Politik

"Das wäre nicht der Todesstoß" FDP blickt besorgt nach Sachsen

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Kubicki: "Spätestens im Februar werden wir die Reinkarnation der FDP erleben."

(Foto: dpa)

Nur noch in Sachsen ist die FDP an einer Landesregierung beteiligt - aber auch das wohl nicht mehr lange: Nach Umfragen liegt die Partei dort seit Wochen bei drei Prozent. Die Bundespartei will von einem "Todesstoß" nichts wissen. Lediglich die Motivation werde leiden.

Die FDP bereitet sich drei Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen auf ein mögliches Scheitern vor. Nur dort ist die krisengeschüttelte Partei noch an einer Regierung beteiligt. Umfragen sehen die sächsische FDP derzeit allerdings nur bei drei Prozent. Ein Scheitern auch in Sachsen würde aber aus Sicht von Parteivize Wolfgang Kubicki nicht das Aus für die Gesamtpartei bedeuten. "Wenn dies entgegen meinen Erwartungen passieren sollte, wäre das zwar schlecht für die nächsten Wahlen und würde die Motivationslage der Partei nicht verbessern, aber das wäre auch nicht der Todesstoß für die FDP", sagte der Kieler Fraktionschef.

Sachsens Liberale hatten sich im Wahlkampf bislang deutlich von der Bundespartei abgegrenzt. Gemeinsame Auftritte mit Parteichef Christian Lindner oder anderen prominenten Vertretern seien auch in der Endphase des Wahlkampfs nicht geplant, sagte unlängst der FDP-Landesvorsitzende Holger Zastrow. "Auch wenn wir an der Bundesspitze profilierte Köpfe haben - Christian Lindner oder Wolfgang Kubicki stehen in Sachsen nicht zur Wahl", begründete Zastrow den Verzicht. Dennoch will Kubicki in der nächsten Woche dort im Landtagswahlkampf auftreten.

Die Wähler in Sachsen werden am 31. August entscheiden, ob die Landeskoalition aus CDU und FDP fortgesetzt werden kann. Auch wenn nach den aktuellen Umfragen die CDU klarer Favorit ist, wird wohl mit einem Kantersieg der Union mit nachfolgender Alleinherrschaft nichts werden. Die Meinungsforscher sehen die Union nur noch bei 42 Prozent. Damit müsste sie sich einen Koalitionspartner suchen. Da ihr aktueller Partner FDP konstant bei 3 Prozent liegt, scheint alles auf eine Neuauflage des schwarz-roten Bündnisses hinauszulaufen.

"Keine Sau braucht die FDP"

Die nächsten Landtagswahlen finden dann in Thüringen und Brandenburg am 14. September statt. Auch in diesen beidem Bundesländern hat die FDP nach derzeitigem Stand keine Chance auf eine Regierungsbeteiligung. In Brandenburg sind die Liberalen sogar kaum noch statistisch erfassbar. Dort hatten sie mit einer ungewöhnlichen Kampagne um Aufmerksamkeit gebuhlt. Nachdem zunächst nur der Spruch "Keine Sau braucht die FDP" plakatiert worden war, stellte Spitzenkandidat Andreas Büttner in Potsdam die nachfolgenden Werbeplakate vor, mit der die Aussage ins Gegenteil gedreht wird. FDP-Chef Christian Lindner hatte Verständnis für die "provokante Zuspitzung" gezeigt. Und Kubicki reichte nach: "Spätestens in Hamburg bei der Bürgerschaftswahl im kommenden Februar werden wir die Reinkarnation der FDP erleben."

Quelle: ntv.de, ppo/dpa