Politik

Expertenregierung in Ungarn? Gyurcsany will zurücktreten

Ungarn steht vor einem Regierungswechsel. Der nicht zuletzt wegen seiner Wirtschaftspolitik massiv in die Kritik geratene ungarische Ministerpräsident Ferenc Gyurcsany bot seinen Rücktritt an. Durch diesen Schritt könnte der Weg frei werden für eine auch von den kleineren oppositionellen Parteien unterstützte Expertenregierung, erklärte der Ministerpräsident auf einem Parteitag seiner Ungarischen Sozialistischen Partei (MSZP). Bereits am Montag wolle er das Parlament über sein Rücktrittsangebot informieren.

"Ich habe mich in Hinblick auf unsere Kräfte und Möglichkeiten geirrt", erklärte der Politiker. Der sozialistische Politiker regiert derzeit an der Spitze einer MSZP-Minderheitsregierung. Diese ringt mit einem schweren Popularitätsverlust und hat sich wegen mangelnder parlamentarischer Unterstützung als wenig handlungsfähig erwiesen. Die ungarische Wirtschaft ist von der derzeitigen Finanzkrise besonders betroffen und in Turbulenzen geraten. Dazu trugen auch hausgemachte Probleme wie eine hohe Verschuldung der öffentlichen Haushalte bei.

Als Vorsitzender bestätigt

In seiner Rede vor dem Parteitag sparte Gyurcsany nicht mit Selbstkritik. "In wichtigen Augenblicken blieb ich klare Worte schuldig, infolgedessen erlitt meine Glaubwürdigkeit bedeutenden Schaden", sagte er. Insofern er allein das Hindernis für die nötigen Veränderungen im Lande sei, so hoffe er, sei "dieses Hindernis nun aus dem Weg geräumt", sagte Gyurcsany. Er selbst wolle aber "den Kampf nicht aufgeben" und weiter Vorsitzender der MSZP bleiben. Bei der Wahl am Abend stimmten dann auch 85 Prozent der 608 Delegierten für den noch amtierenden Regierungschef, der ohne Gegenkandidaten zur Wahl angetreten war, berichtete die Nachrichtenagentur MTI.

Quelle: ntv.de

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