Politik
Die serbische Flagge vor dem Armee-Hauptquartier in Belgrad.
Die serbische Flagge vor dem Armee-Hauptquartier in Belgrad.(Foto: dpa)
Donnerstag, 01. März 2012

Rumänien macht den Weg frei: Serbien ist EU-Beitrittskandidat

Nach jahrelangem Warten bekommt Serbien den Status als Beitrittskandidat für die Europäische Union. Das geht aus dem Entwurf der Abschlusserklärung des EU-Gipfels in Brüssel hervor. Zuvor einigt sich das Land mit Rumänien über den Schutz der walachischen Minderheit in Serbien.

Serbien wird Beitrittskandidat der Europäischen Union. Darauf haben sich die Teilnehmer des EU-Gipfels in Brüssel geeinigt. Zuvor hatte Rumänien nach langem Tauziehen seinen Widerstand gegen diese Annäherung Serbiens an die EU aufgegeben. Belgrad lenkte im Streit um die rumänischsprachige Minderheit der Walachen (Vlachen) ein.

Van Rompuy (r) heißt den serbischen Präsidenten Tadic in Brüssel willkommen.
Van Rompuy (r) heißt den serbischen Präsidenten Tadic in Brüssel willkommen.(Foto: dpa)

Das Land stimmte einem serbisch-rumänischen Abkommen zum Minderheitenschutz zu. Ein Sprecher der rumänischen Regierungspartei begrüßte, dass die Vereinbarung in Brüssel unterzeichnet worden sei. Mit der Einigung war das letzte Hindernis für Serbien ausgeräumt. Um Beitrittskandidat zu werden, müssen alle EU-Staaten zustimmen.

Rumäniens Außenminister Cristian Diaconescu hatte sich beim Rumänien bremst Serbien aus in Brüssel quergestellt – zur Überraschung wie zum Ärger seiner europäischen Amtskollegen. Diaconescu hatte Garantien für in Serbien lebende Minderheiten gefordert, darunter die Walachen. Die einigen zehntausend Mitglieder der Volksgruppe betrachteten sich allerdings gar nicht als ethnische Rumänen, hieß es.

Kosovo-Streit abgewendet

Als eigentliches Hindernis auf dem Weg Serbiens nach Europa galt lange der Konflikt mit seiner einstigen Provinz Kosovo. Nachdem der Kosovo sich im Februar 2008 gegen den Willen Belgrads für unabhängig erklärte, kam es immer wieder zu teils gewaltsamen Zwischenfällen an der kosovarisch-serbischen Grenze. Bei Gesprächen Ende vergangener Woche hatten sich die beiden Gegner über gemeinsame Grenzkontrollen und das Auftreten des Kosovos bei regionalen Konferenzen geeinigt. "Das war ein Wendepunkt auf dem Weg in Richtung EU", sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton.

Damit steht Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und Serbien nichts mehr im Weg. Ein Startdatum für den mehrjährigen Prozess gibt es aber noch nicht. Der Kosovo könnte sich durch ein "Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen" (SAA) der EU annähern und damit zu einem "potenziellen Beitrittskandidaten" werden. Die EU-Kommission will diese Möglichkeit prüfen.

Quelle: n-tv.de