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"Sie drehen Sozialdemokraten das Wort im Mund herum" Gabriel und Slomka keifen sich an

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Die SPD ist auf dem Weg zur Großen Koalition noch längst nicht am Ziel. Das bekommt Parteichef Gabriel nach einem langen Tag an der Basis in einem Interview der besonderen Art zu spüren.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich im ZDF heftig mit Moderatorin Marietta Slomka gestritten. "Sie versuchen im Interview mit Sozialdemokraten nichts anderes, als uns das Wort im Mund herumzudrehen." Slomka reagierte empfindlich: "Sie werden mir jetzt nichts unterstellen, Herr Gabriel."

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In einem mehr als siebenminütigen Interview haben sich der Politiker und die Moderatorin heftig angezickt.

(Foto: picture alliance / dpa)

Slomka hatte Gabriel in einem Interview im "Heute Journal" vorgehalten, verfassungsrechtliche Bedenken zum Mitgliederentscheid über die Große Koalition nicht ernstzunehmen. Gabriel hatte die Einschätzung einiger Verfassungsrechtler als "Quatsch" bezeichnet, dass der Mitgliederentscheid der SPD die Entscheidung der Wähler unterwandere. Slomka unterstellte, dass durch die Abstimmung die SPD-Mitglieder mehr Einfluss auf die Bundespolitik hätten als die Wähler. Gabriel sagte: "Wieso soll eigentlich direkte Demokratie in einer Partei verboten sein? Den Verfassungsrechtler, der so was behauptet, den würde ich gerne mal kennenlernen". Der sichtlich genervte Parteichef sagte auf die Frage, ob er sich vorab solche verfassungsrechtlichen Gedanken über den Basis-Entscheid gemacht habe: "Nee, weil es ja auch Blödsinn ist."

Basis entscheidet über Koalitionsvertrag

Das Gespräch startete bereits mit Misstönen: Slomka sprach von "Gegenwind" an der Basis, Gabriel hingegen beharrte, es gebe "große Zustimmung zu dem, was wir machen. Das hat man vielleicht in Mainz nicht hören können." Gabriel hatte zuvor auf der ersten von insgesamt 32 Regionalkonferenzen der SPD in Hofheim bei Frankfurt am Main für die Zustimmung der Parteimitglieder zum Koalitionsvertrag mit CDU und CSU geworben und nach zunächst verhaltener Reaktion am Ende viel Beifall erhalten.

Slomka ließ gegenüber dem abgekämpft wirkenden Gabriel nicht locker. Die Verfassungsrechtler wiesen doch zurecht darauf hin, dass die Abgeordneten in ihrer Entscheidung frei seien. Beim Vorgehen der SPD aber hätten die vergleichsweise wenigen Mitglieder mehr Macht als die Millionen Wähler. Die SPD-Basis würde ihren Abgeordneten nun vorschreiben, wie sie abzustimmen hätten. "Das ist völlig falsch, was Sie sagen", konterte Gabriel. "Die Basis schreibt dem Parteivorstand vor, ob er einen Koalitionsvertrag mit der Union eingehen soll oder nicht." Die Abgeordneten seien sowieso frei in ihrem Mandat.

Sind Parteimitglieder die besseren Wähler?

Durch den SPD-Basisentscheid werde etwas ganz anderes passieren: "Was die SPD jetzt macht, das wird nicht nur gut gehen, sondern es wird Schule machen", hielt Gabriel dagegen. Wer heute in eine Partei eintrete, wolle "nicht nur Stimmvieh" sein, sondern auch etwas zu sagen haben. Slomka formte aus dieser Aussage Gabriels den Vorwurf, dass er Parteimitglieder für bessere Wähler halte. Die SPD-Mitglieder hätten jetzt viel mehr Macht als die "normalen" Wähler. "Ist das wirklich so einwandfrei demokratisch und jeder, der das in Zweifel zieht, redet 'Blödsinn'?", fragte Slomka. In der CDU entscheide nur der Vorstand, führte der SPD-Chef an: "Dann entscheiden ja noch weniger Menschen über das Schicksal der deutschen Demokratie. Seien Sie mir nicht böse, Frau Slomka, aber ich kann die Argumente nicht wirklich ernst nehmen."

Nachdem sie sich gegenseitig mehrmals ins Wort gefallen waren, sagte Gabriel zu Slomka: "Tun Sie mir einen Gefallen: Lassen Sie uns den Quatsch beenden, das hat mit der Wirklichkeit nichts zu tun." Es werde nicht besser, "wenn wir uns gegenseitig so behandeln".

Quelle: n-tv.de, nsc

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