Politik

Unionsfraktion wählt Spitze Merkel stark, Merz abgestraft

Nach den Querelen um seine Kandidatur hat Unions-Fraktionsvize Friedrich Merz einen deutlichen Dämpfer erhalten. Die CDU-Abgeordneten bestätigten ihn mit dem schlechtesten Ergebnis als Stellvertreter von Fraktionschefin Angela Merkel.

Merz erhielt lediglich 78,5 Prozent. Bei der Wahl im vergangenen Herbst konnte er noch eine Zustimmung von 94,4 Prozent für sich verbuchen.

"Leute mit Ecken und Kanten haben selten gute Wahlergebnisse", kommentierte Merz das Votum seiner Fraktionskollegen. Er könne mit dem Resultat aber gut leben.

Der frühere CDU-Vorsitzende Wolfgang Schäuble erhielt bei der Wahl 83,8 Prozent und damit nur das viertbeste Ergebnis unter den sechs CDU-Stellvertretern. Trotzdem war es für Schäuble noch eine Verbesserung: Bei dem Votum unmittelbar nach der Bundestagswahl 2002 hatte er noch mit 77,3 Prozent auf dem letzten Platz gelegen. Schäuble gilt als möglicher Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten.

Fraktion stärkt Merkel

Merkel war zuvor von den CDU- und CSU-Abgeordneten als Vorsitzende der Unionsfraktion wiedergewählt worden. Für sie votierten 209 Parlamentarier bei 223 abgegebenen Stimmen. Das entspricht 93,7 Prozent. Vor einem Jahr hatte sie eine Zustimmung von 92,2 Prozent.

Merkel zeigte sich nach der Wahl "zufrieden" mit ihrem Ergebnis. Dies sei ein "schöner Moment". Das Ergebnis der Wiederwahl gilt als Indikator dafür, wie stark die Machtstellung ist, die Merkel mittlerweile in der Fraktion hat.

Merz hatte in der Fraktion für erheblichen Unmut gesorgt, weil er unmittelbar vor der Wahl der Fraktionsführung angekündigt hatte, aus Protest gegen die Gesundheitsreform nicht anzutreten. Er hatte diese Entscheidung erst in einer Krisensitzung des Geschäftsführenden Fraktionsvorstandes am Montagabend revidiert.

Dennoch wiederholte Merz seine Kritik am Gesundheitskompromiss. Seine Bedenken bestünden unverändert fort. Dem Reformpaket will Merz trotzdem zustimmen. Merz sagte bei n-tv, er stimme dem Gesetz am Freitag im Bundestag nur zu, nach die Aussicht bestehe, dass das Gesetz nach der Wahl 2006 wieder geändert werden könne. Vor der bayerischen Landtagswahl habe er "bewusst nur in den kleinsten Gremien" Kritik an dem Gesundheitskompromiss geübt.

Quelle: n-tv.de

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