Politik

Absage an Merkel Merz tritt nicht mehr an

Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz will bei der Neuwahl der Fraktionsspitze der Union am Dienstag nicht wieder antreten. Das bestätigten Teilnehmer der Sitzung des Fraktionsvorstandes am Montagabend in Berlin. Merz wollte sich auf entsprechende Fragen nicht äußern. Am späten Abend will sich das Gremium noch einmal treffen, um die Entscheidung von Merz zu beraten.

Der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtete unter Berufung auf Teilnehmerkreise, Merz habe in der Sitzung erklärt: "Ich trete nicht mehr an." Bereits in der vorausgegangenen Sitzung des CDU-Präsidiums hatte Merz mit massiver Kritik am Kompromiss bei der Gesundheitsreform für Wirbel gesorgt. Merz hatte angekündigt, dass er bei der Abstimmung im Bundestag an diesem Freitag das zwischen der Union und Rot-Grün ausgehandelte Reformwerk ablehnen werde. Merz habe sich vor allem gegen die Regelungen beim Zahnersatz und die geplanten Belastungen für die Pharmaindustrie ausgesprochen. Dabei soll er erklärt haben, wenn er vor der Alternative stehe, auf sein Amt zu verzichten oder dagegen zu stimmen, entscheide er sich für das Letztere.

CDU-Chefin Angela Merkel bestätigte vor Journalisten, dass Merz Bedenken geltend gemacht habe. Dies sei jedoch eine Einzelmeinung gewesen. Nach Angaben von Teilnehmern hatte es teilweise Verärgerung über die Äußerungen von Merz gegeben. So habe der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) gesagt, er sei verwundert, dass Merz an einem Tag, an dem man eigentlich Sektflaschen öffnen müsste, mit solchen Bemerkungen komme. In Parteikreisen hieß es allerdings, dass einzelne Präsidiumsmitglieder inhaltlich die Position von Merz teilten.

Der aus dem Sauerland kommende Jurist und Steuerexperte Merz war im Februar 2000 als Nachfolger von Wolfgang Schäuble Chef der Unions-Fraktion geworden. Nach der Bundestagswahl vor einem Jahr hatte er sich vergebens gegen seine Ablösung durch Merkel gewehrt. Merz' Verhältnis zu Merkel gilt seit langem als angespannt. Merkel war am 24. September 2002 mit 214 gegen 18 Stimmen erstmals zur Chefin der größten Oppositionsfraktion gewählt worden.

Bei der Wahl am Dienstag werden die von der CDU gestellten Vertreter im Vorstand der CDU/CSU-Fraktion nach rund einjähriger Amtszeit neu bestimmt. Die Wiederwahl von Merkel sowie ihrer CDU-Stellvertreter Arnold Vaatz, Klaus Lippold, Maria Böhmer, Wolfgang Bosbach, Wolfgang Schäuble wie auch von Merz hatte eigentlich als sicher gegolten. Gegenkandidaten waren nicht bekannt. Nicht betroffen von den Wahlen ist der CSU-Teil der Fraktion, der für die gesamte vierjährige Wahlperiode bestimmt ist.

Quelle: ntv.de

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