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Torwarthandschuhe erinnern an den von einem Mitschüler getöteten Leon in Lünen.
Torwarthandschuhe erinnern an den von einem Mitschüler getöteten Leon in Lünen.(Foto: dpa)
Donnerstag, 25. Januar 2018

Außer Rand und Band: Ab wann ist ein Kind "unbeschulbar"?

Nach der Gewalttat von Lünen ist schnell klar: Der mutmaßliche 15-jährige Täter ist der Polizei bekannt, er gilt als aggressiv und "unbeschulbar". Was bedeutet das, ab wann ist ein Jugendlicher "unbeschulbar"? Und kommt das oft vor?

Sie stören massiv den Unterricht oder bedrohen andere Kinder, auch Lehrer sind da oft machtlos: Immer wieder gibt es Schüler, die in der regulären Schule einfach nicht zurechtkommen. Der Junge oder das Mädchen sei "unbeschulbar" oder "nicht beschulbar", heißt es dann. So war es auch bei dem mutmaßlichen Messerstecher in Lünen bei Dortmund.

Nach dem tödlichen Angriff auf einen 14-Jährigen in einer Gesamtschule teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in dieser Woche mit: "Nach Einschätzung der Sozialarbeiterin gilt der 15-Jährige als aggressiv und unbeschulbar." Unklar ist aber nach wie vor, wann ein Kind eigentlich "unbeschulbar" ist.

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Rein rechtlich ist die Sache erst einmal klar: "Juristisch gibt es die Kategorie unbeschulbar nicht", sagte ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Schulministeriums. Denn es gilt die Schulpflicht: Laut Schulgesetz hat jeder Jugendliche ein Recht auf schulische Bildung - und auch eine Schulpflicht.

Doch was, wenn Kinder sich einfach nicht in der Schule integrieren? Fallen Jugendliche immer wieder negativ auf, greifen zunächst die "erzieherischen Maßnahmen". Diese Maßnahmen zählt zum Beispiel Nordrhein-Westfalens Schulgesetz in Paragraf 53 auf. Die Lehrer ermahnen Schüler, sie bestellen die Eltern zum Gespräch ein, es gibt Gruppengespräche mit Schülern und Eltern, der Schüler wird einer Unterrichtsstunde verwiesen und es werden Förderpläne aufgestellt. Erst wenn das nichts bringt, dürfen die "Ordnungsmaßnahmen" eingesetzt werden. Auch hier gibt es wieder Eskalationsstufen: Es beginnt mit einem schriftlichen Verweis und der Versetzung des Schülers in eine Parallelklasse und es reicht bis zur Entlassung aus der Schule oder im schlimmsten Fall dem Verweis von allen öffentlichen Schulen des Landes.

"Der Schulverweis ist für das Kind natürlich eine dramatische Maßnahme", so Carolin Ischinsky, Schulamtsdirektorin in Münster und zuständig für die Förderschulen. "Soll ein Kind in ihrem Bereich der Schule verwiesen werden, muss sie zustimmen. Zu einem Schulverweis kommt es, wenn ein wiederholtes und schwerwiegendes Fehlverhalten vorliegt." Außerdem werde die Vorgeschichte des Kindes berücksichtigt, das Ganze müsse zudem verhältnismäßig sein. Eltern können gegen eine solche Entscheidung klagen.

Hunderte Schulverweise in Deutschland

Schulverweise sind gar nicht so selten. Zwei Beispiele aus der Statistik: Im Regierungsbezirk Köln - dort leben etwa 4,3 Millionen Einwohner - wurden im Schuljahr 2016/2017 534 Schüler von einer weiterführenden Schule entlassen. Im Regierungsbezirk Arnsberg (3,6 Millionen Einwohner) waren es 237.

Wird ein Jugendlicher der Schule verwiesen, muss eine neue Schule für ihn gefunden werden. Hier helfe dann die Schulaufsicht, sagt Ischinsky. Dass ein Jugendlicher in letzter Zeit aller öffentlichen Schulen in NRW verwiesen wurde, die drastischste Ordnungsmaßnahme, ist nicht bekannt.

Funktioniere der Regelschulunterricht einfach nicht, gebe es dann häufig auch den Versuch, die Kinder aus der Regelschule herauszunehmen. In Zusammenarbeit mit der Jugendhilfe werde dann versucht, im Einzelunterricht oder in ganz kleinen Gruppen, die Jugendlichen wieder fit für die Regelschule zu machen, erläutert Dorothea Schäfer, die Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft NRW.

Aber nimmt die Zahl solcher Schüler in NRW zu? Der Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung, Udo Beckmann, hat zumindest den Eindruck: "Schon länger weisen wir darauf hin, dass Konflikte schneller und öfter eskalieren und mit derberen Mitteln ausgetragen werden." Er fordert deshalb: Die Politik müsse die Gewalttat von Lünen zum Anlass nehmen, das Ausmaß an Verrohung und Gewalt in der Gesellschaft ernst zu nehmen und auch entsprechend zu handeln.

Quelle: n-tv.de