Politik

Die fünfte Säule Pflegeversicherung sollte soziale Lücke schließen

Die Einführung der Pflegeversicherung (PV) sorgte für viel Unruhe. Bei den Arbeitgebern sowieso, aber vor allem bei den Kirchen. Denn außer in Sachsen-Anhalt wurde zur Finanzierung der PV der Buß- und Bettag als gesetzlicher Feiertag gestrichen.

Die PV ist 1995 als fünfte Säule der Sozialversicherung eingeführt worden. Sie soll vor allem die Sozialhilfe entlasten, die zuvor für die Kosten der Pflege von finanziell Bedürftigen aufkommen musste. Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen je zur Hälfte die Beiträge für die PV.

Der Beitragssatz beträgt derzeit 1,7 Prozent des Bruttogehalts und macht bei Erreichen der Beitragsbemessungs-Grenze höchstens 109,65 DM aus. 98 Prozent der Bevölkerung sind pflegeversichert.

Angelehnt an das Doppelsystem von gesetzlicher und privater Krankenversicherung ist auch die PV zweigeteilt: soziale PV für die Angehörigen der gesetzlichen Kassen, private PV für die freiwillig privat Krankenversicherten sowie für Beamte und Abgeordnete.

Die Einteilung in die drei Pflegestufen wird von vielen Bedürftigen und ihren Angehörigen als ungerecht empfunden. Oft genug wird der Antrag auf Höhergruppierung abgelehnt. Nur mit mehr Geld ließe sich aber eine ausreichende Betreuung in der Familie gewährleisten. Das war ursprünglich eines der Ziele der PV.

Es gibt die Stufe I (erheblich), Stufe II (schwer) und Stufe III (schwerstpflegebedürftig). Zuständig für die Einordnung ist der Medizinische Dienst der Krankenkassen. 1999 waren 928.032 Personen in Stufe I eingruppiert. In Stufe II waren es 786.616, in Stufe III 285.991.

Wer Zuhause von Angehörigen betreut werden möchte, kann Pflegegeld beantragen (siehe Grafik). Wer ambulante Dienste in Anspruch nimmt, beantragt Sachleistungen (siehe Grafik). Es ist auch eine Kombination beider Leistungen möglich. Diejenigen, die in ein Heim eingewiesen werden müssen, beantragen stationäre Pflege(siehe Grafik).

Quelle: n-tv.de