Im Falle eines "Staatsnotstands" Oppermann sieht letzte Chance für Groko
29.09.2017, 02:12 Uhr
Groko? Nein danke! Oder doch? Der abgelöste SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann lässt Raum für Spekulationen.
(Foto: dpa)
Noch am Wahlabend erteilt die SPD einer Neuauflage der großen Koalition eine Absage - doch in Stein gemeißelt ist dieser Entschluss laut Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann nicht. Zwei Szenarien würden die Partei ihm zufolge zum Nachdenken bewegen.
Der gerade abgelöste SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hält eine große Koalition theoretisch noch für denkbar. Im ZDF bekräftigte Oppermann zwar, dass die Sozialdemokraten in die Opposition gehen wollen. Allerdings sagte er auf die Frage, ob die SPD im Fall eines Rückzugs von Kanzlerin Angela Merkel zu einer großen Koalition bereit wäre: "Das wäre in der Tat eine neue Situation." Oppermann hat seinen Platz an der Fraktionsspitze jüngst für Ex-Arbeitsministerin Andrea Nahles geräumt.
Grundsätzlich geht der SPD-Politiker davon aus, dass die Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen zustande kommen wird. "Die Grünen sind zu jeder Schandtat bereit", sagte er. Nur die CSU werde Probleme machen, weil sie wegen des großen Stimmenverlusts bei der Wahl "waidwund" geschossen sei. Auf die Frage, ob die SPD bei einem Scheitern von Jamaika und drohenden Neuwahlen noch umdenke, sagte Oppermann: Für den Fall, dass es einen "Staatsnotstand" gebe, müsse die SPD neu überlegen. Aber einen Staatsnotstand sehe er noch nicht. Er bekräftigte: "Unser Platz ist in der Opposition."
Seine Partei wäre nach Oppermanns Worten bei einem Wahlergebnis von 23 Prozent zu einer Neuauflage der großen Koalition bereit gewesen. An der SPD-Spitze habe Einigkeit darüber geherrscht: "Wenn wir unter dieses Ergebnis fallen, dann bedeutet das, dass wir nicht wieder in eine große Koalition gehen sollten." 23 Prozent hatte die SPD 2009 erreicht - es war das bis dahin schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Diesmal waren die Sozialdemokraten mit Martin Schulz an der Spitze bei 20,5 Prozent gelandet.
Offene Kritik an Gabriel
Oppermann zufolge hat die SPD-Spitze noch am Wahlabend auch über personelle Konsequenzen diskutiert. "In der Sitzung haben wir über alles gesprochen." Auf die Frage, ob Schulz als SPD-Chef hätte zurücktreten sollen, sagte Oppermann: "Das war eine grenzwertige Situation. Niemand hätte ihm das übel genommen." Doch Schulz habe nicht mit dem Gedanken gespielt zurückzutreten.
Oppermann haderte erneut mit der späten Kür des SPD-Kanzlerkandidaten. "Sigmar Gabriel hat aufgegeben", sagte er. Es sei falsch gewesen, bis zum "letzten Moment zu warten und dann einen Kandidaten ins Rennen zu schicken, der nur noch sechs Monate Zeit hat." Das sei ein Verfahren gewesen, "das wir in Zukunft nicht mehr praktizieren können". Dennoch sei Schulz der richtige Kandidat gewesen. "Sigmar Gabriel hatte damals sehr schlechte Umfragewerte und war praktisch chancenlos."
Quelle: ntv.de, jug/dpa