Politik

"Gute Gründe" gegen Anti-Islam-Video Merkel neigt zum Filmverbot

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Kanzlerin Merkel hatte viel Zeit in die Bundespressekonferenz mitgebracht.

(Foto: dpa)

Kanzlerin Merkel kann sich "vorstellen", dass es "gute Gründe" gibt, die öffentliche Vorführung des anti-islamischen Films in Deutschland zu verbieten. Das Einreiseverbot gegen den amerikanischen Hassprediger Terry Jones unterstützt sie. "Wir sind ein Land, in dem die Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist, aber auch Schranken kennt."

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht eine mögliche Vorführung des islamfeindlichen Videos in Deutschland skeptisch. Die Frage sei, ob es die Sicherheit gefährde, wenn der Film öffentlich gezeigt werde, sagte Merkel. Dies werde derzeit geprüft.

Mit Blick auf ein mögliches Verbot der Vorführung sagte die Kanzlerin: "Ich kann mir vorstellen, dass es dafür gute Gründe gibt." Die Prüfung laufe aber noch. Die Meinungen dazu sind geteilt. Oppositionspolitiker wenden ein, für solch einen Schritt fehle die rechtliche Grundlage.

Das von Hass geprägte und auf Youtube ausschnittsweise veröffentlichte Video aus den USA hatte in zahlreichen muslimischen Ländern antiwestliche Massenproteste entfacht. Es stellt den Propheten Mohammed als Gewalttäter, Frauenhelden und Kinderschänder dar. Die rechtspopulistische Splitterpartei Pro Deutschland hatte angekündigt, das Video in Berlin in voller Länge aufzuführen.

"Gewalt kein Mittel der Auseinandersetzung"

Merkel äußerte sich bei einer ausführlichen Pressekonferenz zu einer Vielzahl von Themen. Die sudanesische Führung rief Merkel auf, die Sicherheit der deutschen Botschaft in Khartum zu gewährleisten. Der Schutz der diplomatischen Vertretungen Deutschlands sei unabdingbar und müsse unbedingt sichergestellt werden.

"Gewalt ist kein Mittel der Auseinandersetzung, wir treten ein für ein friedliches Zusammenleben der Religionen - sowohl in Deutschland als auch weltweit", so Merkel. Ein wütender Mob hatte die Botschaft in Khartum am Freitag gestürmt und niedergebrannt.

Merkel verteidigt Einreiseverbot gegen Jones

Die Kanzlerin verteidigte das Einreiseverbot gegen den christlich-fundamentalistischen US-Prediger Terry Jones. "Wir sind ein Land, in dem die Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist, aber auch Schranken kennt", sagte Merkel. Deshalb werde Jones die Einreise nach Deutschland nicht erlaubt.

Die rechtspopulistische und islamfeindliche Partei "Pro Deutschland" hatte den Hassprediger nach eigenen Angaben zu einer Veranstaltung eingeladen. Jones hatte in den USA für das Anti-Islam-Video geworben. Bekannt wurde er mit einer angekündigten öffentlichen Verbrennung des Korans.

Quelle: n-tv.de, hvo/dpa/rts

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