Politik

Wachsende Korruption Mongolen begehren auf

In der Mongolei formiert sich der Widerstand der Bevölkerung gegen Regierung und Parlament. Sieben Bürgerbewegungen haben sich zu einer Nationalen Front zusammengeschlossen. Auf dem Suche-Bator-Platz in der Hauptstadt Ulan Bator wird eine Volksversammlung und Bürgerbefragung abgehalten. Zur Abstimmung in einem überfüllten Armeezelt standen bis zu diesem Mittwoch ein neues Bergbaugesetz, ein Misstrauensvotum gegen das Parlament sowie die Einberufung einer außerordentlichen Versammlung des ganzen Volkes.

Seit dem Frühjahr reißen die Proteste nicht ab. Die Wut der Mongolen entzündet sich vor allem an der erleichterten Vergabe von Bergbaulizenzen an ausländische Unternehmen. Ein Viertel des mongolischen Territoriums befinde sich bereits in fremden Händen, wird beklagt. Die Umwelt und die Lebensgrundlagen der Viehhalter würden zerstört: Flüsse trockneten aus, Weiden verwüsteten. Dabei profitierten die Mongolen selbst zu wenig von ihren Bodenschätzen. Nutznießer seien korrupte Politiker und Ausländer.

Tausende Mongolen haben zudem ihr Geld und ihre Wohnungen durch betrügerische Machenschaften von Spar- und Kreditgenossenschaften verloren und machen den Staat mitverantwortlich dafür. Er habe nicht rechtzeitig gewarnt und die Genossenschaften noch gefördert.

Die Volksversammlung wurde landesweit im Fernsehen übertragen. "So können auch Viehhalter in abgelegenen Provinzen sehen, dass es keine Streuner, Alkoholiker und notorische Unruhestifter sind, die lautstark eine gerechtere Verteilung mongolischer Reichtümer fordern", sagte der Vorsitzende der "Front Ehrlicher Bürger", Arslan.

Quelle: n-tv.de