Politik

Umfassende Krankenhaus-Reform Gute Kliniken sollen belohnt werden

49975314.jpg

Hermann Gröhe verspricht, durch die Krankenhausreform langfristig Milliarden einsparen zu können.

(Foto: picture alliance / dpa)

Gute Krankenhäuser sollen künftig mehr Geld bekommen. Das sieht ein Gesetzesentwurf des Gesundheitsministers vor. Kliniken, die gewisse Standards nicht erreichen, müssen hingegen mit Abschlägen rechnen. Die Reform wird dabei vor allem eines: Richtig teuer.

Die Vergütung der Krankenhäuser in Deutschland soll sich nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe künftig auch an deren Qualität ausrichten. Es sollten Zu- und Abschläge für Klinikleistungen eingeführt werden, "die in außerordentlich guter oder unzureichender Qualität erbracht werden", heißt es in dem Referentenentwurf.

Durch den Abschluss von Qualitätsverträgen solle erprobt werden, inwieweit sich weitere Verbesserungen der Versorgung mit stationären Behandlungsleistungen durch die Vereinbarung von höherwertigen Qualitätsstandards erreichen lassen. Die Berichte zur Qualität der Krankenhäuser werden noch patientenfreundlicher gestaltet. Krankenhäuser, die an der stationären Notfallversorgung teilnehmen, erhalten Zuschläge. Für Kliniken, die nicht an der Notfallversorgung beteiligt sind, sieht Gröhes Entwurf Abschläge vor.

Das Gesetz sieht auch die Einrichtung eines "Umstrukturierungsfonds" vor, mit dem Überkapazitäten in einzelnen Regionen abgebaut werden sollen. Dafür sollen etwa einzelne Kliniken zu Gesundheitszentren umfunktioniert werden. Der Bund speist den Fonds mit 500 Millionen Euro, die Länder sollen noch einmal denselben Beitrag beisteuern.

Die Krankenhausreform soll bis zum Jahr 2020 insgesamt 5,4 Milliarden Euro kosten. 90 Prozent davon müssen die gesetzlichen Krankenkassen tragen. Den Mehrausgaben stünden allerdings erhebliche Einsparpotenziale in voraussichtlich dreistelliger Millionenhöhe gegenüber, die durch strukturelle Effekte erzielt würden, heißt es in dem Entwurf. Mit der Neuregelung setzt Gröhe die Eckpunkte einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform vom Dezember 2014 um.

Quelle: ntv.de, ath/AFP