US-Verteidigungsminister Robert Gates hat den Iran vor Einmischung im Irak-Konflikt gewarnt und Teheran aufgefordert, eine "konstruktive Rolle" im Irak zu spielen. Bei seinem Antrittsbesuch in der NATO-Zentrale in Brüssel bestritt Gates am Montag jedoch, dass die Stationierung von "Patriot"-Raketenabwehrsystemen in der Golfregion und die Entsendung eines zweiten US-Flugzeugträgers in die Region ein Zeichen für die Bereitschaft Washingtons zu einer Konfrontation mit Teheran sei. Einen Monat nach seiner Ernennung mahnte Gates die Verbündeten auch, ihren Pflichten in Afghanistan nachzukommen.

"Wir wollen nur die Bedeutung dieser Region für die USA klar machen und unsere Entschlossenheit unterstreichen, dort für sehr lange Zeit präsent zu sein", sagte Gates zum verstärkten US-Militärengagement im Golf. "Die Iraner glauben ganz eindeutig, dass wir im Irak gebunden sind, dass die Initiative bei ihnen liegt und dass sie in der Lage sind, in verschiedener Weise Druck auf uns auszuüben", meinte Gates weiter. "Sie tun derzeit nichts, um im Irak konstruktiv zu sein. Und sie haben die Hisbollah dabei unterstützt, im Libanon einen neuen Konflikt zu schaffen."

"Initiative muss von den Iranern ausgehen"

"Die Iraner handeln in vieler Hinsicht in negativer Weise", sagte Gates. Dies sei ein Unterschied zu 2004, als die Regierung des Irans durch die Präsenz von US-Truppen im Irak und in Afghanistan beeindruckt gewesen sei. "Es gab sogar Hinweise, dass sie versuchten, im Irak hilfreich zu sein. Das gilt jetzt nicht mehr." Falls die Iraner wieder bereit seien, "eine konstruktive Rolle zu spielen", so gebe es "Möglichkeiten des Engagements" auch mit den USA. "Die Möglichkeiten sind da, aber die Initiative muss von den Iranern ausgehen."

Der Erfolg des NATO-Einsatzes in Afghanistan hat nach den Worten Gates' "Top-Priorität" im Bündnis. "Es ist wichtig, dass die NATO-Mitglieder jene Verpflichtungen erfüllen, die sie den anderen Bündnispartnern gegenüber übernommen haben", betonte Gates. Er nannte jedoch keine Länder, die seiner Ansicht nach in Afghanistan mehr Einsatz zeigen müssen. Auch NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer sagte: "Es ist wichtig, dass die NATO ihre Leistung erbringt und den Erwartungen gerecht wird."

Unterdessen wurde wieder ein ISAF-Soldat bei Kämpfen im Süden Afghanistans getötet, weitere wurden verletzt. Die NATO-geführte ISAF teilte am Montag mit, die Soldaten seien bei einer Operation gegen eine Rebellenbasis von Aufständischen beschossen worden. Die NATO habe daraufhin Luftangriffe geflogen. Die ISAF machte wie üblich keine Angaben zur Nationalität des Toten und der Verletzten. Es ist der zweite ISAF-Soldat, der seit Jahresbeginn in Afghanistan gefallen ist. Die ISAF umfasst derzeit rund 32.000 Mann aus 37 Staaten.