Betrug bei Eurofighter-Kauf? Österreich will Airbus verklagen
16.02.2017, 16:19 Uhr
Eurofighter in der Luft.
(Foto: picture alliance / dpa)
Für eine Milliardensumme kauft Österreich Kampfflugzeuge von Airbus. Schnell kommt der Verdacht auf, dass es bei dem Geschäft nicht mit rechten Dingen zuging. Das Verteidigungsministerium verklagt den Konzern. Der reagiert empört.
Wegen des Verdachts auf Betrug und Korruption beim Verkauf von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter an Österreich geht die Alpenrepublik juristisch gegen Airbus vor. Das Verteidigungsministerium werde eine Klage gegen den europäischen Flugzeughersteller einreichen, sagte ein Ministeriumssprecher.
Grundlage für die Anzeige sind offenbar Untersuchungen der sogenannten "Task Force Eurofighter" - einer Arbeitsgruppe im Verteidigungsministerium. An diesem Donnerstag will Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil auf einer Pressekonferenz Details zu dem umstrittenen Geschäft aus dem Jahr 2003 präsentieren.
Die damalige ÖVP/FPÖ-Regierung von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hatte beim Airbus-Vorgänger EADS zunächst 18 Eurofighter Typhoon im Wert von zwei Milliarden Euro bestellt. Nach einem Regierungswechsel wurde die Zahl der Flugzeuge auf 15 und der Kaufpreis auf 1,7 Milliarden Euro reduziert.
Bereits kurz nach der Bestellung der Eurofighter war der Verdacht aufgekommen, dass es bei dem Geschäft zu Schmiergeldzahlungen gekommen sei. Deren Höhe soll Berichten zufolge im dreistelligen Millionenbereich liegen.
Untersuchung auch in München
Airbus wies alle Vorwürfe kategorisch zurück. Insbesondere seien "die Unterstellungen bezüglich Arglist und Betrug für uns nicht nachvollziehbar. Sie erscheinen konstruiert und wir weisen sie in aller Deutlichkeit zurück", teilte der Luftfahrtkonzern mit. Das österreichische Verteidigungsministerium habe Airbus weder informiert noch liege die Strafanzeige vor. "Wir halten die heutige Aktion für ein politisches Manöver", hieß es es weiter.
Im Zusammenhang mit dem Geschäft läuft seit Jahren auch eine Untersuchung der Staatsanwaltschaft München wegen mutmaßlicher Korruption. Auch in anderen Ländern gibt es Ermittlungen.
In Deutschland selbst sorgten die Eurofighter für Schlagzeilen, unter anderem wegen Mängeln bei den Schleudersitzen oder fehlerhafter Nietenbohrungen. Die über 120 Kampfjets gehörten zu den Sorgenkindern unter den Rüstungsprojekten des Verteidigungsministeriums in Berlin. Die Produktion verzögerte sich um Jahre, die Kosten explodierten. Das Kampfflugzeug wurde gemeinsam von Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien entwickelt. Der Flieger sollte das Rückgrat der europäischen Luftwaffen für die kommenden Jahrzehnte werden.
Quelle: ntv.de, ghö/AFP/rts/dpa