Politik

Drinnen Parteitag, draußen Proteste NPD beschließt Fusion mit DVU

Auf ihrem Parteitag in Hohenmölsen beschließt die NPD, sich mit der DVU zu vereinigen. Während die Neonazis tagen, demonstrieren rund 400 Menschen in der Kleinstadt gegen die unerwünschten Besucher. Anlass für den Zusammenschluss sind finanzielle Probleme und sinkende Mitgliederzahlen. Die Vereinigung ist für den Jahreswechsel geplant.

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Rund 400 Menschen versammelten sich zum Protest gegen den NPD-Parteitag.

(Foto: dapd)

Die rechtsextremen Parteien in Deutschland wollen ihre Kräfte bündeln. Die NPD beschloss die Vereinigung mit der DVU. Der Parteitag in Hohenmölsen war von Protesten gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit begleitet, die von Sachsen-Anhalts CDU-Ministerpräsident Wolfgang Böhmer angeführt wurden.

Nach Angaben der NPD stimmten 194 von 207 Delegierten für den zum Jahreswechsel geplanten Beitritt der Deutschen Volksunion (DVU). Diese will bei einem Parteitag Ende November über die Fusion entscheiden. Der Parteitag war vom Oberverwaltungsgericht in Magdeburg gegen den Willen der 10.000-Einwohner-Stadt Hohenmölsen zugelassen worden.

"Schon einmal die Demokratie verspiegelt"

An den Protestaktionen, die von einem Bündnis aus Parteien, Vereinen, Gewerkschaften und Kirchen organisiert worden waren, nahmen etwa 400 Menschen teil. "Wir haben schon einmal in Deutschland die Demokratie verspielt", sagte Ministerpräsident Böhmer. "Das darf uns nicht noch einmal passieren." Er sprach sich für ein neues NPD-Verbotsverfahren aus. "Aus meiner Sicht gäbe es genügend Gründe, diesen Schritt noch einmal zu gehen", sagte er.

Hintergrund des geplanten Zusammenschlusses der beiden rechtsextremen Parteien sind finanzielle Probleme und sinkende Mitgliederzahlen. Laut Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die NPD Ende 2009 rund 6800 Mitglieder, zwei Jahre zuvor waren es noch 7200 gewesen. Die Zahl der DVU-Mitglieder wird auf rund 4000 geschätzt.

Quelle: n-tv.de, dpa

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