Politik

"Das Pendel schlägt zurück" Lafontaine im Klassenkampf

Der Chef der Linksfraktion, Oskar Lafontaine, sieht Deutschland im Klassenkampf. Wenn man Klassenkampf als Auseinandersetzung um das gemeinsam Erwirtschaftete verstehe, dann seien Arbeitnehmer und Rentner die Verlierer, während Selbstständige und Vermögende zu den Gewinnern zählten, sagte Lafontaine dem "Spiegel".

Der alte Begriff der politischen Linken vom Klassenkampf kehre wieder. "Das Pendel schlägt zurück. Dazu trage ich meinen Teil bei", sagte Lafontaine. Die Analysen des Mitbegründers der kommunistischen Lehre, Karl Marx, fänden heute ihre Bestätigung. "Die Machtkonzentration in den Händen einiger weltweit operierender Unternehmen ist sogar noch größer als er es vorhergesehen hat."

Lafontaine warf der Bundesregierung und den anderen im Bundestag vertretenen Parteien vor, eine neoliberale Politik zu betreiben. "Es gibt in diesem Bundestag keine linke Mehrheit" wiederholte er frühere Äußerungen. Außer der Linken seien nur Parteien im Parlament vertreten, die die Arbeitsmarktreformen Agenda 2010 sowie Hartz IV und völkerrechtswidrige Kriege befürworteten.

Zum Teil distanzierte sich Lafontaine von der Berliner Landespartei, die Koalitionspartner der SPD ist. "Einige Entscheidungen des Senats werden in der Partei, auch von mir, diskutiert und kritisiert." Die Linkspartei habe in der Hauptstadt aber die Privatisierung von öffentlichen Betrieben verhindert.

Die Berliner WASG hatte entschieden, zur Abgeordnetenhauswahl im Herbst mit eigener Liste und damit gegen die Linkspartei anzutreten. Die umbenannte PDS und Lafontaines Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) wollen 2007 zu einer Partei fusionieren. Die Entscheidung der Berliner WASG bedeute keine Gefahr für den bundesweiten Zusammenschluss, sagte Lafontaine.

Quelle: n-tv.de