Politik

Nach Abschiebung nach Nepal Schülerin Bivsi darf mit Familie zurückkehren

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Fast zwei Monate nach der Abschiebung der 15 Jahre alten Bivsi Rana nach Nepal darf das Mädchen mit seinen Eltern nach Deutschland zurückkehren.

(Foto: dpa)

Knapp zwei Monate nach der Abschiebung der 15-jährigen Schülerin und ihrer Familie nach Nepal darf Bivsi nach Deutschland zurückkehren. Um die eigentlich rechtmäßige Abschiebung rückgängig zu machen, bedienen sich die Behörden eines Tricks.

Am 29. Mai wurde Bivsi Rana auf Veranlassung der Ausländerbehörde aus dem Unterricht eines Duisburger Gymnasiums geholt und noch am gleichen Abend samt ihrer Familie in einen Flieger nach Nepal gesteckt. Zwei Monate später haben die Behörden alle Hebel in Bewegung gesetzt, um die in Deutschland geborene Bivsi wieder zurückzubringen - mit Erfolg.

Die Rückkehr von Bivsi Rana und ihrer Eltern erfolgt "über ein Schüleraustausch-Visum", wie die Stadt Duisburg mitteilte. Im Anschluss könne Bivsi zum Zwecke eines Studiums oder einer Ausbildung einen entsprechenden Folgeantrag stellen. "Somit ist der Weg zurück nach Duisburg für die Familie Rana frei." Wann genau die Familie nach Duisburg zurückkehrt, ist noch offen. "Wir wissen noch nicht genau, wann wir kommen, wir wollen uns noch von Familienangehörigen in Nepal verabschieden", sagte der Vater dem WDR.

Das zuständige Ministerium für Familie und Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen stellte aber auch klar, dass es sich um einen Einzelfall handele, "der keinesfalls verallgemeinert werden kann". Das Recht des Kindes habe bei der Entscheidung im Vordergrund gestanden. Da Bivsi in Deutschland geboren wurde und hier aufgewachsen ist, ist "sie de facto ein deutsches Kind".

Forderung nach schnelleren Asylverfahren

Die Aufenthaltserlaubnis der Familie war Ende 2013 ausgelaufen. Die letzte Klage der Betroffenen gegen die Entscheidung wurde demnach im März 2016 abgewiesen, kurz danach lehnte auch die Härtefallkommission des Landes NRW einen Antrag ab, weil die Familie bei ihrer Einreise nach Deutschland falsche Angaben zu ihrer Identität gemacht hat.

Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link sagte der "Rheinischen Post", dass die Abschiebung nach der derzeitigen Gesetzeslage rechtmäßig war und mahnte gleichzeitig: "Das kann nicht richtig sein. Für die Zukunft muss der Bund endlich Gesetze schaffen, die Kommunen nicht dazu zwingen, Familien wie die von Bivsi abzuschieben. Wir brauchen ein Einwanderungsgesetz und schnellere Asylverfahren - sonst wird es irgendwo in Deutschland vielleicht schon morgen einen anderen Fall Bivsi geben - und nicht immer gibt es ein Happy End."

Auch das Ministerium fordert nun klare Regeln, um derartige Fälle in Zukunft zu verhindern: "Ziel muss es sein, gut Integrierten eine verlässliche Bleibeperspektive zu geben, dafür aber Integrationsverweigerer und Kriminelle konsequent abzuschieben."

Quelle: n-tv.de, mba

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