Politik

Wie privat sind die SMS der Kanzlerin? Merkel simst im Grenzbereich

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Gilt als große Anhängerin der Kurzmitteilung: Angela Merkel.

(Foto: picture alliance / dpa)

Ihr Kürzel ist "am", das Regieren per SMS ihr Markenzeichen: Wenn Angela Merkel auf ihrem Handy tippt, kann das politische Karrieren entscheiden. Nun ist klar, was mit den Informationen aus den Kurzmitteilungen der Kanzlerin passiert.

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Foto mit einem Praktikanten: Merkel mag die Kommunikation per Handy.

(Foto: picture alliance / dpa)

Sie gilt als "Handy-Kanzlerin" und sie liebt die Kommunikation per SMS. Schnell, knapp, effizient. Angela Merkel ohne Mobiltelefon - kaum vorstellbar. Ob im Bundestag, bei Parteiterminen oder in der Öffentlichkeit: "Ich schreibe ja viele Nachrichten", hat die Regierungs- und CDU-Chefin einmal bekannt.

Jetzt ist klar, was mit den vielen SMS der Kanzlerin (Kürzel: am) geschieht. Falls die Kurzmitteilungen für einen Verwaltungsvorgang relevant sind, werden die damit verbundenen Informationen "in geeigneter Form entsprechend der Registraturrichtlinie veraktet", sagt Regierungssprecher Steffen Seibert.

"Der Spiegel" hatte die Frage aufgeworfen: Wie privat sind die SMS der Kanzlerin? Ein Zitat aus dem Amt des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit klang besonders alarmierend: Merkel simse "in einem rechtlichen Grenzbereich", man werde sich im Kanzleramt über die genauen Umstände informieren.

Kurzmitteilung fürs Archiv

Seibert zitierte nun aus der Antwort des Kanzleramts an das Magazin, zwar gebe man aus grundsätzlichen Gründen keine Auskunft über den Umgang der Kanzlerin mit SMS und anderen persönlichen Kommunikationsformen. Aber egal, ob die Kanzlerin telefoniere, persönlich mit jemandem spreche oder eine SMS versende, es gelte: "Sobald daraus ein Verwaltungsvorgang wird oder etwas, das für einen Verwaltungsvorgang inhaltlich wichtig ist, werden diese Informationen festgehalten, und zu den Akten genommen."

Rechtliche Grundlage sei die im Jahr 2001 um neue Formen der Kommunikation modernisierte Registraturrichtlinie. Grundsätzlich werden solche Akten dann 30 Jahre lang aufbewahrt.

Seine eigenen Aktivitäten im Internet-Kurznachrichtendienst Twitter werden laut Seibert dagegen nicht archiviert. "Bei Twitter ist es so: einmal raus, für immer findbar", sagt er knapp. Wenn man sich die Mühe mache ("Ich empfehle es Ihnen nicht"), könne man bis zum Februar 2011 zurückgehen und seine dreieinhalbtausend Tweets nachlesen. "Twitter ist draußen und öffentlich." Eine gesonderte Archivierung sei da nicht nötig.

Quelle: ntv.de, Jörg Blank, dpa