Politik

Jeder will möglichst viele Posten Regierung könnte mehr Minister bekommen

Es ist wie beim Streit unter Geschwistern: Hat einer eine Kugel Eis mehr, will auch der Bruder noch etwas abbekommen. Was also tun? Klar, nicht teilen, sondern noch eine Kugel mehr besorgen. Auch Union und SPD haben beim Teilen Probleme und wollen offenbar das Bundeskabinett vergrößern.

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An diesem Tisch könnte es bald enger werden: Der Sitzungsraum des Bundeskabinetts in Berlin.

(Foto: picture alliance / dpa)

In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD ist das Gerangel um Posten und Macht in vollem Gange. Beiden Seiten erwägen deshalb offenbar, das Bundeskabinett zu vergrößern. Die Sozialdemokraten fordern sieben bis acht Minister in einer schwarz-roten Regierungskoalition stellen zu können, wie die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Verhandlungskreise beider Parteien berichtet.

Auch das Magazin "Der Spiegel" berichtet unter Berufung auf die engere SPD-Führung, in der Partei bestehe Interesse an einem siebten Ministerium. Laut "Welt am Sonntag" wurde sowohl in internen SPD-Runden als auch in Abstimmungen mit der Union über eine Vergrößerung des Kabinetts gesprochen.

Die Sozialdemokraten begründeten ihre Haltung demnach damit, dass die FDP nach der Bundestagswahl des Jahres 2009 mit einem schwächeren Ergebnis fünf Ministerien bekommen habe. Im Gegenzug möchten CDU und CSU aber möglichst keine Ministerien abgeben. Mehr Minister bedeuten gewöhnlich auch höhere Kosten für den Steuerzahler, weil mehr Geld für die Bezahlung und für die spätere Pension fällig wird.

SPD könnte Union das Finanzressort überlassen

Der Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder, schloss eine Vergrößerung des Kabinetts im Gespräch mit der Zeitung nicht aus. "Ich kann noch nicht sagen, ob das schwarz-rote Kabinett größer wird als das schwarz-gelbe", sagte er. Es sehe "gegenwärtig" zwar nicht danach aus. Die Regierung werde aber "nach der Notwendigkeit der Aufgaben" bestimmt.

SPD-Chef Sigmar Gabriel wies den Bericht via Facebook zurück: "Wir haben bislang weder über den Ressortzuschnitt, noch über die Verteilung der Ministerien oder gar konkrete Namen gesprochen."

Der "Spiegel" berichtet weiter, in der SPD konkretisierten sich Pläne, das Finanzministerium der Union zu überlassen. Der SPD-Spitze erscheine es mittlerweile attraktiver, der Union stattdessen Zusagen in mehreren anderen Bereichen abzuhandeln. Weiter hieß es, auch das Verkehrsressort werde in der SPD als wichtig angesehen.

Derweil fordern auch die Frauen innerhalb der Union, attraktive Stellen zu bekommen. "Wir haben in der Fraktion so viel Frauenpower wie nie. Das muss sich künftig bei allen Verhandlungsergebnissen inhaltlich wie personell widerspiegeln", fordert Maria Böhmer, die auch Staatsministerin für Integration ist, im "Spiegel". Die CDU-Politikerin will persönlich "alles daran setzen, dass wir auch künftig in Fraktions- und Regierungsämtern angemessen vertreten sind".

Quelle: n-tv.de, jtw/AFP

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