Politik

Kinderporno-Seiten werden gelöscht Bundestag schafft Stoppschild ab

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Internetseiten werden nicht mehr blockiert, sondern gelöscht, wenn sie etwa kinderpornografische Inhalte haben.

(Foto: dpa)

Der Vorschlag hatte einen Sturm der Entrüstung ausgelöst und der damaligen Familienministerin von der Leyen den Titel "Zensursula" beschert. Nun hebt der Bundestag das sogenannte Sperrgesetz endgültig auf. Stattdessen sollen Seiten mit kinderpornographischem Inhalt gelöscht werden.

Webseiten mit Kinderpornos werden künftig nicht mehr gesperrt, sondern komplett gelöscht. Der Bundestag kippte nahezu einstimmig die umstrittenen Internet-Sperren. Das Stoppschild ist Geschichte Sperrgesetz wurde von den Parlamentariern endgültig aufgehoben.

"Selbstregulierung und Transparenz statt einer hochproblematischen Sperr-Infrastruktur sind für uns die richtige Antwort", erklärte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP. Eine Löschung auf ausländischen Servern dauere nur wenige Tage, in Deutschland sogar nur wenige Stunden.

Viele Internet-Nutzer waren gegen die Sperren Sturm gelaufen und hatten im Rahmen einer Online-Petition mehr als 130.000 Unterschriften dagegen gesammelt. Die Kritiker befürchteten den Aufbau einer staatlichen Zensurbehörde. Zudem zweifelten sie an der Wirksamkeit der Maßnahme, weil die Sperren leicht zu umgehen seien. Die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen wurde als Initiatorin des Sperrgesetzes polemisch als "Zensursula" bezeichnet.

Jährlicher Bericht gefordert

Nun sollen Seiten mit kinderpornografischen Inhalten künftig gelöscht werden, egal ob sie in Deutschland oder vom Ausland aus ins Netz gestellt wurden.

Angesichts der technischen Entwicklung will der Bundestag jedoch ein Auge darauf behalten, ob Kinderpornografie auf diesem Wege tatsächlich ausreichend bekämpft wird. In einer Resolution fordert das Parlament von der Bundesregierung einen jährlichen Bericht über den Erfolg der Maßnahmen.

Quelle: n-tv.de, dpa

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