Politik 27.03.23

Koalition sucht Lösungen Ampel schlägt sich die Nacht um die Ohren

Auf den ersten Blick wirkt es, als ob die Sehnsucht von Kanzler Olaf Scholz nach seinen Kabinettskollegen grenzenlos ist: Im Regierungs-Airbus nach Rotterdam hat Scholz, wie am Wochenende zuvor, schon wieder das halbe Kabinett mit an Bord. Und mit Vizekanzler Robert Habeck, Finanzminister Christian Lindner und Außenministerin Annalena Baerbock hat er die ganze Nacht von Sonntag auf Montag im Koalitionsausschuss verbracht.

Doch hinter den Aktionen steckt weniger Sehnsucht als vielmehr eine ganz gezielte Strategie des Kanzlers: Mit der Anreise des halben Kabinetts sollen die Kontakte mit bestimmten Ländern bewusst aufgewertet werden - sie werden quasi als "besonders beste Freunde" Deutschlands ausgezeichnet.

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Dazu dient das Instrument der bilateralen Regierungskonsultationen, das schon seine Vorgängerin Angela Merkel massiv ausgebaut hatte. Die Idee: Anders als beim Besuch einer Ministerin oder des Regierungschefs sollen die bilateralen Beziehungen in der Breite ausgebaut werden. Das soll die besondere Wertschätzung zeigen. Und schon Merkel merkte, dass sie als Kanzlerin alleine nicht viel bewegen kann: Im deutschen Regierungssystem sind die Ressorts viel zu eigenständig, um alle Wünsche des Kanzleramtes umzusetzen - vor allem, wenn sie von anderen Parteien geführt werden. Aber wenn das Kanzleramt zu einer gemeinsamen Reise aufruft, müssen die Minister meistens folgen. Zudem sorgen die spöttisch auch "Klassenausflüge" genannten gemeinsamen Reisen durchaus dafür, dass sich Koalitionspartner in einer anderen Umgebung besser verstehen lernen, also im besten Fall eine Art Gruppentherapie stattfindet.