Politik

"Euro Hawk" mit schweren Versäumnissen Rechnungshof haut kräftig drauf

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Wird die Drohne für de Maizière zum Stolperstein?

(Foto: REUTERS)

Verteidigungsminister de Maizière wirkt zunehmend resigniert. Trotz des Euro-Hawk-Debakels hält er aber am Amt fest, sagt, er wolle "mal ernten". Der Bundesrechnungshof erhebt unterdessen heftige Vorwürfe.

Der Bundesrechnungshof hat das Agieren des Verteidigungsministeriums bei der Beschaffung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" scharf kritisiert. Die zuständige Prüferin Angelika Bauch machte im Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre schwere Versäumnisse schon weit vor der Amtszeit von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) aus. Bereits 2009 hätte das Ministerium das Milliardenprojekt wegen damals schon bekannter Zulassungsprobleme neu bewerten und einen Abbruch erwägen müssen.

Bis Ende Oktober 2009 war Franz Josef Jung Verteidigungsminister, seine Aufgabe übernahm danach Karl-Theodor zu Guttenberg. "Letztendlich haben wir festgestellt, dass das Controlling nicht funktioniert hat", sagte Bauch. "Es gab überhaupt keine richtige fachliche Bewertung."

Bauch warf den Verantwortlichen für das Drohnen-Projekt blauäugiges Verhalten vor: "Man hat die Probleme erkannt, aber die Tragweite der Risiken zu gering eingeschätzt." Bauch kritisierte, dass sich die Leitung des Ministeriums über Jahre nicht selbst über den Verlauf des Projekts informiert habe. Es gebe bei Projekten solcher Bedeutung "auch eine Holschuld, dass man sich in regelmäßigen Abständen informieren lässt". De Maizière hatte bisher auf die Bringschuld seiner Mitarbeiter abgehoben und beklagt, dass er unzureichend informiert worden sei.

Bauch kritisierte auch die Informationspolitik des Ministeriums gegenüber dem Bundestag bis in die Amtszeit de Maizières. "Man hätte auch das Parlament informieren müssen über diese Probleme", sagte sie.

"Manchmal zu viel Lob"

Trotz der Kritik wegen des Drohnenprojekts bekräftigte de Maizière seinen Willen zum Verbleib im Amt. Er habe in seiner politischen Laufbahn häufig sein Ministeramt wechseln müssen, oft ohne die Früchte der von ihm angestoßenen Reformen einsammeln zu können, sagte de Maizière der "Stuttgarter Zeitung". "Ich habe so viel gesät, jetzt möchte ich mal ernten", ergänzte der Politiker, der zuvor Kanzleramtsminister war.

Die heftige Kritik an seiner Amtsführung werde ihn nicht zum Rückzug bringen, betonte de Maizière. "Man muss als Politiker durch diese Hochs und Tiefs, ich habe früher sehr viel Lob für meine Arbeit bekommen, vielleicht manchmal zu viel", sagte er. Konkrete Fragen wollte der Minister unter Verweis auf die Tatsache, dass er in dem Fall Zeuge ist, nicht beantworten.

Die Bundeswehr sei "gebeutelt und traumatisiert" durch die massenhaften Abstürze des Kampfflugzeugs Starfighter in den 1970er Jahre, so de Maizière. "Deshalb sind wir bei der Zulassung international wohl die Gründlichsten", führte er aus. Kritik der Opposition an der Organisation seines Ministeriums im Rüstungsbereich wies er zurück. "Wir haben bereits angefangen, diese Verfahren grundlegend zu ändern, sowohl durch neue Beschaffungsregeln als auch durch neue Strukturen", versicherte de Maizière.

Quelle: n-tv.de, jmü/AFP/dpa

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