Politik
Montag, 15. Oktober 2007

Parteitag in Peking: China will sauberer werden

China will bei seinem rasanten Wirtschaftswachstum künftig stärker auf Belastungen für die Umwelt achten. "Unser Wirtschaftswachstum wird mit unmäßig hohen Kosten bei unseren Rohstoffen und unserer Umwelt erzielt", sagte Präsident Hu Jintao zu Beginn des 17. Kongresses der Kommunistischen Partei in Peking. "Wir werden ein System errichten, das zum Energiesparen und zur Reduzierung von Abgasen verpflichtet."

Vor einigen Monaten hatte Chinas Umweltschutzbehörde offen eingestanden, dass die hohe Umweltverschmutzung in dem Land zunehmend Unruhen und Massenproteste auslöst. Immer öfter komme es zu Aufständen und Demonstrationen, weil die Menschen um ihre Gesundheit fürchteten. Die jährliche Zielmarke zur Senkung der Emissionen um zehn Prozent bis 2010 hatte China zuletzt nicht erreicht. In der schnell wachsenden Industrie des Landes geht es Experten zufolge vor allem darum, Arbeitsplätze zu schaffen und Umsatz zu generieren. Dies gehe häufig zu Lasten der Umwelt und führe dazu, dass gegen Umweltschutzgesetze verstoßen werde. Einer Studie der Weltbank zufolge sterben in China jedes Jahr 460.000 Menschen vorzeitig an den Folgen verseuchter Luft und verschmutzten Trinkwassers.

Zudem kündigte Hu zum Auftakt der Beratungen moderate Reformen an und betonte zugleich das Festhalten am Ein-Parteien-System. China müsse an der "korrekten politischen Ausrichtung" festhalten, sagte er und bekräftigte die absolute Führungsrolle der KP Chinas.

Der Präsident rief in seiner mehr als zweistündigen Rede die 2.000 Delegierten auf, seiner "wissenschaftlichen Anschauung der Entwicklung" zu folgen. Dahinter steckt die Theorie, ein weniger verschwenderisches, mehr ausgewogenes und sozial gerechteres Wachstum mit dem Ziel einer "harmonischen Gesellschaft" anzustreben. Sein Konzept soll der einwöchige Parteitag in die Verfassung aufnehmen und neben das Gedankengut des Revolutionärs Mao Tsetung, des Reformarchitekten Deng Xiaoping und seines Vorgängers Jiang Zemin stellen.

Der Parteitag der rund 73 Millionen Mitglieder zählenden KP findet nur alle fünf Jahre statt. Auf dem Parteikongress wird die politische Linie für die kommenden Jahre festgelegt. Spekulationen rankten sich um die Neubesetzung des engsten Führungszirkels um Parteichef Hu Jintao, der für fünf Jahre im Amt bestätigt werden wird. Mehrere Nachwuchspolitiker sollen in den neunsitzigen Ständigen Ausschuss des Politbüros aufrücken. Gute Aussichten werden dem Parteichef von Shanghai, Xi Jinping (54), und dem Parteichef der Provinz Liaoning und Schützling des Präsidenten, Li Keqiang (52), nachgesagt.

Quelle: n-tv.de