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Ein Jahr nach Georgien-Krieg Putin besucht Abchasien

RTR26MR6.jpgEin Jahr nach dem Kaukasus-Konflikt hat Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin der abtrünnigen georgischen Provinz Abchasien demonstrativ seine Unterstützung zugesagt. Moskau stehe Abchasien wenn nötig auch militärisch bei, sagte Putin bei seinem ersten Besuch in Abchasien seit der Anerkennung der Unabhängigkeit der Provinz im vergangenen August. Tiflis kritisierte den Besuch als "Provokation".

"Russland bietet Abchasien wirtschaftliche, politische und wenn nötig auch militärische Unterstützung und wird dies auch künftig tun", sagte Putin in der abchasischen Hauptstadt Suchumi. Zugleich forderte er die Vereinten Nationen und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf, die abtrünnige georgische Provinz als eigenständigen Staat anzuerkennen. UNO und OSZE hatten erst kürzlich ihre Beobachter aus der Region abgezogen, nachdem eine Verlängerung ihres Mandats am Widerstand Russlands gescheitert war.

"Abchasien und Russland lehnen ausländische Beobachter nicht ab", sagte Putin. Doch deren Tätigkeit müsse die "Wirklichkeit" zur Kenntnis nehmen, UNO und OSZE seien deshalb verpflichtet, die Unabhängigkeit Abchasiens anzuerkennen. Außer Russland hat dies bisher nur Nicaragua getan.

"Zusätzliche Sicherheitsgarantien"

Unmittelbar vor seinem Besuch in Suchumi hatte Putin angekündigt, Russland werde die Präsenz seiner Sicherheitskräfte in Abchasien verstärken. Neben einem modernen Grenzsystem seien weitere Maßnahmen als "zusätzliche Sicherheitsgarantien" für Abchasien und die ebenfalls von Georgien abtrünnige Provinz Südossetien geplant. Dafür wolle Moskau umgerechnet rund 328 Millionen Euro ausgeben. Russland hat in beiden Regionen derzeit insgesamt rund 7600 Soldaten stationiert.

Zugleich schloss Putin einen neuerlichen bewaffneten Konflikt im Kaukasus nicht aus, solange Georgiens Staatschef Michail Saakaschwili an der Macht sei. Das Außenministerium in Tiflis kritisierte den Besuch Putins in Suchumi als "Provokation" und warf Moskau vor, Spannungen in der Region schüren zu wollen. Der Vize-Vorsitzende des auswärtigen Ausschusses, Giorgi Kandelaki, sagte, Putin habe für seine Reise nach Suchumi "illegal" die georgische Grenze überquert. "Das ist ein Verbrechen."

Der Weg in den KriegIn der russischen Kaukasus-Republik Inguschetien wurde der Bauminister ermordet. Medienberichten zufolge wurde Ruslan Amerchanow in seinem Büro aus nächster Nähe erschossen. In Inguschetien und anderen russischen Kaukasus-Republiken kämpfen islamistische Aufständische gegen die Kreml-treuen Behörden. In den vergangenen Wochen machten Inguschetien und Tschetschenien durch Gewaltakte gegen Bürgerrechtler von sich reden.

Quelle: n-tv.de, AFP

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