Panorama
Dienstag, 05. September 2006

"San des d'Bullen?": Nicht immer eine Beleidigung

Die Bezeichnung "Bulle" für einen Polizisten gilt nicht grundsätzlich als Ehrverletzung. Das geht aus einem Urteil des Landgerichts Regensburg hervor.

Zwei uniformierte Polizeibeamte hatten morgens bei der Angeklagten, die bis dahin geschlafen hatte, geklingelt. Als diese öffnete, erschien auch die Tochter der Angeklagten - ebenfalls völlig schlaftrunken - und fragte: "San des d' Bullen?" Die Angeklagte antwortete ihrer Tochter: "Ja, des san d' Bullen".

Das Amtsgericht verurteilte die Angeklagte wegen Beleidigung. Diese jedoch legte mit Erfolg Berufung vor dem Landgericht Regensburg ein und bekam Recht.

Nach Meinung der Richter stelle die Äußerung "Bulle" in diesem Fall keine Ehrverletzung dar. Dieser Begriff sei insbesondere in der umgangssprachlich geprägten Mundart allgemein bekannt und nicht als Gleichsetzung eines Polizeibeamten "mit einem Tier, das reizbar und angriffslustig zu blinder und unüberlegter Gewalt neigt" anzusehen. Der Begriff "Bulle" stelle lediglich ein umgangssprachliches Synonym für "Polizeibeamter" dar (LG Regensburg; AZ: 3 Ns 134 Js 97458/04).

Die Deutsche Anwaltauskunft weist allerdings darauf hin, dass man Polizeibeamte nicht immer so nennen darf, vor allen Dingen dann nicht, wenn man sie damit beleidigen will.

Quelle: n-tv.de