Viel Zeit verloren Neuanfang mit Kundus-Opfern
14.04.2010, 13:15 UhrNoch immer sind die Entschädigungszahlungen für die Hinterbliebenen des Tanklasterangriffs bei Kundus ungeklärt. Nach dem Abbruch der Gespräche mit zwei Anwälten in Deutschland sollen die Gesprächsfäden nun neu geknüpft werden.
Nach dem Abbruch der Entschädigungs-Verhandlungen mit dem Anwalt einiger Opfer der Kundus-Luftschläge beginnen die Gespräche mit Hinterbliebenen von vorne. "Es müssen die Gesprächsfäden nun neu geknüpft werden", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin. Am Anfang stehe die Frage, wer überhaupt zu den Anspruchsberechtigten zähle.
Das Ministerium hatte die Gespräche mit dem Bremer Anwalt Karim Popal abgebrochen, weil unklar blieb, welche Mandanten er vertritt. Bei den von deutscher Seite befohlenen Luftschlägen auf zwei Tanklaster in Nordafghanistan waren am 4. September 2009 bis zu 142 Menschen, darunter auch Zivilisten, getötet oder verletzt worden.
Mandatsfrage unklar
Der Ministeriumssprecher verteidigte den Abbruch der Gespräche mit Popal. "Wir sind in einem Stadium geendet, wo letztlich die Mandatsfrage nicht mehr klar war." Popal gab dem Ministerium zufolge an, knapp 80 Angehörige von Opfern zu vertreten. Später kam eine Menschenrechtsorganisation auf das Ministerium zu, die für teilweise dieselben Mandanten sprach.
Der Sprecher sagte, in der vergangenen Woche seien die Entschädigungs-Verhandlungen in Afghanistan neu aufgenommen worden. Die Federführung habe das Verteidigungsministerium. Durch die bisherige Gesprächsführung seien "mehr oder weniger sieben Monate Zeit verloren" worden.
Zweite Tranche zur Förderung
Das Verteidigungsministerium hatte im Winter eine Soforthilfe im Wert von 150.000 Euro für Brennholz, Decken, Kocher und Lebensmittel zur Verfügung gestellt. In den Verhandlungen mit Popal ging es um eine zweite Entschädigungswelle, in der Projekte in der Region gefördert werden sollten.
Welche Leistungen am Ende der neuen Gespräche stehen könnten, werde man sehen, sagte der Sprecher. Denkbar seien neben Projektförderungen im Einzelfall "vielleicht auch finanzielle Entschädigungen". Die Leistungen seien nicht als Anerkennung einer Schuld, sondern als humanitäre Maßnahme zu sehen, bekräftigte er.
Popal hatte angekündigt, nun eine Klage vorzubereiten. Dass das Ministerium die Gespräche beendet habe, bezeichnete er als Fehler. Er warf dem Ministerium vor, in Wahrheit keine Hilfe leisten und keine Entschädigung zahlen zu wollen.
Quelle: ntv.de, dpa