vor allem Gebiete rund um Altersheime, Streichelzoos und einige Asylzentren.
07:58 Uhr

Massenschlägerei in Flüchtlingsunterkunft

In einer Flüchtlingsunterkunft in Konstanz beteiligen sich etwa 40 Menschen an einer Massenschlägerei. Auslöser ist ein Streit zwischen einem Albaner und einem Afghanen. Die Beteiligten prügeln sich mit Einrichtungsgegenständen wie Feuerlöschern, Tellern oder Kleiderständern. Drei Menschen sowie ein Sicherheitsbeamter werden leicht verletzt.

Am Wochenende war es bereits zu mehreren Massenschlägereien zwischen Flüchtlingen gekommen.

07:42 Uhr

Was hat der Klimawandel mit den Flüchtlingen zu tun?

Karikaturist Klaus Stuttmann hat da so eine Ahnung ...

 

07:28 Uhr

Deutschland profitiert vom Rohstoff-Preisverfall

Erdöl ist billig. Doch auch die Preise anderer Rohstoffe sinken. Deutschland gehört zu den Gewinnern:

  • Laut dem Situationsbericht der Bundesanstalt für Rohstoffe profitiert Deutschland sogar stark vom Preisverfall bei Rohstoffen.
  • Zwar sanken die Importe mineralischer Rohstoffe und Energierohstoffe gegenüber dem Vorjahr mengenmäßig um gut 4 Prozent von 336,1 auf 322,3 Millionen Tonnen.
  • Gleichzeitig ging aber auch ihr Wert um knapp 15 Prozent von 144,4 auf 123,1 Milliarden Euro zurück.
07:06 Uhr

Neun EU-Staaten wollen Terrordateien austauschen

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Nach wie vor gedenken Menschen vor dem Pariser Club Bataclan der Opfer der Anschläge vom 13. November.

(Foto: REUTERS)

Einige der Terroristen, die in Paris 130 Menschen ermordeten, waren den Behörden bereits bekannt. Daraus wollen mehrere EU-Länder ihre Lehren ziehen - und Informationen über islamistische Gefährder austauschen:

  • Frankreichs Regierungschef Manuel Valls und sein belgischer Amtskollege Charles Michel wollen eine entsprechende Initiative zwischen mehreren EU-Staaten starten.
  • Konkret soll es darum gehen, Geheimdienstdateien mit islamistischen Gefährdern zu "harmonisieren" und zu "systematisieren", teilen sie mit.
  • Zu der beteiligten "Neuner-Gruppe" gehören Frankreich, Belgien, Deutschland, Italien, Großbritannien, die Niederlande, Spanien, Irland und Schweden.

Belgien hatte zuletzt bereits einen europäischen Geheimdienst gefordert.

06:48 Uhr

Regenwetter führt zu mehreren Unfällen mit Toten

Das regnerische Wetter hat in der Nacht zu mehreren Unfällen mit Fußgängern geführt. Zwei von ihnen kamen dabei ums Leben:

  • Im hessischen Mengerskirchen starb am Montag ein Mann, der am Fahrbahnrand entlangging. Er wurde von einem Auto erfasst.
  • In Cottbus wurde ein 46-jähriger Fußgänger von einem Auto angefahren. Er starb kurz darauf im Krankenhaus.
  • Schwere Verletzungen erlitt ein 45-Jähriger im nordrhein-westfälischen Bielefeld. Er wurde ebenfalls angefahren und prallte dabei mit dem Kopf auf die Windschutzscheibe.
  • Ebenfalls bei einem Autounfall schwer verletzt wurde ein Fußgänger in Stralsund in Mecklenburg-Vorpommern.

Also laufen und fahren Sie bitte vorsichtig bei diesem Wetter!

06:28 Uhr

Das wird heute wichtig

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Gestern war der große Auftritt der Staats- und Regierungschefs beim Klimagipfel: US-Präsident Barack Obama traf etwa Kanzlerin Angela Merkel. Ab heute verhandeln die Arbeitsgruppen.

(Foto: imago/Xinhua)

Guten Morgen! Ich hoffe, Sie sind gut aus dem Bett gekommen. Die Nacht war nass - aber es soll besser werden. Schauen Sie mal auf die Wettermeldung weiter unten, dann steigt doch gleich die Laune. Und wer Glück hat, darf heute auch zum ersten Mal seinen Adventskalender leeren.

Und das sind die Themen des Tages:

  • Das Kabinett berät heute über den deutschen Einsatz in Syrien.
  • Um den Krieg in Syrien geht es auch beim Treffen der Außenminister der Nato-Staaten in Brüssel. Dabei wird auch der Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei zur Sprache kommen. US-Verteidigungsminister Ashton Carter und Generalstabschef Joseph Dunford erläutern derweil im US-Kongress ihre Strategie gegen den Islamischen Staat.
  • In Le Bourget bei Paris wird der Klimagipfel fortgesetzt.
  • Die Bundesagentur für Arbeit gibt ihre Zahlen für November 2015 bekannt.
  • In Darmstadt soll heute ein Urteil gegen ein Ehepaar fallen, das seine 19 Jahre alte Tochter getötet haben soll. Die Eltern sollen die Beziehung der Tochter zu ihrem Freund abgelehnt haben.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag, Ihr Markus Lippold.

06:10 Uhr

Das Wetter mit Björn Alexander

n-tv Meteorologe Björn Alexander

n-tv Meteorologe Björn Alexander

Nach einer mitunter sehr nassen Nacht gibt es auch heute entlang der Landesmitte teils ergiebigen Regen. An kleineren Flüssen und Bächen stellenweise mit Überflutungsgefahr. Freundlicher und mehrheitlich trocken geht es Richtung Nordosten und Osten durch den Tag. Die Temperaturen - heute am meteorologischen Winterbeginn - alles andere als winterlich: oft bei 7 bis 13 Grad. Und damit in etwa 5 Grad zu warm für die Jahreszeit. Mittwoch und Donnerstag gibt’s dann eine deutliche Wetterberuhigung und in der Mitte und im Süden zeigt sich die Sonne abseits bzw. nach Nebelauflösung häufiger. Dazu bleibt es nach wie vor relativ mild mit meist 5 bis 13 Grad.

06:00 Uhr

Schlagzeilen aus der Nacht