US-Wahl 2020

US-Wahl-Liveticker +++ 03:57 Biden will transatlantische Beziehungen "wiederbeleben" +++

Joe Biden hat am Montag nicht nur mit EU-Ratspräsident Charles Michel telefoniert, sondern auch mit der EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen. Dabei habe er seinen Willen zur "Vertiefung und Wiederbelebung" der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den USA bekräftigt, erklärte das Übergangsteam des gewählten Präsidenten. Von der Leyen sprach nach dem Telefonat von einem "neuen Beginn der globalen Partnerschaft" zwischen der EU und der USA.

+++ 01:27 Biden-Team will verstehen, wie weit Trump Regierungsbehörden ausgehöhlt hat +++
Das Team von Joe Biden will nach dem Ende der Blockade der Amtsübernahme mit aktuellen Regierungsbeamten über die Corona-Krise und die nationale Sicherheit sprechen. "Die heutige Entscheidung ist ein notwendiger Schritt, um mit der Bewältigung der Herausforderungen zu beginnen, denen unser Land gegenübersteht", erklärte Yohannes Abraham von Bidens Übergangsteam am Montagabend. Mitarbeiter von Bidens Team würden die Treffen in den kommenden Tagen auch dafür nutzen, ein "umfassendes Verständnis der Bemühungen der Trump-Regierung zu erlangen, die Regierungsbehörden auszuhöhlen".

+++ 00:30 Trump macht Weg für Bidens Amtsübernahme frei +++
US-Präsident Donald Trump hat nach mehr als zweiwöchiger Blockade einer Übergabe der Amtsgeschäfte an Wahlsieger Joe Biden zugestimmt. Die Leiterin der zuständigen US-Bundesverwaltungsbehörde GSA, Emily Murphy, solle "tun, was getan werden muss", um Bidens Übergangsteam zu unterstützen, schrieb Trump bei Twitter. Biden reagierte erleichtert. Der Schritt ermögliche eine "reibungslose und friedliche" Übergabe der Regierungsgeschäfte, erklärte sein Team. Der 78-Jährige soll am 20. Januar als neuer Präsident der USA vereidigt werden.

 

+++ 23:58 Kabinett Biden nimmt Formen an +++
Joe Biden hat seine Kandidaten für Schlüsselposten im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik vorgestellt. Außenminister soll sein langjähriger Vertrauter und Weggefährte Antony Blinken werden. Als Nationaler Sicherheitsberater ist demnach Jake Sullivan vorgesehen, ebenfalls ein langjähriger Gefährte Bidens und ein Außenpolitik-Fachmann. Zur Botschafterin bei den Vereinten Nationen will Biden Linda Thomas-Greenfield ernennen. Alejandro Mayorkas wiederum soll das Heimatschutzministerium leiten. Der einstige Präsidentschaftskandidat und Außenminister John Kerry soll Sonderbeauftragter für Klimafragen werden. Mit weiteren Personalien wird morgen gerechnet. Finanzministerin soll Medienberichten zufolge die ehemalige Chefin der Notenbank Janet Yellen werden. Bidens Amtsübernahme ist für den 20. Januar vorgesehen. Er plant eine Abkehr vom "America-First"-Kurs, mit dem der scheidende Amtsinhaber Donald Trump viele Verbündete vor den Kopf gestoßen hat.

+++ 23:09 Michigan bestätigt Sieg von Biden +++
Die Wahlleute aus Michigan gehen an Joe Biden. Nach Tagen der Unruhe hat ein Wahlgremium jetzt den Sieg des 78-Jährigen über Präsident Donald Trump zertifiziert. In dem vierköpfigen Gremium stimmten drei Mitglieder - zwei Demokraten und ein Republikaner - für die Zertifizierung. Ein Republikaner enthielt sich. Eine Blockade in dem Gremium hätte zu politischem Chaos führen können. Biden hat in Michigan einen deutlichen Vorsprung von fast 156.000 Stimmen auf Trump. Der scheidende Präsident hat dennoch versucht, mit Klagen eine Zertifizierung abzuwenden. Außerdem lud er republikanische Spitzenpolitiker aus demBundesstaat ins Weiße Haus ein. Das weckte Befürchtungen, Trump könnte Landesparlamente dazu drängen, eigene Wahlleute zu bestimmen, die letztlich den US-Präsidenten wählen. 

+++ 22:06 EU lädt Biden nach Brüssel ein +++
EU-Ratspräsident Charles Michel hat Joe Biden zu einem Sondertreffen mit den 27 europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel im kommenden Jahr eingeladen. Während eines 20-minütigen Telefonats habe Michel vorgeschlagen, eine "starke transatlantische Allianz" basierend auf gemeinsamen Interessen und Werten wiederaufzubauen, teilte das Büro des Präsidenten des Europäischen Rates mit. Die Europäische Union stehe bereit, zusammen mit den USA die dringendsten Herausforderungen anzugehen: die Corona-Pandemie, die wirtschaftliche Erholung, den Klimawandel, Sicherheit und Multilateralismus.

+++ 21:24 Yellen soll offenbar Finanzministerin werden +++
Joe Biden hat nach eigenen Angaben bereits entschieden, wer Finanzminister werden soll. Dem "Wall Street Journal" und der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge handelt es sich um Janet Yellen. Sie war von 2014 bis 2018 Chefin der US-Notenbank Fed.

Neben Yellen galten zuletzte auch Fed-Direktorin Lael Brainard, der Chef der Notenbank von Atlanta, Raphael Bostic, und die ehemalige Fed-Direktorin Sarah Bloom Raskin als Anwärter auf den Schlüsselposten. Bidens Auswahl muss vom Senat bestätigt werden.

+++ 21:03 Nato-Generalsekretär spricht mit Biden +++
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat zum ersten Mal nach der US-Wahl Joe Biden gesprochen. Stoltenberg habe Biden zum Wahlsieg gratuliert und ihm für seine langjährige Unterstützung der Nato und der transatlantischen Beziehungen gedankt, teilte das Verteidigungsbündnis mit. Zudem habe Stoltenberg Biden gesagt, dass er sich auf eine enge Zusammenarbeit freue, um die Verbindung zwischen Nordamerika und Europa weiter zu festigen und das Treffen der Staats- und Regierungschefs im nächsten Jahr vorzubereiten.

Unter dem noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump war das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und der Nato äußerst angespannt. Trump hatte ohne Rücksicht auf die Folgen mehrfach Zweifel daran geweckt, ob die USA im Ernstfall ihrer Verpflichtung zum militärischen Beistand nachkommen würden.

+++ 20:17 Trumps Anwälte kassieren Niederlage +++
Der Oberste Gerichtshof der USA weigert sich, eine Klage von Trumps Anwälten zu verhandeln. Dabei geht es um das Wahlergebnis in Pennsylvania - in dem Bundesstaat hatte sich Joe Biden durchgesetzt.

Zuvor hatte ein Richter in Pennsylvania die Bitte von Trumps Anwälten abgewiesen, eine laufende Klage zu ändern. Diese wollten ihre Klage um das Argument erweitern, die Abstimmung in Pennsylvania sei verfassungswidrig verlaufen. Demnach sollte das Wahlergebnis verworfen werden und das Landesparlament von Pennsylvania - das von Republikanern beherrscht wird - über die Wahlleute entscheiden.

Der Bezirksrichters Matthew Brann hatte dieses Ansinnen zurückgewiesen. Gegen diese diese Klageabweisung hat Trumps Team Berufung eingelegt. Es solle überprüft werden, ob Brann sich zu Unrecht geweigert habe, die Klage Trumps zu ändern.

Trumps Wahlkampfteam hat seit der Abstimmung am 3. November Dutzende Klagen in sechs zentralen Bundesstaaten eingereicht, um den Ausgang der Wahl zu kippen. Ohne die 20 Wahlleute aus Pennsylvania kann Trump faktisch nicht gewinnen. Dort soll das Ergebnis am heute beglaubigt werden.

Was im US-Wahl-Ticker zuvor geschah, lesen Sie hier.

Quelle: ntv.de, ino/rts/dpa/AFP