Der TagFreie Wähler in Brandenburg im freien Fall? Abgeordneter geht wohl zur AfD
Die Freien Wähler im Brandenburger Landtag drohen nach dem Übertritt ihres Abgeordneten Philip Zeschmann zur AfD ihren Fraktionsstatus zu verlieren. Zeschmann trat nach Angaben der AfD aus der Fraktion der Freien Wähler aus und wurde in ihre Fraktion aufgenommen. Damit haben die Freien Wähler im Landtag nur noch vier statt fünf Abgeordnete und rutschen unter die im brandenburgischen Fraktionsgesetz festgelegte Regelmindestgröße. Es gibt in dem Gesetz aber einige Sonderregelungen, die unter Umständen vierköpfige Fraktionen zulassen. Daher läuft nach Angaben des Landtags eine rechtliche Prüfung. Eine Entscheidung über die Auswirkungen des Übertritts auf den Fraktionsstatus der Freien Wähler stehe dementsprechend noch aus, sagte ein Sprecher des brandenburgischen Parlaments. Brandenburg ist bisher eines von drei Bundesländern, in denen die Freien Wähler in Fraktionsstärke im Landtag vertreten sind. Die beiden anderen Länder sind Bayern und Rheinland-Pfalz. Zeschmann begründete seinen Austritt mit Differenzen zum Vorsitzenden Péter Vida und signalisierte zugleich Bereitschaft zu einem Übertritt zur AfD. Die von ihm konkret geplanten nächsten Schritte ließ Zeschmann zunächst jedoch offen.