Politik

Extremismus Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) wurde 1964 gegründet. Die Zahl ihrer Mitglieder hat sich zwischen 1996 und 1998 von 3.500 auf 6.000 fast verdoppelt. Die NPD versteht sich nach eigenen Angaben als "sozialistische Partei " und sieht in einem "nationalen Sozialismus die höchste Form der Volksgemeinschaft verwirklicht".

Nach einer 1997 vom NPD-Vorstand beschlossenen Strategie soll die Agitaion der Partei vom "Kampf um die Köpfe", dem "Kampf um die Parlamente" und dem "Kampf um die Straße" bestimmt sein. Mehr und mehr bestimmten junge rechte Jugendliche und Skinheads das Bild der Partei. Eine Strategie, die besonders bei den Urgesteinen der Partei auf Widerstand stieß.

Vorsitzender der NPD ist seit 1996 Udo Voigt. Ihre Bundesgeschäftsstelle verlegte die Partei in diesem Jahr von Stuttgart nach Berlin.

Verfassungsschutz: NPD "gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet"

Nach Auffassung des Verfassungschutzes wird die freiheitlich-demokratische Grundordnung von der NPD abgelehnt und bekämpft. Der Verfassungschutzbericht von 1999 bescheinigte der NPD-Programmatik eine "enge Affinität " zum Nationalsozialismus und eine "aggressive, rassistisch bestimmte Fremdenfeindlichkeit".

Die NPD betreibe antisemitische Agitation und relativiere die Verbrechen der Nazis bis zur Leugnung des Holocausts. Die Institutionen und Repräsentanten der freiheitlichen Demokratie greife die rechtsextreme Partei" pauschal in polemischer, diffamierender und verunglimpfender Weise an". Ziel der NPD sei, den demokratischen Rechtsstaat "abzuschaffen und durch ein anderes Sytem zu ersetzen", heißt es in dem Bericht.

NPD als Wahlpartei ohne Bedeutung

Als Wahlpartei war die NPD in den vergagenen Jahren nahezu bedeutungslos. Bei der Bundestagswahl 1998 kam sie auf 0,3 Prozent der Zweitstimmen. Auch bei Landtagswahlen lag sie fast immer unter einem Prozent. Ihr mitgliederstärkster Landesverband Sachsen kam bei der Landtagswahl im letzten Jahr auf 1,4 Prozent. Allerdings ist die NPD in einigen Kommunalparlamenten vertreten, darunter im Stadtparlament von Frankfurt/Oder.

Quelle: n-tv.de