Politik

Kurzfristig und befristet Bund legt Konjunkturprogramm auf

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Der Bund will die Erholung der Wirtschaft zusätzlich ankurbeln.

(Foto: picture alliance/dpa)

Langsam fährt die Wirtschaft die Produktion wieder hoch. Und dabei will die Bundesregierung den Unternehmen kräftig unter die Arme greifen. Schon in den nächsten Wochen soll ein umfassendes Hilfsprogramm stehen.

Die Bundesregierung hat Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften für Anfang Juni ein weitreichendes Hilfsprogramm zugesagt. "Die Bundesregierung wird gezielte Impulse setzen, die kurzfristig wirken und zeitlich befristet sind", teilte Regierungssprecher Steffen Seibert nach Gesprächen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Kabinettsmitgliedern mit Vertretern aus der Wirtschaft und Gewerkschaften mit.

"Damit wird Deutschland auch einen weiteren Beitrag zur europäischen Solidarität leisten, da die Wachstumsimpulse über Investitionen und Handel auch unseren europäischen Partnerländern zugutekommen", sagte er weiter. Diese Maßnahmen würden EU-weit in einem Programm für die Erholung der Wirtschaft verzahnt werden.

Über das Recovery-Programm auf EU-Ebene gibt es derweil noch unterschiedliche Vorstellungen. Unklar ist etwas in welchem Umfang es Kredite oder Direkthilfen enthält. Auch das Volumen ist noch offen. Manche Regierungschefs hatten zuletzt mehr als eine Billion Euro gefordert, Kanzlerin Merkel will das Programm zudem mit dem anstehenden EU-Haushalt verknüpfen.

In dem Gespräch mit Wirtschaft und Gewerkschaften sei es auch um die Erfahrungen der besonders betroffenen Branchen mit Schutzmaßnahmen zur Reduzierung der Ansteckungsgefahr in den Betrieben gegangen. Es habe sich gezeigt, dass die ergriffenen Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und der Kunden "insgesamt gut angenommen werden und sich bewährt" hätten, sagte Seibert. Darüber hinaus sei über die schrittweise Wiederaufnahme der Geschäftstätigkeit gesprochen worden.

Vor dem Gespräch hatte der Bundesverband der Deutschen Industrie in einem Sechs-Punkte-Plan "unverzüglich" Sofortmaßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft gefordert. Dazu zählten eine ausgeweitete Verlustverrechnung und Steuersenkungen für Unternehmen.

Quelle: ntv.de, jwu/DJ