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"Triton" soll nun Flüchtlinge retten Italien beendet "Mare Nostrum"-Einsatz

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Durchschnittlich wurden durch "Mare Nostrum" 400 Menschen pro Tag gerettet.

(Foto: dpa)

Tausende Flüchtlinge versuchen jedes Jahr, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Ein Jahr lang kann Italiens Mission "Mare Nostrum" zumindest einige Schiffsbrüchige retten. Nun endet der Einsatz. Der Nachfolger "Triton" erntet bereits scharfe Kritik.

Italien hat nach einem Jahr den Marine-Einsatz "Mare Nostrum" zur Rettung in Seenot geratener Flüchtlinge auf dem Mittelmeer offiziell beendet. "Mare Nostrum endet. Italien hat seine Pflicht getan", sagte Innenminister Angelino Alfano. "Von Morgen an beginnt eine neue Operation mit dem Namen Triton".

Der im Oktober 2013, nach der Katastrophe von Lampedusa, begonnene Einsatz erlaubte es Rom zufolge, mehr als 150.000 Menschen zu retten - im Schnitt 400 pro Tag. Dies entspricht einer Verdreifachung im Vergleich zum Jahr 2013. Alfano sagte, der am 1. November startende EU-Einsatz "Triton" werde noch zwei Monate von "Mare Nostrum" begleitet.

Der von der EU-Grenzschutzagentur Frontex geleitete "Triton"-Einsatz stößt allerdings auf breite Kritik, weil er im Umfang erheblich kleiner ist als die Rettungsmission Italiens. Er soll sich nur innerhalb der EU-Grenzen bewegen und nicht die aktive Suche nach Flüchtlingen in Seenot etwa vor der nordafrikanischen Küste umfassen. Schon die italienischen Bemühungen hatten nicht verhindern können, dass der Internationalen Organisation für Migration (IOM) zufolge 2014 rund 3200 Menschen im Mittelmeer ertranken.

Mittel reichen "hinten und vorne nicht"

Die Bundesvorsitzende der Grünen, Simone Peter, sprach mit Blick auf den beginnenden "Triton"-Einsatz von einem "schwarzen Tag für die europäische Flüchtlingspolitik". Frontex fehle "das Selbstverständnis für eine Seenotrettungsmission, für sie steht der Grenzschutz im Fokus", erklärte Peter. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International erklärte, die Mittel reichten "hinten und vorne nicht". Das Einsatzgebiet von "Triton" sei "viel zu klein". Ein Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) sagte in Genf, ohne angemessene Rettungsbemühungen auf dem Mittelmeer "werden weiter Menschen sterben".

Indes kritisierten EU-Diplomaten die Einstellung von "Mare Nostrum". Ein EU-Vertreter sagte, "Triton" sei "ein Mittel zur Unterstützung und ersetzt nicht die italienischen Verpflichtungen". Rom müsse weiter die Außensicherung seiner Grenzen und die Rettung von Flüchtlingen in seinem Hoheitsgebiet gewährleisten.

"Triton" wird vom neuen EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos verantwortet, der am Samstag offiziell das Amt von Vorgängerin Cecilia Malmström übernimmt. Für den "Triton"-Einsatz stehen ihm 21 Schiffe, vier Flugzeuge, ein Hubschrauber sowie 65 Offiziere aus 21 Staaten zur Verfügung.

EU verlangt Aufklärung von Spanien

Derweil äußerte sich die Europäische Union besorgt über den Umgang Spaniens mit Flüchtlingen in der nordafrikanischen Exklave Melilla. "Wir haben die spanischen Behörden um Aufklärung gebeten und unsere Bedenken mitgeteilt", sagte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel. Anlass sind Filmaufnahmen einer Menschenrechtsorganisation von einem Polizeieinsatz am 15. Oktober. Damals hatten spanische Polizisten einen an der spanischen Seite des Grenzzauns hängenden Flüchtling offenbar bewusstlos geschlagen und ihn anschließend der marokkanischen Polizei übergeben.

Amnesty International und zwölf weitere Menschenrechtsorganisationen forderten von den Vereinten Nationen und der EU, Druck auf Spanien auszuüben, damit Flüchtlinge ihr Asylrecht wahrnehmen können, anstatt deportiert zu werden. Spaniens stellvertretende Regierungschefin Soraya Sáenz de Santamaría sagte, dass Innenministerium sei bereit, die Fragen der EU-Kommission zu beantworten. Die EU-Kommission fordert dabei auch Aufklärung über eine Gesetzesinitiative der konservativen Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy. Das Gesetz soll der spanischen Polizei erlauben, jeden Flüchtling zurückzuschicken, der den Grenzzaun zu Mellila oder der zweiten spanischen Exklave Ceuta überwindet.

Quelle: n-tv.de, mli/AFP

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