Politik

"Enduring Freedom" Der deutsche Militärbeitrag

Mit dem Bundestagsbeschluss vom Freitag unterstützt Deutschland die Militäroperation "Enduring Freedom" (Dauerhafte Freiheit) unter Führung der USA mit bis zu 3900 Soldaten. "Diese Operation hat zum Ziel, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen sowie Dritte dauerhaft von der Unterstützung terroristischer Aktivitäten abzuhalten ", heißt es in dem Antrag der Bundesregierung zum Afghanistan-Krieg.

Vorgesehen ist in dem auf zwölf Monate begrenzten Mandat die Bereitstellung von 100 Elite-Soldaten, die nach einer Protokollerklärung der Regierung "polizeilich-militärische Aufgaben wie z.B. Geiselbefreiung, Verhaftungen o.ä." haben sollen. Eingeplant sind ferner rund 800 ABC-Abwehrkräfte für den Einsatz mit "Fuchs"-Spürpanzern, 250 Sanitätssoldaten sowie 500 Soldaten für Lufttransporte. Den größten Teil des Kontingents stellen mit 1800 Mann die Seestreitkräfte "zum Schutz von Schiffen mit gefährlichen Ladungen". Die Obergrenze von 3900 Mann ist damit nicht ausgeschöpft, bis zu 450 Soldaten könnten als Unterstützungskräfte zum Einsatz kommen.

Nach Schröders Worten sollen nicht alle 3900 Mann gleichzeitig im Einsatz sein. Nach Darstellung des Verteidigungsministeriums gibt es in der Bundesregierung derzeit keine Überlegungen für ein weiteres Bundeswehr-Mandat. Allerdings gebe es in der NATO "Erörterungen zu humanitärer Hilfe in Afghanistan", die sich auf Fragen des Lufttransports bezögen und von dem jetzt erteilten Mandat bereits abgedeckt seien.

Die durch den vom Bundestag am Freitag beschlossenen Bundeswehr-Einsatz bedingten Mehrkosten beziffert die Regierung für das laufende Jahr auf 50 Millionen Mark, für das kommende Jahr auf bis zu 500 Millionen Mark. Die Bundesregierung hatte auf Druck von Kritikern bei SPD und Grünen das mögliche Einsatzgebiet präzisiert und zugesagt, das Parlament kontinuierlich über alle Fragen im Zusammenhang mit dem Einsatz zu informieren. Sie behält sich aber die letztendliche Entscheidung über einen konkreten Einsatz der Streitkräfte vor.REUTERS

Quelle: ntv.de