Der Tag Habeck: "Mehr ist in dieser Koalition nicht möglich"
29.03.2023, 18:20 UhrAuch Klimaminister Robert Habeck hat sich enttäuscht über Ergebnisse des Koalitionsausschusses geäußert. "Es ist ein Kompromisspapier, da beißt die Maus keinen Faden ab", sagte der Grünen-Politiker in einer auf Twitter verbreiteten Video-Botschaft. Es seien darin gute Dinge. Aber: "Es gibt Dinge, die hätte ich jetzt nicht gebraucht."
Habeck nannte die Vereinbarungen im Verkehrssektor nicht genügend. "In der Summe reichen sie nicht, um die Lücke im Verkehrsbereich zu schließen. Das ist für mich das, was am unbefriedigendsten ist", sagte der Vize-Kanzler weiter. "Aber mehr ist in dieser Koalition nicht möglich." Es sei in den mehrtägigen Gesprächen Ziel gewesen, den Knoten in der Koalition zu lösen. Andernfalls wäre sie dauerhaft gelähmt gewesen. Letztlich sei es eine Reaktion auf den Reformstau der vergangenen Jahre gewesen: "Und jetzt weiter ans Werk bei der Umsetzung."
Quelle: ntv.de