Politik

Von "Ampeln" und "Schwampeln" Grüne hören auf Joschkas Rat

Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn unterstützt Überlegungen des früheren Außenministers Joschka Fischer, seine Partei müsse sich auf mögliche Ampelkoalitionen vorbereiten. "Wenn die Bundesregierung so weitermacht, erreicht sie das Ende der Legislaturperiode nicht. Darauf müssen sich alle demokratischen Parteien einrichten. Und wir stellen uns so auf, dass an der grünen Modernisierungskraft niemand vorbeikommt", sagte Kuhn der Zeitung "Bild am Sonntag".

Der Vorsitzende der hessischen Grünen Matthias Berninger sagte: "FDP und Grünen muss klar sein, dass sie nur gemeinsam eine große Koalition verhindern können. Die grüne Parteibasis hat mit Ampelbündnissen kein Problem." In Hessen hätten die Grünen in Offenbach und Darmstadt Ampelkoalitionen mit der SPD, in Gießen mit der Union. "Das funktioniert völlig geräuschlos", so Berninger.

Fischer hatte dem "Spiegel" gesagt, im heutigen Fünf-Parteien-System blieben für die Grünen "nur zwei Konstellationen: die schwarze oder die rote Ampel". Nicht nur die Grünen, auch andere Parteien bräuchten eine strategische Debatte und Entscheidungen.

Die Bildung einer schwarzen Ampel war kurz nach der Bundestagswahl im September vorigen Jahres kurzzeitig als so genannte "Jamaika-Koalition" im Gespräch. Die Grünen hatten sie nach einem Sondierungsgespräch mit den Unions-Spitzen aber abgelehnt. Eine Koalition von SPD, Grünen und Linkspartei schloss Fischer vorerst aus: "Lafontaine verhindert eine koalitionsfähige Linke, was ich sehr bedaure." Vor allem in der SPD gilt ein Bündnis mit den Linken auf Bundesebene wegen des Zerwürfnisses mit dem früheren SPD-Parteichef Lafontaine als unwahrscheinlich.

Quelle: n-tv.de