Höger braucht das nichtGaza-Flotille fährt ohne Linke
Der Fraktionsbeschluss tut seine Wirkung: Die internationale Gaza-Flotille sticht in diesem Jahr ohne Abgeordnete der Linkspartei in See. Die Parlamentarier Groth betont dennoch, sie fände es gut, wenn Linke-Mitglieder mitfahren würden. Sie selbst selbst brauche so ein Erlebnis aber nicht mehr.
Die internationale Flottille zum Bruch der Gaza-Blockade wird ohne Bundestagsabgeordnete der Linken in See stechen. Nach der baden-württembergischen Parlamentarierin Annette Groth hat nun auch die nordrhein-westfälische Abgeordnete Inge Höger erklärt, sich an einen entsprechenden Fraktionsbeschluss halten zu wollen.
Groth und Höger waren im vergangenen Jahr an Bord des türkischen Schiffes "Mavi Marmara", das auf dem Weg nach Gaza von israelischen Soldaten gestürmt wurde. Dabei wurden neun Aktivisten getötet. Nach Angaben der "Deutschen Initiative zum Bruch der Gaza- Blockade" werden in diesem Jahr zehn Schiffe mit Hilfsgütern Kurs auf den palästinensischen Gaza-Streifen nehmen. Ein Schiff mit zehn deutschen Aktivisten soll am 27. Juni von Athen aus starten.
Höger sagte, sie habe sich wegen der Erfahrungen aus dem Vorjahr schon vor einem halben Jahr gegen eine erneute Teilnahme entschieden. "Ich brauche so ein Erlebnis wie damals kein zweites Mal." Trotzdem unterstütze sie das Projekt Gaza-Flotille. "Ich fände es auch gut, wenn Linke-Mitglieder mitfahren würden." Zuvor hatte bereits Groth erklärt, dass sie aus terminlichen Gründen auf eine Mitreise verzichten werde.
Die deutschen Initiatoren der Flottille hatten noch am Dienstag erklärt, sie seien noch in Verhandlungen mit Höger. Die Linksfraktion im Bundestag hatte vor zwei Wochen vor dem Hintergrund von Antisemitismus-Vorwürfen gegen Parteimitglieder einen Beschluss gefasst, der der Israel-Kritik Grenzen setzt und einer Teilnahme an der Gaza-Flottille eine Absage erteilt. Zehn bis 15 von 76 Abgeordneten boykottierten die Abstimmung allerdings.
Wissenschaftler untermauern die Vorwürfe
Sozialwissenschaftler aus Gießen und Leipzig hatten der Linkspartei kürzlich in einer Studie eine Zunahme von Antisemitismus und Israelfeindlichkeit in den eigenen Reihen vorgeworfen. Auf der Internetseite des Linken-Kreisverbands Duisburg führte ein Link zu einem Aufruf zum Boykott israelischer Produkte unter der Überschrift "Nie wieder Krieg für Israel". Im Januar 2010 waren drei Parlamentarier am Holocaust-Gedenktag bei der Begrüßung des israelischen Präsidenten Schimon Peres im Bundestag demonstrativ sitzengeblieben. Eine Bundestagsabgeordnete war öffentlich mit einem Schal aufgetreten, der die Nahost-Region ohne den Staat Israel zeigt.
Anfang Juni wandte sich nach dem Parteivorstand auch die Fraktion in einer Resolution gegen Antisemitismus. "Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute und niemals einen Platz", hieß es in dem Text, der innerparteilich allerdings für Kontroversen sorgte. Zwar wurde der Text in der Fraktion einstimmig beschlossen, zuvor hatten allerdings einige Abgeordnete den Raum verlassen. Die Fraktion will sich noch im Juni ein weiteres Mal mit dem Thema befassen. Damit will sich die Fraktion nach den Worten von Parteichef Ernst "gegen die inflationäre Verwendung des Begriffs Antisemitismus wenden".