Politik

Schlömer: Wir wollen viel erreichen Piraten sind zum Regieren bereit

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Die Partei hat noch viel vor, meint ihr Chef Schlömer (l.)

(Foto: dpa)

Die Piraten nehmen mit einem Rollentausch auf der Brücke Kurs auf die Bundestagswahl 2013. Auch wenn es dann noch nicht mit einer Regierungsmitarbeit klappen sollte, erklärt die Partei aber ihre grundsätzliche Bereitschaft, Verantwortung in den Ländern und im Bund zu übernehmen. Weshalb trete man denn sonst bei Wahlen an, meint Piratenchef Schlömer.

Die Piratenpartei hat ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt, in einzelnen Ländern wie auch im Bund in eine Regierungskoalition einzutreten. "Ich glaube, die Expertise haben wir", sagte der neue Bundesvorsitzende Bernd Schlömer bei n-tv (hier das Video). Wenn man an Wahlen teilnehme, verfolge man schließlich auch das Ziel, Verantwortung zu übernehmen. Die bisherige Geschäftsführerin Marina Weisband die den Piraten jetzt nur noch als einfaches Mitglied angehört, äußerte sich deutlich zurückhaltender. Bei n-tv sagte Weisband, sie persönlich würde lieber eine Legislaturperiode lang als Opposition die Parlamentsarbeit lernen (hier das Video).

Der stellvertretende Vorsitzende Sebastian Nerz sieht eine Mitverantwortung im Bund eher gering. "Ich denke, dass wir 2013 eine Große Koalition sehen werden, das bereiten CDU und SPD vor", sagte der Vizeparteichef bei n-tv (hier das Video). "Und ich kann mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass dann jemand auf die Piratenpartei zukommt und uns fragt. Ich glaube auch, man sollte sich erst mal an die parlamentarische Arbeit gewöhnen, erst mal in das Parlament einziehen und danach über Regierungen verhandeln."

Dies gelte auch auf Landesebene, so Nerz weiter. Nerz war am Samstag bei der Wahl zum Parteivorsitzenden gegen Schlömer unterlegen, wurde aber mit einem guten Ergebnis zum stellvertretenden Piratenchef gewählt. Neben der Wahl des 41-jährigen Schlömer aus Hamburg zum neuen Vorsitzenden, verabschiedete der Parteitag einen Beschluss gegen rechtsextreme Tendenzen.

Für welche politische Richtung Schlömer – dem Nähe zur FDP nachgesagt wird – selbst genau steht, ist bisher kaum erkennbar. Trotz vieler offener Fragen bekundet er auf dem Parteitag in Neumünster: "Wir werden viel erreichen."

Piraten wollen sich Meinungen bilden

Schlömer kündigte auch an, die Inhalte der Partei künftig besser sichtbar zu machen: "Wir müssen die Positionen der Piratenpartei in leichter und verständlicher Form den Bürgern nahebringen." Dazu möchte der neue politische Geschäftsführer, Johannes Ponader, mit Blitzumfragen die Beteiligung der Parteibasis weiter ausbauen. Seine Wunschvorstellung sei es, auch während Talkshows per Blitzumfragen die Meinung der Partei gewissermaßen in Realtime wiedergeben zu können, sagte der Theaterpädagoge.

In der Vergangenheit waren die Piraten wiederholt in die Kritik geraten, nachdem die Parteispitze beispielsweise in einer Debattenrunde zur Rettung der Drogeriekette Schlecker nichts sagen konnte, weil kein Parteibeschluss dazu vorlag. Auch in Interviews sagten führende Piraten häufig Sätze wie "Dazu haben wir noch keinen Beschluss".

Ponader, der in Neumünster zum Nachfolger Weisbands gewählt wurde, nannte den Ausbau der Meinungsbildung "sauwichtig". Die Parlamentarier der Piraten warteten darauf, die Empfehlungen zu bekommen.

Zurück an der Basis

Weisband kandidierte nicht mehr als Geschäftsführerin, weil ihr "das Ganze etwas um die Ohren geflogen" sei, wie sie in ihrem Tätigkeitsbericht vor dem Parteitag erklärte. Jetzt will sie erst einmal ihre Diplomarbeit fertigschreiben. Darin beschäftigt sie sich mit den Wertvorstellungen ukrainischer Kinder, mit Blick auf entsprechende internationale Forschungsarbeiten. Es sei erstaunlich, dass Kinder über die Kulturen hinweg eher gemeinsame Werte teilten als Erwachsene, sagte sie auf dem Parteitag. "So sind Kinder immer bereit zu teilen, anderen abzugeben."

Politikerin will Weisband allerdings bleiben, wenn auch derzeit ohne Amt. "Als einfaches Mitglied an der Basis will ich mich um meine Kernkompetenz kümmern, die Schulpolitik." Mitglieder aus ihrem Landesverband überreichten ihr in Neumünster ein Plakat: "Willkommen zurück in der Basis." Weisband nahm das Geschenk offensichtlich erfreut an.

Auf die Frage, ob sie zur Bundestagswahl 2013 antreten werde, antwortete Weisband ausweichend Ihr gehe es nicht um politische Karriere, sagte sie - und fügte vieldeutig hinzu, dass sie jetzt erst einmal viel lernen wolle in anderen Politikbereichen wie der Wirtschaft.

Quelle: n-tv.de, hvo/rts/dpa

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