Panorama

Neues Virus-Warnsystem Österreich aktiviert die "Corona-Ampel"

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Vier Farben gegen den Lockdown: Österreichs Kanzler Sebastian Kurz setzt auf eine regional abgestufte Pandemie-Strategie.

(Foto: picture alliance/dpa)

Der rapide Anstieg bei den Fallzahlen löst in Österreich wachsende Beunruhigung aus. Mit einem neu entwickelten Warnsystem versucht die Regierung in Wien gegenzusteuern. Vier Farben entscheiden künftig darüber, wo regional verschärfte Pandemie-Auflagen gelten.

Ein vierfarbiges Warnsystem soll Österreich im Kampf gegen das Coronavirus beistehen und dazu beitragen, einen neuerlichen landesweiten Lockdown zu verhindern: Die sogenannte Corona-Ampel soll der breiten Öffentlichkeit ab sofort signalisieren, in welchen Regionen der Alpenrepublik das Infektionsgeschehen außer Kontrolle zu geraten droht und wo mit neuen Pandemie-Auflagen gerechnet werden muss.

"Regionale Cluster und Hotspots brauchen starke regionale Antworten", erklärte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Wien. Die Infektionslage in jeder Region wird demnach künftig wöchentlich bewertet, um eine Grundlage für lokale, regionale oder landesweite Gegenmaßnahmen zu schaffen. Die Ergebnisse werden im Internet veröffentlicht.

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Die Ergebnisse dieser Bewertung werden Region für Region in vier Farbstufen auf einer Österreich-Karte angezeigt. Die Ampelfarbe Grün steht für ein niedriges Risiko, Gelb für ein "mittleres Risiko" und Orange bis Rot für ein "hohes" bis "sehr hohes Risiko". Für jede Stufe sollen konkrete Maßnahmen gelten. Die Corona-Ampel soll es demnach ermöglichen, "Maßnahmen für alle Gesellschafts- und Wirtschaftsbereiche" abhängig von der "epidemischen Lage" festzulegen, heißt es. Diese Maßnahmen könnten dann für das gesamte Bundesgebiet, einzelne Bundesländer oder Bezirke gelten.

Das neue Warnsystem erreicht die Öffentlichkeit in einer heiklen Phase. Erst zu Beginn der Woche hatte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz erklärt, er sehe manche Lockerungen angesichts steigender Infektionszahlen mit einer "gewissen Skepsis". Kurz rief die Bevölkerung dazu auf, soziale Kontakte zu reduzieren und überall dort Masken zu tragen, wo der Abstand nicht eingehalten werden könne. Er wolle nicht ausschließen, "dass wir wieder einen Schritt zurück machen und strenger werden müssen", sagte er.

Dramatische Signale

Tatsächlich zeichnen die Pandemie-Daten aus Österreich ein düsteres Bild: Seit einigen Wochen ziehen die Fallzahlen in der Alpenrepublik wieder deutlich an. Am Mittwoch und Donnerstag erreichte die Summe der aus allen Landesteilen berichteten Neuinfektionen mit mehr als 400 Fällen pro Tag sogar das höchste Niveau seit Anfang April. Ähnlich wie in anderen europäischen Ländern steht zu befürchten, dass aus den verstreut auftretenden Neuinfektionen schon bald eine neue umfassende Ansteckungswelle entstehen könnte. Regionale Hotspots betreffen in Österreich vor allem die Großstädte Graz und Linz sowie den Ballungsraum Wien. Aber auch rund um Kufstein an der bayerischen Grenze signalisiert das neue Ampelsystem Gelb und damit ein "mittleres Risiko".

Mehr als 400 Fälle pro Tag sind für das EU-Land mit seinen rund 8,9 Millionen Einwohnern ungewohnt hohe Werte: In den Monaten Mai und Juni bewegten sich die Tageszuwächse in Österreich lange stabil im niedrigen bis mittleren zweistelligen Bereich. In einzelnen Phasen im Frühsommer wurden sogar landesweit weniger als 30 Ansteckungsfälle am Tag berichtet. Die Pandemie-Strategie der Regierung schien aufzugehen. Viele der Beschränkungen konnten gelockert oder sogar wieder aufgehoben werden. Zahlreiche Touristen nutzten die günstige Lage, um ihren Sommerurlaub in den Bergen zu verbringen.

Kriterien der "Corona-Ampel"

"Die Corona-Kommission orientiert sich bei ihren Entscheidungen an der epidemiologischen Situation in den jeweiligen österreichischen Regionen, schätzt das Risiko auf regionaler Ebene ein und fokussiert dabei sowohl auf das Verbreitungsrisiko von Covid-19 als auch auf das Systemrisiko."

Verbreitungsrisiko
Definition: Gefährdung der öffentlichen Gesundheit durch die Verbreitung von Covid-19.

Systemrisiko
Definition: Gefahr der Überlastung des Gesundheitsversorgungssystems mit Covid-19-Patienten.

"Vier Analyse-Dimensionen"

- Übertragbarkeit, gemessen an der Sieben-Tage-Inzidenz, Anzahl der "Cluster"

- Quellensuche: Anteil der Fälle mit geklärter Ansteckung, Infektionsländer, lokale Übertragung

- Ressourcen: Klinikauslastung, freie Intensivkapazitäten

- Tests: Anzahl der Tests, Positivenrate

(Quelle: Sozialministerium)

Mitte August jedoch setzte auch in Österreich der Rückreisestrom aus dem Ausland ein. Reisende aus Risikogebieten im Westen und Südosten Europas kehrten nichtsahnend mit einer Sars-CoV-2-Infektion im Gepäck nach Österreich zurück. Seitdem wächst die Zahl der neu entdeckten Ansteckungen im Land deutlich an. Die Zahl der aktuell Infizierten beziffert das Gesundheitsministerium Anfang September bereits auf knapp 3500 Personen - zehnmal mehr als Mitte Juni. "Diese Zahl ist zu früh zu hoch", warnte Österreichs Gesundheitsminister Rudolf Anschober mit Blick auf den beginnenden Herbst.

Systematische Lagebewertung

Die neue Corona-Ampel soll Österreich nun eine solide und nachvollziehbare Entscheidungsgrundlage bereitstellen. Ziel ist eine regional differenzierte Eindämmung des Erregers. Ein Kriterium für die Einstufung ist dabei - ähnlich wie in Deutschland - die Entwicklung der Fallzahlen im Zeitraum der zurückliegenden sieben Tage. Zusätzlich wird in Österreich aber auch die Auslastung der Krankenhäuser vor Ort, die Nachverfolgbarkeit der Ansteckungsketten und das Verhältnis durchgeführter Tests zur Zahl der positiven Nachweise ("Positivenrate") berücksichtigt.

Eine Expertenkommission analysiert wöchentlich die Situation und gibt Empfehlungen. Die Festlegung der Ampelfarben aber liegt bei der Regional- und Bundespolitik. Welche Maßnahmen konkret durch die jeweiligen Farbstufen ausgelöst werden sollen, blieben bis zum Start des neuen Warnsystems noch offen. Erst mit der Freischaltung der "Corona-Ampel" veröffentliche das Ministerium auch Angaben zu den geplanten Regelungen im Detail, sortiert nach Bereichen wie "Mindestmaßnahmen", Arbeit und Wirtschaft, Bildung, Gesundheit- und Soziales sowie Sport, Tourismus und Transport.

Österreich ohne klare Obergrenze

Konkrete Schwellenwerte werden bislang nicht genannt. Anders als in Deutschland gibt es derzeit noch keine Festlegung, ab wann eine bestimmte Obergrenze in betroffenen Regionen überschritten ist. Die Rede ist zum Beispiel lediglich von einer "geringen", "mittleren" oder "hohen" Auslastung der Intensivkapazitäten in den Kliniken oder von einer entsprechend "niedrigen" oder "sehr hohen" Sieben-Tage-Inzidenz beim Fallaufkommen.

Ein Grund für diese vagen Formulierungen dürfte in Wien liegen: Die gesetzliche Grundlage für die geplanten Maßnahmen wie etwa ein Betretungsverbot, die Einstellung des Sportbetriebs oder andere regionale Corona-Auflagen kann erst Ende September vom Parlament beschlossen werden. Das Verfassungsgericht in Wien hatte die Corona-Verordnung aus dem Frühjahr teils kassiert.

Eine Corona-Ampel auf Rot soll nach Aussage von Gesundheitsminister Anschober nicht zwangsläufig einen weiteren Lockdown auslösen. Der Grünen-Politiker kündigte an, dass erst die Regierung und der Hauptausschuss des Parlaments herangezogen werden sollen. Das Bildungsministerium hatte bereits vorab verschiedene Maßnahmen in den Schulen je nach Ampelfarbe angekündigt: Wenn die Corona-Ampel in einer Region auf Rot springt, soll zum Beispiel der reguläre Schulbetrieb auf Heimunterricht umgestellt werden.

Die Corona-Ampel, heißt es aus Wien, sei als "Werkzeug für eine einheitliche, koordinierte und transparente Vorgehensweise der Behörden" zu verstehen. Das neue Warnsystem soll die österreichische Bevölkerung demnach "über das Risiko in einer bestimmten Region" und "auch über die eventuellen Maßnahmen" informieren.

Quelle: ntv.de, mit Material von dpa