Politik

Schläge, Elektroschocks, Isolation 141 Länder foltern noch immer

In Dutzenden Ländern ist es nach wie vor Alltag: Um Geständnisse zu erpressen, bedienen sich Ermittler der Folter. Dabei ist ihnen oft jedes Mittel recht, wie Amnesty International feststellt. Auch Deutschland sei "unglaubwürdig".

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die anhaltende weltweite Verbreitung von Folter angeprangert. "In erschreckend vielen Ländern" sei Folter weiterhin "alltäglich", erklärte Selmin Caliskan, Amnesty-Generalsekretärin in Deutschland. Folter gelte in vielen Staaten als einfachster Weg, um Geständnisse zu erpressen und schnell vermeintliche Ermittlungserfolge vorzuweisen.

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In Dutzenden Ländern wird noch immer gefoltert.

(Foto: REUTERS)

"Schläge, Tritte, Aufhängen an Händen oder Füßen, Elektroschocks, Isolation, vorgetäuschte Exekutionen, Schlafentzug, Vergewaltigung , Bedrohung durch Hunde - dieser Albtraum ist Realität für unzählige Gefangene weltweit", erklärte Caliskan. "Damit dürfen wir uns nicht abfinden", fügte sie zum Start einer internationalen Amnesty-Kampagne gegen Folter hinzu. In den vergangenen fünf Jahren habe Amnesty aus 141 Ländern glaubwürdige Berichte über Folter erhalten.

Amnesty forderte Regierungen weltweit auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen und Schutzmaßnahmen zu ergreifen. "Die Staaten müssen endlich ihre Doppelmoral beenden", forderte Caliskan. Das Bekenntnis zum internationalen Folterverbot sei nichts wert, solange viele Staaten Misshandlungsvorwürfen nicht nachgingen, Gerichte erpresste Geständnisse verwerteten und Folterer straffrei blieben.

Schutz vor Folter oft nur auf Papier

Die Generalsekretärin der deutschen Amnesty-Sektion, Salmin Çaliskan, meint: "Ein Schutz vor Folter besteht in vielen Ländern nur auf dem Papier. Viele Länder verwenden mehr Energie darauf, Folter zu vertuschen statt sie zu bekämpfen." In Staaten wie Nordkorea, Syrien, Mexiko oder Nigeria gehörten Misshandlungen von Häftlingen oder auch nur Verdächtigen zum System.

Aus Deutschland berichtete Amnesty über keinen Fall von Folter, auch wenn es Berichte über Misshandlungen durch die Polizei gebe. Trotzdem müsse Deutschland das Zusatzprotokoll der UN-Antifolterkonvention konsequent umsetzen. "Bisher ist die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, die Hafteinrichtungen überprüfen soll, völlig unterfinanziert, damit macht sich Deutschland als Verfechter der Menschenrechte international unglaubwürdig", erklärte Caliskan.

Als Teil ihrer Kampagne hatte Amnesty nach eigenen Angaben eine Umfrage unter mehr als 21.000 Menschen in 21 Ländern, darunter Deutschland, beim Institut GlobeScan in Auftrag gegeben. Diese ergab demnach, dass 44 Prozent der Befragten weltweit befürchten, nach einer Festnahme in ihrem Heimatland gefoltert zu werden. 82 Prozent waren der Meinung, dass klare Gesetze zur Bekämpfung von Folter notwendig sind. 78 Prozent der Deutschen hielten Folter unter keinen Umständen für gerechtfertigt.

Quelle: ntv.de, ghö/AFP

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