Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach (CDU) hat ihre Kritik an den polnischen Regierungsparteien bekräftigt und eine Entschuldigung abgelehnt.

"Ich werde mich bei keiner Partei entschuldigen, die Juden als biologisch unterschiedlich vom Rest der Welt bezeichnet und glaubt, dass diese Menschen deshalb im Ghetto leben müssten", sagte Steinbach am Donnerstag bei MDR Info. "Ich werde mich bei keiner Partei entschuldigen, die Hatz auf Homosexuelle macht. Ich werde mich bei keiner Partei entschuldigen, die Journalisten unter Druck setzt und die für die Todesstrafe ist", sagte sie. "Das fällt mir im Traum nicht ein."

Steinbach hatte die polnischen Regierungsparteien in einem Zeitungsinterview mit Republikanern, DVU und NPD verglichen. Oppositionspolitiker forderten deshalb ihre Abberufung vom Posten als menschenrechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag. Auch die Union distanzierte sich von den Aussagen Steinbachs. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte: "Die Aussage von Frau Steinbach war und ist unangebracht. Sie entspricht nicht der Meinung der CDU."