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Montag, 13. November 2017

Schulz: "Jederzeit": SPD ist bereit für Neuwahlen

20,5 Prozent bei der Bundestagswahl: Nach dieser Schlappe erklärt SPD-Chef und Spitzenkandidat Schulz noch am Wahlabend den Gang in die Opposition. Seitdem sondieren CDU, CSU, FDP und Grüne eine mögliche Jamaika-Koalition. Nun prescht Schulz erneut vor.

SPD-Chef Martin Schulz sieht seine Partei knapp zwei Monate nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl für Neuwahlen bereits wieder gerüstet. "Sollte Jamaika wider Erwarten doch nicht zustande kommen, wird die SPD organisatorisch und personell jederzeit in der Lage sein, sich dem Wähler zu stellen", sagte Schulz der "Bild"-Zeitung.

Der SPD-Vorsitzende geht gleichwohl davon aus, dass sich Union, FDP und Grüne auf ein Regierungsbündnis verständigen. "Am Ende werden die vier Parteien sich auf irgendwelche faulen Kompromisse einigen", sagte er. "Politisch passen vor allem CSU, FDP und Grüne nicht zusammen. Die Widersprüche sind größer als die Gemeinsamkeiten. Das zeigen die bisherigen Sondierungen ganz deutlich."

Sollte diese Koalition zustande kommen, dann sei dies eigentlich ein Bündnis von CSU, Grünen und FDP. Die CDU als größte Partei spiele dabei ja schon bisher kaum eine Rolle, außer der Tatsache, dass sie die Kanzlerin stellt. "Eine solche Koalition mag zum reinen Machterhalt funktionieren - für Deutschland ist das eine schwere Belastung", sagte Schulz.

Die SPD mit Schulz als Spitzenkandidat war bei der Bundestagswahl am 24. September auf 20,5 Prozent abgestürzt. Noch am Wahlabend erklärte Schulz den Gang in die Opposition und damit die Absage an eine mögliche erneute große Koalition.

Quelle: n-tv.de

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