Politik

Keine NPD-Demo am 1. Mai Kundgebung in Berlin verboten

Berlins Innensenator Eckart Werthebach (CDU) hat die für den 1. Mai geplante Demonstration der rechtsextremen NPD on der Hauptstadt verboten. Die Nationalsozialisten hätten am 1. Mai 1933 den "Tag der nationalen Arbeit" als Feiertag eingeführt, um die freien Gewerkschaften zu zerschlagen. Eine NPD-Demonstration an diesem Tage würde Assoziationen an das nationalsozialistische Unrechtsregime hervorrufen, begründete Werthebach. Die Partei könne aber am 5. Mai unter strengen Auflagen demonstrieren. Damit bleibe das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gewahrt. Die NPD wollte am 1. Mai mit rund 500 Teilnehmern durch die Innenstadt ziehen. Gegen die Entscheidung kann die Partei noch Rechtsmittel einlegen.

Quelle: ntv.de