Politik

Bilanz zum Dosenpfand Einfachere Regelung kommt

Bundesumweltminister Jürgen Trittin will spätestens zum 1. Oktober vereinfachte Regelungen beim Dosenpfand. Dann soll auch das bundesweit einheitliche Rückgabesystem starten. Bereits im Frühjahr könne der Entwurf für eine novellierte Verpackungsverordnung vorliegen, sagte der Grünen-Politiker nach der Kabinettssitzung. Voraussetzung sei ein Konsens mit den Ländern und möglichst auch mit den Bundestagsfraktionen. Eckpunkte hat Trittin bereits mit Landesumweltministern beraten.

Zuvor hatte der Minister eine erste positive Bilanz des seit zwei Wochen geltenden Dosenpfandes gezogen. Das Dosenpfand markiere eine Wende auf dem Getränkemarkt, sagte er. Die Einführung der Pfandpflicht auf Einweg-Getränkeverpackungen stabilisiere Mehrweg und stoppe den Trend zu immer mehr Wegwerfverpackungen. Das von manchen heraufbeschworene Chaos bei der Einführung des Dosenpfands sei ausgeblieben.

Trittin sprach sich erneut für verbraucherfreundlichere Pfandregelungen aus. In Teilen sei die jetzige Regelung verbesserungsbedürftig. Trittin verwies darauf, dass sein Vorschlag für eine neue Verpackungsverordnung vor anderthalb Jahren im Bundesrat vor allem am Widerstand der unionsregierten Länder gescheitert war. Inzwischen wachse die Bereitschaft der Bundesländer aber, die Pfandpflicht zu vereinfachen und eine gemeinsame Novellierung der Verpackungsverordnung anzugehen.

Vereinfachung angestrebt

Der Minister zeigte sich zudem optimistisch, dass seine Vorstellungen zu einer Vereinfachung der Verpackungsverordnung parteiübergreifend eine Mehrheit finden werden. Trittin hatte am Sonntag mit seinen Landeskollegen aus Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen über die Eckpunkte einer solchen Änderung beraten.

Dem Vorschlag zufolge sollen ökologisch vorteilhafte Verpackungen wie Getränkekartons und Milch- Schlauchbeutel vom Pfand ausgenommen werden. Auch Weinflaschen, Sekt und Spirituosen, alkoholische Mixgetränke sowie Diät-Lebensmittel sollen von der Pfandpflicht befreit bleiben.

Quelle: ntv.de