Politik

Historisches Wahlergebnis in Polen Nationalkonservative können alleine regieren

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Auf dem Wahlplakat: Die Spitzenkandidatin der PiS, Beata Szydlo.

(Foto: REUTERS)

Nun ist es amtlich: Polens Nationalkonservative haben als erste Partei seit 1989 bei einer Parlamentswahl die absolute Mehrheit erhalten. Sie können nun auf einen Koalitionspartner verzichten. Über die Regierungsbildung wird bereits beraten.

Die polnischen Nationalkonservativen brauchen sich nicht nach einem Regierungspartner umschauen: Bei der Parlamentswahl am Sonntag erhielt die bisherige Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) 235 von 460 Abgeordneten-Mandaten und damit die absolute Mehrheit. Das teilte der Leiter der Wahlkommission mit. Im Senat, der zweiten Kammer des Parlaments, hat die PiS eine klare Mehrheit von 61 der 100 Sitze.

Bei der Wahl hatten die Nationalkonservativen 37,6 Prozent der Stimmen erhalten. Für die bisher regierende liberalkonservative Bürgerplattform (PO) stimmten laut Endergebnis 24 Prozent der Wähler. Die PO ist mit 138 Mandaten zweitstärkste Partei im neuen Parlament.

Ebenfalls vertreten sind die konservative Kukiz-Bewegung um den ehemaligen Rockmusiker Pawel Kukiz, die 8,8 Prozent und 42 Abgeordnetensitze erzielte, die wirtschaftsliberale Partei Nowoczesna mit 28 Mandaten und 7,6 Prozent sowie der bisherige Koalitionspartner der PO, die Bauernpartei PSL. Sie schaffte mit 5,1 Prozent nur knapp den Einzug ins Parlament und hat künftig 16 Abgeordnete. Auch die deutsche Minderheit in Polen ist mit einem Abgeordneten vertreten.

Die Führungsspitze der PiS kam derweil bereits in Warschau zusammen, um das Wahlergebnis und die weitere Entwicklung zu besprechen. Aussagen über den Zeitplan der Regierungsbildung werden in den kommenden Tagen erwartet. Auch die PO-Spitze traf sich. Zuvor kamen erneut Forderungen auf, Partei- und Regierungschefin Ewa Kopacz solle als Konsequenz aus der Wahlniederlage zurücktreten.

Quelle: n-tv.de, fma/dpa

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