Politik

Machtprobe in Venezuela Internationale Initiative

Der venezolanische Präsident Hugo Chavez hat am Freitag seine Rücktrittsbereitschaft nach einem verfassungsgemäßen Referendum bekräftigt. Er werde sofort zurücktreten, sollte er in einer Volksbefragung im August unterliegen, sagte er dem deutschen Auslandsfernsehen Deutsche Welle TV.

Einem von der Opposition angestrebten Referendum im Februar will sich Chavez aber nicht beugen. Vertreter mehrerer Staaten starteten unterdessen eine Initiative zur Vermittlung in Venezuela.

Zu der so genannten Gruppe von Freunden Venezuelas zählen die USA, Mexiko, Brasilien, Chile, Spanien und Portugal. Chavez forderte die Einbeziehung weiterer Staaten wie Russland, Frankreich, Algerien und China. Die Opposition begrüßte die internationalen Bemühungen. Auch der Vorsitzende der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Cesar Gaviria, lobte die Initiative. Die OAS bemüht sich bislang vergeblich um die Beilegung der Krise.

Opposition und Chavez-Anhänger demonstrierten auch am Freitag auf den Straßen der Hauptstadt Caracas. Die Opposition will am 2. Februar ein Referendum abhalten, um Chavez zum Rücktritt zu zwingen. Sollte dieses Referendum eine Mehrheit finden, werde er keinesfalls auf sein Amt verzichten, sagte Chavez der Deutschen Welle. Bei dem Vorgehen handele es sich um "Verfassungsbetrug, der Teil eines Planes ist, mich aus dem Amt zu entfernen".

Gemäß der venezolanischen Verfassung ist ein bindendes Referendum erst Mitte August zulässig.

Weiter sagte Chavez, er wolle aus seinem Land "kein zweites Kuba" machen. Sein Ziel sei eine "stabile Wirtschaft mit humanistischem und selbstverwaltendem Charakter". Die Opposition, die Chavez einen autoritären Regierungsstil vorwirft, wolle "das Land mit aller Macht still legen", sagte der Präsident.

Quelle: ntv.de