Politik

Neues Gesetz schärft Rechtslage Kinderehen sollen bald Vergangenheit sein

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Die Ehe soll in Deutschland künftig erst ab 18 Jahren möglich sein.

(Foto: picture alliance / dpa)

Seit Monaten berät die große Koalition über einen neuen Gesetzesentwurf zu Kinderehen. Bundesjustizminister Maas spricht über eine Einigung, die nächste Woche beschlossen werden soll. Die bisherige Rechtslage könnte künftig stark verschärft werden.

Ehen von Kindern unter 16 Jahren sollen in Deutschland künftig grundsätzlich nichtig sein. Nach der Einigung im Koalitionsausschuss soll das Gesetz zu Kinderehen nach Angaben von Bundesjustizminister Heiko Maas möglichst nächste Woche vom Kabinett beschlossen werden. "In Deutschland darf es keine Kinderehen geben. Kinder gehören nicht an den Traualtar", erklärte der SPD-Politiker.

Dem von ihm erarbeiteten Entwurf zufolge soll die bisherige Rechtslage verschärft werden. Demnach dürfen künftig grundsätzlich nur noch Erwachsene ab 18 Jahre heiraten. Im Ausland geschlossene Ehen von Kindern sollen nach deutschem Recht nicht anerkannt werden.

Ausnahmen sollen im Bereich der 16- bis 18-Jährigen möglich sein: In diesen Fällen soll nach Angaben von Maas das Familiengericht nach Anhörung der Minderjährigen und des Jugendamtes über die Aufhebung der Ehe entscheiden. "Bei jeder Entscheidung muss immer das Wohl der betroffenen Frau im Mittelpunkt stehen", erklärte Maas.

Verständigung stand bereits vor Koalitionsausschuss

Die große Koalition hatte längere Zeit über das Gesetz beraten, Maas hatte bereits im Februar eine Grundsatzeinigung verkündet. Die nun getroffene Verständigung stand im Prinzip bereits vor dem Koalitionsausschuss.

Hintergrund der geplanten Neuregelung ist, dass durch die stärkere Zuwanderung nach Deutschland auch mehr Ehepaare ins Land gekommen sind, bei denen ein Partner, in der Regel die Frau, noch minderjährig ist.

Quelle: ntv.de, vck/AFP