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Generalstaatsanwalt außer sich Millionen Iraner pfeifen auf Internetverbot

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Im Iran verboten: Telegram

REUTERS

Soziale Medien bereiten dem iranischen Establishment enorme Kopfschmerzen: Die Dienste dienen Regimekritikern als wichtige Kommunikationsmittel. Ein entsprechendes Verbot bleibt aber wirkungslos - auch, weil sich Widerstand von ganz oben regt.

Mehr als 30 Millionen Iraner umgehen nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft die Internetverbote des Landes. Viele verschafften sich mit einem sogenannten VPN-Tunnel vor allem Zugang zum Chatdienst Telegram, obwohl dieser seit Mai gesetzlich verboten sei, sagte Vize-Generalstaatsanwalt Abdolsamad Chorramabadi. Es könne nicht angehen, dass Gesetze im Land derartig ignoriert würden, beschwerte er sich nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna.

Chorramabadi machte auch Kommunikationsminister Mohamed Dschawad Asari Dschahromi verantwortlich. Für Dschahromi, mit 36 Jahren der jüngste Minister in der Regierung von Präsident Hassan Ruhani, sind die Internet-Verbote absurd. Man könne im 21. Jahrhundert den Zugang der Menschen zu Informationen nicht mehr stoppen, so die Meinung des Ministers.

Telegram und Dienste wie Instagram, Twitter und Facebook bereiten dem islamischen Establishment schon seit Jahren Kopfschmerzen. Das Internet wurde und wird bei regimekritischen Unruhen als wichtigstes Kommunikationsmittel der Demonstranten genutzt. Informationen, Videos und Bilder der Proteste wurden über diese Dienste im In- und Ausland verbreitet und von Medien weltweit verwendet. Die Hardliner fordern daher, dass alle sozialen Netzwerke geschlossen werden.

Quelle: n-tv.de, jve/dpa

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