Politik
Donnerstag, 28. Mai 2009

Pannen bei Bundespräsidentenwahl: Lammert übernimmt Schuld

Der Bundestagspräsident bedauert die unbeabsichtigte vorzeitige Bekanntgabe des Wahlergebnisses. Nach seiner Entschuldigung ist der Fall für die anderen Parteien erledigt.

DEU_Bundespraesident_Wahl_KNO114.jpg7979798956904938542.jpgBundestagspräsident Norbert Lammert  hat organisatorische Pannen beim Ablauf der Wahl zum Bundespräsidenten bedauert. Es sei "natürlich ärgerlich, dass eine nahezu von allen für perfekt gehaltene Bundesversammlung durch das Wackeln beim Abgang vom Hochreck eine Eintrübung erfahren hat", sagte der CDU-Politiker nach einer Sitzung des Ältestenrats in Berlin. Es sei aber nicht realistisch, eine solche Veranstaltung "völlig pannenfrei" durchführen zu wollen: "So etwas passiert leider, man sollte es jetzt aber auch nicht dramatisieren."

Wie aus Teilnehmerkreisen verlautete, übernahm Lammert in der Sitzung die Verantwortung für Fehler. Er wolle die Schuld dafür nicht auf Mitarbeiter schieben, betonte er. SPD und Grüne monierten, Lammert habe mit der Bekanntgabe der Wiederwahl von Horst Köhler am vergangenen Samstag zu lange gewartet. Eine "logische Folge" davon seien die organisatorischen Mängel gewesen. Mit der Erklärung Lammerts sei die Sache aber nun erledigt. Union, FDP und Linkspartei verteidigten in der Sitzung den Parlamentschef. CDU/CSU-Parlamentsgeschäftsführer Norbert Röttgen sagte, die Kritik an organisatorischen Pannen sei "kleinkariert, kleinlich und parteiisch".

Verfrühte Blumen und Bläser

2kag0150.jpg7157736713608434886.jpgSchon vor der Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses war ein Bläser-Quintett in den Plenarsaal eingezogen, zudem wurden Blumensträuße verteilt. Damit war den Anwesenden klar, dass Köhler im ersten Durchgang gewählt worden war. Zu der Verzögerung bei der Ergebnisverkündung hatte auch beigetragen, dass Lammert minutenlang auf Köhler vor der Tür des Reichstags warten musste. Der Bundespräsident war in der Auszählpause in seinen Dienstsitz Schloss Bellevue gefahren und auf dem zwei Kilometer langen Rückweg hinter ein im Schneckentempo fahrendes Auto geraten.

Ärger über Twitter

Einhellig als ärgerlich wurde im Ältestenrat die Verbreitung des Ergebnisses aus der Zählkommission und aus dem Plenum der Bundesversammlung über den Internet-Dienst Twitter kritisiert. Geprüft werden soll, wie sich solche Fälle vermeiden lassen. Die CDU- Abgeordnete Julia Klöckner, die Köhlers Wahl per Twitter aus der Zählkommission verbreitet hatte, war als Schriftführerin des Bundestags zurückgetreten.

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Quelle: n-tv.de