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Die Sprüche über professionelle Politiker und Journalisten klingen bei Pegida, Hogesa und dem "Friedenswinter" erstaunlich ähnlich. Vielleicht liegt darin die Erklärung dafür, warum in Deutschland auf einmal wieder demonstriert wird.
Die Menschen, denen die Massen gegen Ende des Jahres 2014 zujubeln, können alle nicht besonders gut reden. Es sind junge Frauen und alte Männer, Hooligans und Pastoren, von denen keiner in einer politischen TV-Talkshow bestehen würde. Sie stellen sich auf winzige Bühnen und offene Lieferwagen. Wer als Zuhörer an der falschen Stelle steht, hört nur das Brummen des Generators. So unterschiedlich Pegida, Hogesa und der Friedenswinter sind: Sie alle ziehen mit einfachsten Mitteln auf die Straße, ihre Forderungen sind zu großen Teilen banal oder absurd, und trotzdem ziehen Tausende hinterher. Wie kommt es, dass die amateurhaft organisierten Veranstaltungen so erfolgreich sind?
Erst einmal wirkt es erstaunlich, dass Pegida, die nach eigener Aussage rechtsgerichtete Gruppe, etwas mit den Pazifisten des Friedenswinters zu tun haben soll. Doch ein Pegida-Sprecher bestätigte n-tv.de, dass es Kontakte mit den Mahnwachen gebe, die sich am Friedenswinter beteiligen. Das verbindende Element zwischen beiden Bewegungen ist die Verachtung für die etablierte Politik und die etablierten Medien. Die Presse lügt und die Politik fühlt sich den Wählern nicht mehr verpflichtet, lautet das Urteil. Teilweise beruht das auf einem Missverständnis: Die Demonstranten nehmen für sich in Anspruch "das Volk" zu sein, oder zumindest dem Volk eine Stimme zu geben. Dass die meisten Deutschen die Politik ihrer Regierung so gut finden wie lange nicht mehr und keine Angst vor einer "Islamisierung" haben, wollen sie nicht wahrhaben.
Mit Fakten und Umfrageergebnissen kommt man in der Debatte allerdings nicht weit. Nicht nur hinter der Presse, auch hinter Umfrageinstituten, Lehrstühlen und Buchverlagen vermuten die Demonstranten ein Kartell, das sich gegen sie verschworen hat. Und das ist noch nicht einmal ganz falsch.
Zwar gibt es in Deutschland keine Zensur. Zwar sind Journalisten nicht von den Geheimdiensten oder sonstwem gekauft. Und doch gibt es Meinungen, die im Volk vorkommen, in den Medien aber nicht diskutiert werden. Und es gibt Ereignisse, über die in den Medien nur gefärbt berichtet wird. Die Meinungsmacher haben sich auf einen Konsens verständigt, was zulässig und was unzulässig ist. Zuerst ging es nur um die Ablehnung von Faschismus und Rassismus. Mehrfach entschieden sich TV-Sender dazu, gewählte NPDler nicht zu den Elefantenrunden einzuladen, in denen die Spitzen der anderen Parteien ein Wahlergebnis diskutierten. Wissenschaftler, die sich mit Rechtsextremismus beschäftigen, lehnen Rechtsextremismus ab. Das alles hat seinen Grund, es ist eine Lehre aus der deutschen Geschichte, und es erleichtert Debatten sehr, wenn die größten Störenfriede außen vor bleiben.
Ansichten von Grünen und Linken
Dann wurde der Konsens der Meinungsmacher breiter: Feministinnen haben erreicht, dass plumpe Frauenfeindlichkeit aus den Debatten der Elite zu großen Teilen verschwunden ist. Umweltschützer haben durchgesetzt, dass die Leugnung des Klimawandels als das angesehen wird, was sie ist: eine Verschwörungstheorie. Wer ihr anhängt, hat in der Führung etablierter Parteien und Medien meist keinen Platz.
Und damit zu Pegida. Wer gegen eine vermeintliche "Islamisierung" demonstriert, zieht damit ganz unterschiedliche Menschen an: Einige haben schlechte Erfahrungen mit Migranten gemacht. Andere sind durch Medienberichte wie die zur angeblichen Abschaffung des Wortes "Weihnachtsmarkt" verunsichert. Wieder andere sind klassische Rassisten; das zeigt schon ein Blick in die Kommentare auf der Pegida-Facebookseite. Der naheliegende Schluss vieler Medien und Politiker: Wer bei Pegida demonstriert, muss ein Rassist sein. Von "Chaoten" und "Nazis in Nadelstreifen" war die Rede – der gemäßigte Teil der Demonstranten fühlte sich beleidigt.
Pegida selbst hetzt nicht gegen Juden, spricht nicht von "Kanaken", sondern von "Wirtschaftsflüchtlingen", vermeidet weitgehend nationalsozialistisches Vokabular. Die Bewegung kritisiert stattdessen, dass es nicht genügend Sozialarbeiter zur Betreuung traumatisierter Flüchtlinge gebe und Asylbewerber in menschenunwürdigen Sammelunterkünften leben müssen statt in dezentral verteilten Wohnungen – das entspricht den Ansichten von Grünen und Linken. Das Pegida-Positionspapier enthält auch einiges an Rechtspopulismus, aber offen rassistisch ist es nicht. Eine Rednerin fragte am vergangenen Montag, warum die CSU eigentlich als normale Partei behandelt, Pegida aber abgedrängt werde. Und eine Erklärung ist schnell gefunden: Politik und Medien hätten einen gemeinsamen Selbsterhaltungstrieb entwickelt, der neue Bewegungen wie einen Fremdkörper abstößt – notfalls mit Hilfe von Diffamierungen. Und vielleicht ist das nur die etwas elaborierte Beschreibung für das, was das Wort "Lügenpresse" meint. Es wird bei Pegida und bei Hogesa gebrüllt, es steht beim Friedenswinter auf Transparenten.
Vom Mainstream abgehängt
Immer verweisen die Demonstranten auf das Buch "Gekaufte Journalisten", in dem ein ehemaliger FAZ-Journalist eine Welt zusammenfantasiert, in der ein Großteil der Medien von Geheimdiensten vorgegeben bekommt, was zu schreiben sei. Die ZDF-Satiresendung "Die Anstalt", in der mit ähnlichen Eindrücken gearbeitet wird, gilt vielen als letztes glaubwürdiges Produkt der öffentlich-rechtlichen Medien. Betreiber dutzender Nischenmedien hängen Verschwörungstheorien an: Das Compact-Magazin, der Sender KenFM, die "Deutschen Wirtschafts Nachrichten", die "Junge Freiheit", PI News, RT Deutsch und eine unüberschaubare Anzahl an Blogs und Facebook-Seiten: Der Kosmos der Anti-System-Medien erweckt mittlerweile den Eindruck einer eigenen Pluralität. Es gibt in diesem Kosmos Journalisten, Autoren, Experten, Juristen und Politiker. Die Polit-Amateure treffen mit ihren neuen Demonstrationen auf eine Parallelwelt, die sich längst professionalisiert hat. Die NPD steckt tief drin, Politiker von AfD und Linke geben Interviews. Das politische Spektrum derer, die sich aus dem "Mainstream" verabschiedet haben, reicht von extrem links (Friedenswinter) bis extrem rechts (Hogesa). Diese Ränder treffen sich wieder bei der Verachtung der etablierten Politik und der etablierten Medien, bei der Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und im Antisemitismus. Das Potenzial, dass die Parallelwelt sich vergrößert, ist gegeben: 69 Prozent der Deutschen vertrauen den etablierten Medien nicht oder nur wenig, hat eine aktuelle NDR-Umfrage ergeben.
Nun wäre es an der Zeit, miteinander ins Gespräch zu kommen. Doch Günther Jauch konnte am vergangenen Sonntag nur mit den Schultern zucken: Es hatte sich kein Pegida-Organisator bereiterklärt, in seiner Sendung aufzutreten. Überhaupt sprechen sie mit Journalisten nur sehr sporadisch. Sind die Demonstranten also selbst schuld, wenn man sie missversteht? Auf der einen Seite natürlich schon. Auf der anderen Seite sind Journalisten in der Debatte geschult und die anderen Talkshowgäste sind es auch. Die Pegida-Leute sind Amateure. Politiker von Piraten und AfD sind schon reihenweise daran gescheitert, im Live-Fernsehen rhetorisch zu bestehen, selbst Professor Lucke hat noch immer Probleme damit. Pegida-Frontmann Lutz Bachmann würde sich lächerlich machen – und das weiß er selbst wahrscheinlich am besten.
Die neuen Demonstranten glauben, dass sie eh keine Chance haben, sich in die Mainstream-Debatte einzubringen, und vielleicht haben sie sogar Recht damit. Sie sind die Abgehängten – aber nicht im sozialen Sinne, wie der Begriff sonst gemeint ist. Sie wurden abgehängt von einer Informations-Elite, deren Spielregeln sie nicht mehr verstehen. Darum machen sie jetzt ihr eigenes Ding.
Quelle: ntv.de